Außensteuergesetz (AStG)

Außensteuergesetz (AStG) von Altenburg,  Nadia, Baumgartner,  Raphael, Becker,  Carolin, Greil,  Eva, Greil,  Stefan, Greil/Hummel, Hummel,  Lars, Jennrich,  Manuela, Korschan,  Samira, Lampert,  Steffen, Marquardsen,  Maria, Ochs,  Carola, Ottenwälder,  Marco, Radmanesh,  Sandy, Schlücke,  Katharina, Schwarz,  Christian, Sombeck,  Nina, Stein,  Stefan, Wargowske,  Lars
Praxisnah und meinungsstark: Der neue einbändige Kommentar zum AStG bietet einen fundierten und umfassenden Überblick zu allen außensteuerrechtlichen Fragen und ist die perfekte Ergänzung zum Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld. Das junge und dynamische Autorenteam führt im Rahmen einer systematischen, normorientierten Darstellung durch die gesamte Materie des durch das ATAD-Umsetzungsgesetz umstrukturierten Außensteuergesetzes. Das völlig neu konzipierte Werk bietet dem Leser kritische Betrachtungen der relevanten außensteuerrechtlichen Fragestellungen durch renommierte Experten und sachgerechte und praxistaugliche Lösungsansätze. Die Änderungen im Außensteuerrecht durch das ATAD-UmsG werden vollständig berücksichtigt und umfassend und fundiert erläutert: Berücksichtigung finden u.a. die sich abzeichnenden umfangreichen Änderungen im Bereich der Verrechnungspreise (§ 1 AStG) sowie die voraussichtliche Einführung der §§ 1a, b AStG, die Änderungen bei der Wegzugsbesteuerung (§ 6 AStG) und die Neuerungen im Bereich der Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7 – 14 AStG).
Aktualisiert: 2023-06-14
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Gewerbesteuergesetz

Gewerbesteuergesetz von Arnold,  Arnd, Blischke,  André, Desens,  Marc, Hummel,  Lars, Krumm,  Marcel, Lamprecht,  Philipp, Lemm,  Timo, Mann,  Alexander, Marquardsen,  Maria, Meyer,  André, Mohr,  Daniel, Mylich,  Falk, Roth,  Gregor, Schenke,  Ralf Peter, Schober,  Tibor, Stalbold,  Reimer, Tappe,  Henning, Valta,  Matthias, Wargowske,  Lars
Zum Werk Die Neuerscheinung erläutert die Bestimmungen des GewStG in wissenschaftlicher Tiefe, zeigt Bezüge insbesondere zum Körperschaftsteuer- und Einkommensteuerrecht auf und hilft der Rechtsanwenderin und dem Rechtsanwender bei der Lösung von Rechtsfragen im komplexen Gebiet der Besteuerung von Unternehmen. Zum Inhalt Die Gewerbesteuer ist einer der wichtigsten Faktoren bei der Finanz- und Haushaltsplanung von Kommunen. Sie steht daher stets unter besonderer Beobachtung von Politik und Rechtsanwendern. Bereits durch das Jahressteuergesetz 2020 und verschiedene Änderungsgesetze 2021 und 2022, vor allem das Fondsstandortgesetz, das ATAD-Umsetzungsgesetz, das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts, das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz und das Jahressteuergesetz 2022 wurden viele Änderungen in verschiedenen Bereichen der Gewerbesteuer vorgenommen. Der Kommentar greift alle diese Änderungen auf und erläutert das GewStG auf dem aktuellen Stand. Vorteile auf einen BlickGewStG ausführlich und auf neuestem Stand kommentiertwissenschaftlich fundierte Erläuterungen mit Praxisbezughochqualifiziertes Autorenteam Zielgruppe Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Handbuch des Verwaltungsrechts

Handbuch des Verwaltungsrechts von (Hrsg.),  Kahl Ludwigs, Barczak,  Tristan, Bickenbach,  Christian, Broemel,  Roland, Coelln,  Christian von, Drüen,  Klaus-Dieter, Eisenmenger,  Sven, Ernst,  Christian, Franzius,  Claudio, Groh,  Kathrin, Hilbert,  Patrick, Hill,  Hermann, Hillgruber,  Christian, Hwang,  Shu-Perng, Kahl,  Wolfgang, Kirchhof,  Paul, Kreuter-Kirchhof,  Charlotte, Leisner-Egensperger,  Anna, Lindner,  Josef Franz, Ludwigs,  Markus, Mangold,  Anna Katharina, Mann,  Thomas, Marquardsen,  Maria, Marsch,  Nikolaus, Ogorek,  Markus, Pilniok,  Arne, Poscher,  Ralf, Rixen,  Stephan, Rozek,  Jochen, Schneider,  Karsten, Schuppert,  Gunnar Folke, Siegel,  Thorsten, Tischbirek,  Alexander, Wernsmann,  Rainer, Weschpfennig,  Armin von, Windoffer,  Alexander, Winkler,  Daniela, Wolff,  Johanna
Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung. Band V behandelt in zwei Teilen die Maßstäbe und öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der Verwaltung. Im Maßstäbe-Teil werden Strukturen herausgearbeitet und Entwicklungslinien aufgezeigt, sowie behördliche Entscheidungsspielräume und ihre gerichtliche Kontrolle in den Blick genommen. Analysen zu zentralen Referenzgebieten stellen die Verknüpfung von allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht her. Der zweite Hauptteil beginnt mit einer theoretischen Fundierung der Handlungsformenlehre und hierauf einwirkender unionsrechtlicher Einflüsse, bevor die einzelnen – sowohl klassischen als auch atypischen – Handlungsformen vertieft untersucht und neuartige Perspektiven des Verwaltungshandelns entfaltet werden.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Brennpunkte des Steuerinformationsrechts

Brennpunkte des Steuerinformationsrechts von Brink,  Stefan, Kube,  Hanno, Marquardsen,  Maria, Myßen,  Michael, Nußbaum,  Oliver, Preiß,  Anne-Marie, Reimer,  Ekkehart
Im Zuge der Digitalisierung und Automatisierung gewinnt das Steuerinformationsrecht als Teilbereich des Steuerverfahrensrechts zunehmend an Bedeutung. Finanzbehörden verarbeiten im Steuerrechtsverhältnis eine Vielzahl an Daten von Steuerpflichtigen. Der vorliegende Band untersucht die deutschen, unionalen und internationalen Rechtsquellen des Steuerinformationsrechts. Auch wird der Frage nachgegangen, ob private Akteure Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung haben. Der Band vereint die Beiträge ausgewiesener Experten, die sich auf einem Symposion der Steuerrechtswissenschaftlichen Vereinigung Heidelberg e.V. im Mai 2022 zum Thema „Brennpunkte des Steuerinformationsrechts“ ausgetauscht haben.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Fallbuch Steuerrecht

Fallbuch Steuerrecht von Marquardsen,  Maria, Ortwald,  Dominik, Seer,  Roman
Das neue Fallbuch für Studierende als Ergänzung zum großen Lehrbuch „Tipke/Lang, Steuerrecht“: 20 anspruchsvolle Übungsfälle zu klassischen Klausurthemen im Steuerrecht, jeweils mit Nennung der Schwerpunkte, der Arbeitszeit und des Schwierigkeitsgrades. Übersichtliche und verständliche Lösungen mit vielen Hinweisen und Alternativlösungen, erstellt von erfahrenen Prüfern der Ruhr-Universität Bochum.
Aktualisiert: 2022-02-16
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Gewerbesteuergesetz

Gewerbesteuergesetz von Arnold,  Arnd, Blischke,  André, Desens,  Marc, Hummel,  Lars, Krumm,  Marcel, Lamprecht,  Philipp, Lemm,  Timo, Mann,  Alexander, Marquardsen,  Maria, Meyer,  André, Mohr,  Daniel, Mylich,  Falk, Roth,  Gregor, Schenke,  Ralf Peter, Schober,  Tibor, Stalbold,  Reimer, Tappe,  Henning, Valta,  Matthias, Wargowske,  Lars
Zum Werk Die Neuerscheinung erläutert die Bestimmungen des GewStG in wissenschaftlicher Tiefe, zeigt Bezüge insbesondere zum Körperschaftsteuer- und Einkommensteuerrecht auf und hilft der Rechtsanwenderin und dem Rechtsanwender bei der Lösung von Rechtsfragen im komplexen Gebiet der Besteuerung von Unternehmen. Zum Inhalt Die Gewerbesteuer ist einer der wichtigsten Faktoren bei der Finanz- und Haushaltsplanung von Kommunen. Sie steht daher stets unter besonderer Beobachtung von Politik und Rechtsanwendern. Bereits durch das Jahressteuergesetz 2020 und verschiedene Änderungsgesetze 2021 und 2022, vor allem das Fondsstandortgesetz, das ATAD-Umsetzungsgesetz, das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts, das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz und das Jahressteuergesetz 2022 wurden viele Änderungen in verschiedenen Bereichen der Gewerbesteuer vorgenommen. Der Kommentar greift alle diese Änderungen auf und erläutert das GewStG auf dem aktuellen Stand. Vorteile auf einen BlickGewStG ausführlich und auf neuestem Stand kommentiertwissenschaftlich fundierte Erläuterungen mit Praxisbezughochqualifiziertes Autorenteam Zielgruppe Für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsanwaltschaft, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Außensteuergesetz (AStG)

Außensteuergesetz (AStG) von Altenburg,  Nadia, Baumgartner,  Raphael, Becker,  Carolin, Greil,  Eva, Greil,  Stefan, Greil/Hummel, Hummel,  Lars, Jennrich,  Manuela, Korschan,  Samira, Lampert,  Steffen, Marquardsen,  Maria, Ochs,  Carola, Ottenwälder,  Marco, Radmanesh,  Sandy, Schlücke,  Katharina, Schwarz,  Christian, Sombeck,  Nina, Stein,  Stefan, Wargowske,  Lars
Praxisnah und meinungsstark: Der neue einbändige Kommentar zum AStG bietet einen fundierten und umfassenden Überblick zu allen außensteuerrechtlichen Fragen und ist die perfekte Ergänzung zum Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld. Das junge und dynamische Autorenteam führt im Rahmen einer systematischen, normorientierten Darstellung durch die gesamte Materie des durch das ATAD-Umsetzungsgesetz umstrukturierten Außensteuergesetzes. Das völlig neu konzipierte Werk bietet dem Leser kritische Betrachtungen der relevanten außensteuerrechtlichen Fragestellungen durch renommierte Experten und sachgerechte und praxistaugliche Lösungsansätze. Die Änderungen im Außensteuerrecht durch das ATAD-UmsG werden vollständig berücksichtigt und umfassend und fundiert erläutert: Berücksichtigung finden u.a. die sich abzeichnenden umfangreichen Änderungen im Bereich der Verrechnungspreise (§ 1 AStG) sowie die voraussichtliche Einführung der §§ 1a, b AStG, die Änderungen bei der Wegzugsbesteuerung (§ 6 AStG) und die Neuerungen im Bereich der Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7 – 14 AStG).
Aktualisiert: 2023-03-29
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Einkommensteuergesetz Band 1: §§ 1-8

Einkommensteuergesetz Band 1: §§ 1-8 von Adrian,  Gerrit, Bleschick,  Sascha, Ebner,  Markus, Fetzer,  Thomas, Fissenewert,  Hans-Ulrich, Füssenich,  Bert, Geisenberger,  Ute, Gerg,  Stephan, Graw,  Christian, Haisch,  Martin, Holzner,  Christiane, Holzner,  Stefan, Hufeld,  Ulrich, Hütte,  Felix, Kirchhof,  Gregor, Knobbe,  Carl-Christian, Kulosa,  Egmont, Lammers,  Lutz, Lampert,  Steffen, Levedag,  Christian, Mann,  Alexander, Marquardsen,  Maria, Meinert,  Carsten, Meyer,  André, Mutschler,  Jörg, Mylich,  Falk, Niestegge,  Vera, Niklaus,  Heike, Oellerich,  Ingo, Oppel,  Florian, Paetsch,  Ralf, Quilitzsch,  Carsten, Rasch,  Stephan, Ratschow,  Eckart, Rehr,  Ruben, Rode,  Oliver, Rohrlack,  Lars, Ruffer,  Arno, Schenke,  Ralf P., Schmidt,  Christoph, Seelig,  Florian, Seelig,  Lydia, Seidler,  Holger, Seufer,  Ramona E., Spilker,  Bettina, Stephany,  Ralf, Stoeber,  Michael, Straßburger,  Benjamin, Trossen,  Nils, Unger,  Sebastian, Wagner,  Thorsten, Weitemeyer,  Birgit, Wenzel,  Alexander, Widmann,  Werner, Wilk,  Stefan
Zum Werk Durchdringt das Dickicht der EStG-Vorschriften Der neue Kirchhof/Kulosa/Ratschow informiert den Praktiker schnell, aktuell und treffsicher bei allen Fragen zur Einkommensteuer. Versierte Autoren aus Justiz, Wissenschaft und Praxis erläutern die Materie zuverlässig unter Berücksichtigung der höchst richterlichen Rechtsprechung und aller maßgeblichen Meinungen im Schrifttum. Das Werk zeigt systematische Bezüge und verfassungs- sowie europarechtliche Grundlagen auf und schafft damit umfassendes Verständnis für die jeweilige Norm. Überlegenes Arbeiten durch Drei-Ebenen-Kommentierung Überblicksebene: Kurze Darstellung von Inhalt und Aufgabe der betreffenden Norm. Standardebene: Im Teil A werden die Regelungen systematisch eingeordnet, verfassungs- und europarechtliche Bezüge erläutert und die Normstruktur sowie die zentralen Debatten zusammengefasst. Im Teil B werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen jeweils im Detail erörtert. Hier finden Sie die Antworten auf Ihre konkreten steuerlichen Rechtsfragen. Detailebene: Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise, Beispiele, Formulierungshilfen. Umfassende Kommentierung Mit einem Gesamtumfang von rund 7.000 Druckseiten (3 Bände) übertrifft er umfangsmäßig andere renommierte EStG-Kommentare des Verlags C.H.BECK. Vorteile auf einen Blick"Drei-Ebenen-Kommentierung"erschöpfende Erläuterungen mit hohem Praxisbezugtopaktuell: Bereits mit Erläuterungen zumGrundsteuer-ReformgesetzGesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (JStG 2019)Gesetz zur Regelung des Sozialen EntschädigungsrechtsGesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und EntwicklungGesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im SteuerrechtGesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen Zielgruppe Für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Einkommensteuergesetz Band 2: §§ 9-25

Einkommensteuergesetz Band 2: §§ 9-25 von Adrian,  Gerrit, Bleschick,  Sascha, Ebner,  Markus, Fetzer,  Thomas, Fissenewert,  Hans-Ulrich, Füssenich,  Bert, Geisenberger,  Ute, Gerg,  Stephan, Graw,  Christian, Haisch,  Martin, Holzner,  Christiane, Holzner,  Stefan, Hufeld,  Ulrich, Hütte,  Felix, Kirchhof,  Gregor, Knobbe,  Carl-Christian, Kulosa,  Egmont, Lammers,  Lutz, Lampert,  Steffen, Levedag,  Christian, Mann,  Alexander, Marquardsen,  Maria, Meinert,  Carsten, Meyer,  André, Mutschler,  Jörg, Mylich,  Falk, Niestegge,  Vera, Niklaus,  Heike, Oellerich,  Ingo, Oppel,  Florian, Paetsch,  Ralf, Quilitzsch,  Carsten, Rasch,  Stephan, Ratschow,  Eckart, Rehr,  Ruben, Rode,  Oliver, Rohrlack,  Lars, Ruffer,  Arno, Schenke,  Ralf P., Schmidt,  Christoph, Seelig,  Florian, Seelig,  Lydia, Seidler,  Holger, Seufer,  Ramona E., Spilker,  Bettina, Stephany,  Ralf, Stoeber,  Michael, Straßburger,  Benjamin, Trossen,  Nils, Unger,  Sebastian, Wagner,  Thorsten, Weitemeyer,  Birgit, Wenzel,  Alexander, Widmann,  Werner, Wilk,  Stefan
Zum Werk Durchdringt das Dickicht der EStG-Vorschriften Der neue Kirchhof/Kulosa/Ratschow informiert den Praktiker schnell, aktuell und treffsicher bei allen Fragen zur Einkommensteuer. Versierte Autoren aus Justiz, Wissenschaft und Praxis erläutern die Materie zuverlässig unter Berücksichtigung der höchst richterlichen Rechtsprechung und aller maßgeblichen Meinungen im Schrifttum. Das Werk zeigt systematische Bezüge und verfassungs- sowie europarechtliche Grundlagen auf und schafft damit umfassendes Verständnis für die jeweilige Norm. Überlegenes Arbeiten durch Drei-Ebenen-Kommentierung Überblicksebene: Kurze Darstellung von Inhalt und Aufgabe der betreffenden Norm. Standardebene: Im Teil A werden die Regelungen systematisch eingeordnet, verfassungs- und europarechtliche Bezüge erläutert und die Normstruktur sowie die zentralen Debatten zusammengefasst. Im Teil B werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen jeweils im Detail erörtert. Hier finden Sie die Antworten auf Ihre konkreten steuerlichen Rechtsfragen. Detailebene: Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise, Beispiele, Formulierungshilfen. Umfassende Kommentierung Mit einem Gesamtumfang von rund 7.000 Druckseiten (3 Bände) übertrifft er umfangsmäßig andere renommierte EStG-Kommentare des Verlags C.H.BECK. Vorteile auf einen Blick"Drei-Ebenen-Kommentierung"erschöpfende Erläuterungen mit hohem Praxisbezugtopaktuell: Bereits mit Erläuterungen zumGrundsteuer-ReformgesetzGesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (JStG 2019)Gesetz zur Regelung des Sozialen EntschädigungsrechtsGesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und EntwicklungGesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im SteuerrechtGesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen Zielgruppe Für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Einkommensteuergesetz Band 3: §§ 26 bis 109

Einkommensteuergesetz Band 3: §§ 26 bis 109 von Adrian,  Gerrit, Bleschick,  Sascha, Ebner,  Markus, Fetzer,  Thomas, Fissenewert,  Hans-Ulrich, Füssenich,  Bert, Geisenberger,  Ute, Gerg,  Stephan, Graw,  Christian, Haisch,  Martin, Holzner,  Christiane, Holzner,  Stefan, Hufeld,  Ulrich, Hütte,  Felix, Kirchhof,  Gregor, Knobbe,  Carl-Christian, Kulosa,  Egmont, Lammers,  Lutz, Lampert,  Steffen, Levedag,  Christian, Mann,  Alexander, Marquardsen,  Maria, Meinert,  Carsten, Meyer,  André, Mutschler,  Jörg, Mylich,  Falk, Niestegge,  Vera, Niklaus,  Heike, Oellerich,  Ingo, Oppel,  Florian, Paetsch,  Ralf, Quilitzsch,  Carsten, Rasch,  Stephan, Ratschow,  Eckart, Rehr,  Ruben, Rode,  Oliver, Rohrlack,  Lars, Ruffer,  Arno, Schenke,  Ralf P., Schmidt,  Christoph, Seelig,  Florian, Seelig,  Lydia, Seidler,  Holger, Seufer,  Ramona E., Spilker,  Bettina, Stephany,  Ralf, Stoeber,  Michael, Straßburger,  Benjamin, Trossen,  Nils, Unger,  Sebastian, Wagner,  Thorsten, Weitemeyer,  Birgit, Wenzel,  Alexander, Widmann,  Werner, Wilk,  Stefan
Zum Werk Durchdringt das Dickicht der EStG-Vorschriften Der neue Kirchhof/Kulosa/Ratschow informiert den Praktiker schnell, aktuell und treffsicher bei allen Fragen zur Einkommensteuer. Versierte Autoren aus Justiz, Wissenschaft und Praxis erläutern die Materie zuverlässig unter Berücksichtigung der höchst richterlichen Rechtsprechung und aller maßgeblichen Meinungen im Schrifttum. Das Werk zeigt systematische Bezüge und verfassungs- sowie europarechtliche Grundlagen auf und schafft damit umfassendes Verständnis für die jeweilige Norm. Überlegenes Arbeiten durch Drei-Ebenen-Kommentierung Überblicksebene: Kurze Darstellung von Inhalt und Aufgabe der betreffenden Norm. Standardebene: Im Teil A werden die Regelungen systematisch eingeordnet, verfassungs- und europarechtliche Bezüge erläutert und die Normstruktur sowie die zentralen Debatten zusammengefasst. Im Teil B werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen jeweils im Detail erörtert. Hier finden Sie die Antworten auf Ihre konkreten steuerlichen Rechtsfragen. Detailebene: Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise, Beispiele, Formulierungshilfen. Umfassende Kommentierung Mit einem Gesamtumfang von rund 7.000 Druckseiten (3 Bände) übertrifft er umfangsmäßig andere renommierte EStG-Kommentare des Verlags C.H.BECK. Vorteile auf einen Blick"Drei-Ebenen-Kommentierung"erschöpfende Erläuterungen mit hohem Praxisbezugtopaktuell: Bereits mit Erläuterungen zumGrundsteuer-ReformgesetzGesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (JStG 2019)Gesetz zur Regelung des Sozialen EntschädigungsrechtsGesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und EntwicklungGesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im SteuerrechtGesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen Zielgruppe Für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Finanzverwaltung, Finanzgerichte, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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ifst-Schrift 534

ifst-Schrift 534 von Marquardsen,  Maria
Anfang des Jahres 2019 hat die Kommission einen Vorschlag zur Reform des Gesetzgebungsverfahrens in Steuersachen veröffentlicht. Hintergrund dessen war die Beobachtung, dass die unionale Steuergesetzgebung ausgesprochen schwerfällig ist und die Harmonisierung deshalb hinter dem aus Sicht der Kommission eigentlich Erforderlichen deutlich zurückbleibt. Als wesentlicher Grund für die gesetzgeberischen Schwierigkeiten wurde das durch das besondere Gesetzgebungsverfahren bedingte Einstimmigkeitserfordernis ausgemacht. Infolgedessen sieht der Ansatz der Kommission im Wesentlichen einen sukzessiven Übergang zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren für Vorhaben in Steuersachen vor. Durch den damit einhergehenden Wegfall des Einstimmigkeitserfordernisses würden die Aussichten, eine Initiative zum Erfolg zu führen, voraussichtlich beträchtlich steigen. Bisher konnte sich diese Idee insbesondere aufgrund des prompten Widerstandes einiger Staaten nicht durchsetzen. Das Thema steht aber weiterhin auf der Agenda der Kommission, sodass auf absehbare Zeit mit einem noch konkreteren Vorstoß der Union gerechnet werden kann. Das gibt Anlass, diesen Ansatz und alternative Reformüberlegungen hinsichtlich ihrer zu erwartenden Auswirkungen auf die zukünftige europäische Gesetzgebung sowie die Vereinbarkeit der jeweiligen Änderungen mit den Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts zu untersuchen. Durch die kritische Auseinandersetzung mit den Annahmen der Kommission und die differenzierte Betrachtung vielversprechender anderer Reformvarianten kann diese ifst-Schrift einen wertvollen Beitrag zur noch andauernden Diskussion um den zukünftig einzuschlagenden Weg in der europäischen Steuergesetzgebung liefern.
Aktualisiert: 2021-05-18
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