Der Kommentar erläutert das CISG auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes und unter vertiefter Behandlung praxisrelevanter Problemkreise (z.B. Anwendungsbereich, Vertragsentstehung, Vertragswidrigkeiten und Rügeobliegenheiten, Schadenersatzrecht, Entlastungsgründe). Eingehend dargestellt werden auch die Schnittstellen zum internen Schweizer Recht (z.B. Verjährung). Die ausgewertete schweizerische und ausländische Gerichts- und Schiedsgerichtspraxis ist mit zahlreichen Leitsätzen und Verweisen auf die Datenbank cisg-online.ch versehen.
Ziel des Kommentars ist es, den Benützern ein schnelles Auffinden von Lösungen zu den Rechtsfragen zum CISG zu ermöglichen. Er gibt kurz und pointiert die aktuelle Rechtsprechung sowie die herrschende Meinung wieder.
Für die 2. Auflage wurden die Kommentierungen aktualisiert und teilweise grundlegend erweitert oder neu gefasst.
Aktualisiert: 2021-03-05
Autor:
Diana Akikol,
Markus Altenkirch,
K Balogh,
Christoph Berchtold,
Christopher Boog,
Domenic Brand,
Christoph Brunner,
Hannah Bundle-Böhm,
Lucien Bürki,
Mark André Czarnecki,
Mariel Dimsey,
Michael Feit,
Benjamin H. Gottlieb,
Christoph Hurni,
Niklaus Hutzli,
Emmnuel Igbokwe,
Désirée Klingler,
Pascale Köster,
Bernhard C. Lauterburg,
Benjamin Leisinger,
Matthias Lerch,
Simon Manner,
Marc A Mauerhofer,
Fabian Meier,
Oliver Luc Mosimann,
Thomas Murmann,
Alain Muster,
Stefanie Pfister,
Lukas Rusch,
Frederike Schäfer,
Nils Schmidt-Ahrendts,
Moritz Schmitt,
Leonora Schreier,
Angelina Sgier,
Marco Stacher,
Marius Stucki,
David Tebel,
Philipp Wagner,
Roger Zuber
Mit der gesetzlichen Einführung einer Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde eine alte Kontroverse nur vordergründig gelöst. Trotz der Regelung in Art. 75 PatG, Art. 35 Abs. 4 DesG, Art. 55 Abs. 4 MSchG und Art. 62 Abs. 3 URG bleibt offen, ob der Lizenznehmer eigene Ansprüche oder diejenigen des Lizenzgebers einklagt. Entsprechend ist beispielsweise unklar, inwieweit der Lizenzgeber neben dem Lizenznehmer klagen kann, wen die Rechtskraft des Urteils bindet, welche Klagen vom Klagerecht erfasst werden, welche Einreden dem Lizenznehmer entgegengehalten werden können oder ob der Lizenznehmer zur Nichtigkeitsklage passivlegitimiert ist. Ähnliches gilt für das in den vorgenannten Bestimmungen ebenfalls statuierte Beitrittsrecht aller Lizenznehmer zur Geltendmachung ihres eigenen Schadens. Diesbezüglich fragt sich, worin der durch den Lizenznehmer geltend gemachte Schadenersatzanspruch gründet, ob er nur im Rahmen des Klagebeitritts eingeklagt werden kann und insbesondere, ob ein Anwendungsfall der Drittschadensliquidation vorliegt. Die vorliegende Abhandlung stellt das selbstständige Klagerecht und das Beitrittsrecht des Lizenznehmers auf eine theoretische Grundlage und behandelt darauf aufbauend die sich in der Praxis stellenden Fragen. Dabei wird der Rechtslage in internationalen Sachverhalten besondere Beachtung geschenkt.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Der Kommentar erläutert das CISG auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes und unter vertiefter Behandlung praxisrelevanter Problemkreise (z.B. Anwendungsbereich, Vertragsentstehung, Vertragswidrigkeiten und Rügeobliegenheiten, Schadenersatzrecht, Entlastungsgründe). Eingehend dargestellt werden auch die Schnittstellen zum internen Schweizer Recht (z.B. Verjährung). Die ausgewertete schweizerische und ausländische Gerichts- und Schiedsgerichtspraxis ist mit zahlreichen Leitsätzen und Verweisen auf die Datenbank cisg-online.ch versehen.
Ziel des Kommentars ist es, den Benützern ein schnelles Auffinden von Lösungen zu den Rechtsfragen zum CISG zu ermöglichen. Er gibt kurz und pointiert die aktuelle Rechtsprechung sowie die herrschende Meinung wieder.
Für die 2. Auflage wurden die Kommentierungen aktualisiert und teilweise grundlegend erweitert oder neu gefasst.
Aktualisiert: 2017-03-13
Autor:
Diana Akikol,
Markus Altenkirch,
K Balogh,
Christoph Berchtold,
Christopher Boog,
Domenic Brand,
Christoph Brunner,
Hannah Bundle-Böhm,
Lucien Bürki,
Mark André Czarnecki,
Mariel Dimsey,
Michael Feit,
Benjamin H. Gottlieb,
Christoph Hurni,
Niklaus Hutzli,
Emmnuel Igbokwe,
Désirée Klingler,
Pascale Köster,
Bernhard C. Lauterburg,
Benjamin Leisinger,
Matthias Lerch,
Simon Manner,
Marc A Mauerhofer,
Fabian Meier,
Oliver Luc Mosimann,
Thomas Murmann,
Alain Muster,
Stefanie Pfister,
Lukas Rusch,
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