Zehn Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts haben sich neue Strukturen des internationalen Systems und neue Konstellationen für Krieg und Frieden herausgebildet. In Europa sind wieder begrenzte Kriege möglich geworden. Der "gerechte Krieg" hat als örtlich und waffentechnologisch begrenzter Krieg wieder Einzug in das politische und öffentliche Denken gefunden, etwa in der Gestalt der "humanitären Intervention". Was bedeutet das für die Zukunft von Krieg und Frieden? Mitglieder der Gründergeneration der Friedens- und Konfliktforschung versuchen in dem vorliegenden Band einen Rückblick auf die vergangenen vier Jahrzehnte der Forschung zu Krieg und Frieden und einen Ausblick auf die nächsten vier Jahrzehnte, nicht um sich in (vergeblicher) Prophetie zu üben, sondern um Entwicklungstendenzen des Kriegswesens, des Unfriedens und der Friedensbemühungen herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-05-27
Autor:
Hans Günter Brauch,
Lothar Brock,
Andreas Buro,
Jörg Calliess,
Ernst-Otto Czempiel,
Paulus Engelhardt,
Erhard Forndran,
Klaus Jürgen Gantzel,
Heinz Gärtner,
Egbert Jahn,
Peter Lock,
Bernhard Moltmann,
Wolf-Dieter Narr,
Wilfried Röhrich,
Astrid Sahm,
Manfred Sapper,
Eva Senghaas-Knobloch,
Reiner Steinweg,
Konrad Tempel,
Rainer Tetzlaff,
Volker Weichsel
Seit dem Zweiten Weltkrieg dominieren Bürgerkriege das weltweite Kriegsgeschehen. Nach 1989 versuchte man vielerorts, innerstaatliche Gewaltkonflikte durch Demokratisierung zu befrieden. Doch das Scheitern in Afghanistan und im Irak stärkte Vorbehalte gegen Interventionen und von außen initiierte Demokratisierung. Beides gilt vielen als mission impossible und Selbsttäuschung des Westens. Die Autoren dieses Bandes zeigen: So allgemein ist dieses Verdikt falsch. Unter bestimmten Umständen ist Demokratisierung von außen durchaus imstande, einen Rückfall in den Bürgerkrieg zu verhindern. Sie analysieren deshalb an den Beispielen Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland die spezifischen Bedingungen, unter denen das Vorhaben gelingen kann. Demokratisierungspolitik wird mangels besserer Optionen auf der Tagesordnung der internationalen Politik bleiben. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick.
Aktualisiert: 2022-11-22
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Zehn Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts haben sich neue Strukturen des internationalen Systems und neue Konstellationen für Krieg und Frieden herausgebildet. In Europa sind wieder begrenzte Kriege möglich geworden. Der "gerechte Krieg" hat als örtlich und waffentechnologisch begrenzter Krieg wieder Einzug in das politische und öffentliche Denken gefunden, etwa in der Gestalt der "humanitären Intervention". Was bedeutet das für die Zukunft von Krieg und Frieden? Mitglieder der Gründergeneration der Friedens- und Konfliktforschung versuchen in dem vorliegenden Band einen Rückblick auf die vergangenen vier Jahrzehnte der Forschung zu Krieg und Frieden und einen Ausblick auf die nächsten vier Jahrzehnte, nicht um sich in (vergeblicher) Prophetie zu üben, sondern um Entwicklungstendenzen des Kriegswesens, des Unfriedens und der Friedensbemühungen herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-03-15
Autor:
Hans Günter Brauch,
Lothar Brock,
Andreas Buro,
Jörg Calliess,
Ernst-Otto Czempiel,
Paulus Engelhardt,
Erhard Forndran,
Klaus Jürgen Gantzel,
Heinz Gärtner,
Egbert Jahn,
Peter Lock,
Bernhard Moltmann,
Wolf-Dieter Narr,
Wilfried Röhrich,
Astrid Sahm,
Manfred Sapper,
Eva Senghaas-Knobloch,
Reiner Steinweg,
Konrad Tempel,
Rainer Tetzlaff,
Volker Weichsel
Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nordirland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Thema ist das Spannungsverhältnis zwischen den Begriffen des Friedens und der internationalen Sicherheit
Aktualisiert: 2015-10-06
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Die offizielle sowjetische Wahrnehmung der westlichen Debatte über Alternativen zur Politik der nuklearen Abschreckung
Aktualisiert: 2015-10-06
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Dieser HSFK-Report behandelt Demokratie-Experimente in Nachbürgerkriegsgesellschaften. Und vergleicht als Fallbespiele Bosnien und Herzegowina, Nordirland und Kosovo.
Aktualisiert: 2020-03-26
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In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft,
Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte
Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine
stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen.
Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge
seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder
klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die
Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu
befreien und stattdessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außenund
sicherheitspolitisch erreicht werden soll.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Vor 15 Jahren bereitete das Belfast-Abkommen für Nordirland den Weg in den
Frieden. Mit interner Demokratisierung als Friedensstrategie sollte der Bürgerkrieg
überwunden werden. Heute ist das Gewaltniveau auf einem sehr niedrigen Stand.
Doch ist die relative Stabilität mit Frieden gleichzusetzen?
Bernhard Moltmann überprüft, wie weit die nordirische Gesellschaft inzwischen
tatsächlich zusammengewachsen ist und stellt fest, dass der mühsam errungene
Friedensprozess noch nicht in die Grundfesten der Gesellschaft eingedrungen ist.
Vielmehr zeigen sich mittlerweile die Schwächen des Konzepts der Konkordanzdemokratie.
Die gesellschaftlich legitimierten demokratischen Institutionen sind der
Aufgabe nicht gewachsen, zentrale gesellschaftliche und politische Kontroversen
zu bearbeiten. Die politische Blockade behindert die friedliche Entwicklung.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Neue Kriege und fortschreitende Globalisierung stellen die Friedens- und Konfliktforschung vor neue Aufgaben. Namhafte Autoren wie Chris Brown, Egbert Jahn, Harald Müller, Beate Kohler-Koch, Ulrich Menzel, Georg Sørensen, Klaus-Dieter Wolf u. a. diskutieren die Entstehung von Weltstaatlichkeit, Militärinterventionen, die Frage eines erweiterten Friedensbegriffs sowie drängende aktuelle Weltordnungsprobleme.
Aktualisiert: 2023-03-20
Autor:
Mathias Albert,
Klaus Bodemer,
Marianne Braig,
Chris Brown,
Tanja Brühl,
Stephan Hessler,
Egbert Jahn,
Beate Kohler-Koch,
Ulrich Menzel,
Bernhard Moltmann,
Harald Mueller,
Hans-Jürgen Puhle,
Bruno Schoch,
Georg Sørensen,
Hans-Joachim Spanger,
Ulrich Stadler,
Klaus Dieter Wolf
Im April dieses Jahres veröffentlichte die Zeitung „The Irish Times“ eine Studie, die besagte, dass Katholiken und Protestanten in Nordirland die gleichen Wertvorstellungen in Bezug auf Familie, Sexualität und Loyalität gegenüber politischen Institutionen teilen. Trotz aller Gemeinsamkeiten, stehen sich beide Seiten aber noch immer feindselig gegenüber, von einem „Frieden“ ist schwer zu sprechen. Im Vergleich zu früheren Jahren haben Not, Gewalt und Unfreiheit zwar deutlich abgenommen, darüber hinaus wurden die nordirischen Bürger zwischen 1998 und 2005 neunmal zu den Wahlurnen gerufen, um ihre demokratischen Rechte auszuüben. Das alles kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass weder den paramilitärischen Organisationen ein Ende bereitet, noch die Gewaltökonomie eliminiert wurde.
Dabei mutet besonders paradox an, dass Nordirland mit dem Belfast- oder Karfreitagabkommen vom 10. April 1998, über ein weltweit gepriesenes Lösungsmodell für festgefahrene Konflikte in Nachbürgerkriegsgesellschaften verfügt. Doch die Umsetzung des Abkommens lässt nun schon seit sieben Jahren auf sich warten. Das Ausbleiben von tragfähigen politischen Regelungen legt nahe, nach anderen Impulsgebern für den stagnierenden Friedensprozess Ausschau zu halten, erklärt Bernhard Moltmann im vorliegenden Report und zieht die Kirchen als gesellschaftspolitische Akteure in die Verantwortung.
Diese wirken auch durchaus friedensstiftend. Sie kümmern sich um die Opfer von Gewalttaten oder deren Hinterbliebene und sorgen vor Ort für bessere Lebensbedingungen. Den Kirchen wird oft gar zugeschrieben, das Ausbrechen eines offenen Bürgerkrieges verhindert zu haben. Dennoch bleiben sie einem partikularistischen Denken verhaftet und überlassen es den staatlichen, akademischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, im Versöhnungsdialog zu vermitteln. Hier stünde es den Kirchen gut zu Gesicht, mahnt Bernhard Moltmann, ihr Potenzial als friedensstiftende Akteure deutlicher für eine Annäherung im Friedensprozess zu nutzen.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Der nordirische Friedensprozess kann heute als erfolgreich bezeichnet werden. Interessenkonflikte werden in politisch-institutionellen Mechanismen geregelt, der Gewalt ist Einhalt geboten worden. Daran haben externe Akteure einen beträchtlichen Anteil, nicht nur indem sie direkten Einfluss auf die Konfliktparteien ausüben. Es waren vor allem die Wechselwirkungen zwischen dem Innen und dem Außen, die Fortschritte ermöglichten.
Die historischen Wurzeln des Nordirlandkonflikts sind eng verbunden mit der Unabhängigkeit der Republik Irland, einst älteste Kolonie Großbritanniens. In dieser Perspektive ist der Erfolg im nordirischen Friedensprozess auch als der Abschluss eines Dekolonisierungsprozesses zu verstehen. Eine Annäherung dieser beiden Staaten war im Zuge des nordirischen Friedensprozesses dringend nötig, doch wäre sie ohne die Förderung durch externe Akteure nicht möglich gewesen. Vor allem die USA und die Zusammenarbeit innerhalb der EU prägten den Wandel im Verhältnis zwischen London und Dublin.
Bernhard Moltmann analysiert die „Internationalisierung“ des Nordirlandkonflikts und stellt fest, dass dieser Prozess Modellcharakter für andere Konflikte haben könnte, auch wenn der wirtschaftliche Aufschwung und das wohlwollende Umfeld keinesfalls die gängigen Begleitumstände von Konflikten darstellen. Ein genauer Blick auf die Entwicklung des nordirischen Friedensprozesses offenbart, wie die Verschränkungen zwischen der Innen- und der Außenwelt zu einer Lösung in internationalen Konflikten im allgemeinen beitragen können.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten aus dem Jahr 2008 bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Bernhard Moltmann zieht Bilanz. Er benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Behandelt wird die ökumenische Diskussion zu Fragen der Rüstung, Abrüstung, insbesondere bezüglich Nuklearwaffen
Aktualisiert: 2015-10-08
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Seit dem Zweiten Weltkrieg dominieren Bürgerkriege das weltweite Kriegsgeschehen. Nach 1989 versuchte man vielerorts, innerstaatliche Gewaltkonflikte durch Demokratisierung zu befrieden. Doch das Scheitern in Afghanistan und im Irak stärkte Vorbehalte gegen Interventionen und von außen initiierte Demokratisierung. Beides gilt vielen als mission impossible und Selbsttäuschung des Westens. Die Autoren dieses Bandes zeigen: So allgemein ist dieses Verdikt falsch. Unter bestimmten Umständen ist Demokratisierung von außen durchaus imstande, einen Rückfall in den Bürgerkrieg zu verhindern. Sie analysieren deshalb an den Beispielen Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland die spezifischen Bedingungen, unter denen das Vorhaben gelingen kann. Demokratisierungspolitik wird mangels besserer Optionen auf der Tagesordnung der internationalen Politik bleiben. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick.
Aktualisiert: 2022-11-22
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Die Rüstungsexportpolitik bleibt ein brisantes Streitthema auf der politischen Agenda. Dem können auch Gesetze oder Selbstverpflichtungen von Regierungen auf einen restriktiven Kurs nicht abhelfen. Dabei verstrickt sich die Diskussion über das Für und Wider von Rüstungsausfuhren in die Wiederholung prinzipieller Positionen. Die einen geißeln Rüstungsexporte als Geschäfte mit dem Tod und lehnen sie grundsätzlich ab. Die anderen sehen sie als ein normales Beiwerk internationaler Politik. Beide Haltungen übersehen jedoch die Herausforderungen durch das Zusammenbrechen von Staaten und dem Aufkommen terroristischer Bewegungen, die gerade Rüstungstransfers in Entwicklungsländer in ein neues Licht rücken.
Ein zentrales Defizit in der Debatte über Rüstungsausfuhren sieht Bernhard Moltmann im Mangel einer Besinnung auf ethische Grundlagen politischen Handelns. Bei Rüstungstransfers handelt es sich um die Weitergabe von Mitteln der Gewalt. Sie unterliegen der gleichen Begründungspflicht wie die Androhung oder Anwendung von Gewalt. Er erläutert dieses Postulat in Bezug auf Frieden, Sicherheit und Entwicklung. Die „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter“ und der Verhaltenskodex, auf den sich die EU-Staaten für ihre Rüstungsexporte verständigt haben, dienen als weitere Referenzgrößen.
Das Plädoyer für eine ethische Urteilsbildung in Sachen Rüstungsexporten erleichtert die Entscheidungsfindung nicht. Aber es verspricht eine Achtung ethischer Maßstäbe auch in turbulenten Zeiten. Die Rüstungsexportpolitik bleibt Kennzeichen der Glaubwürdigkeit im Außenverhalten einer rechtsstaatlichen Demokratie.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Die politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um deutsche Rüstungsexporte gestalten sich immer wieder ebenso heftig wie kontrovers, ohne unbedingt neue Argumente hervorzubringen. Nicht zuletzt aufgrund der überaus komplexen nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen stellt sich die politisch-administrative Praxis oft sehr widersprüchlich dar. In den "Politischen Grundsätzen der Bundesregierung", einem Verhaltenskodex der Europäischen Union und internationalen Initiativen sind zwar Kategorien und Kriterien für den Rüstungstransfer definiert worden, doch bleiben unterschiedliche Rechtsnormen, Ausführungsbestimmungen und Verfahren interpretationsbedürftig. Stichworte in diesem Kontext sind unter anderem Handelsverbote, Länderlisten, nationale und internationale Restriktionen, Regierungsvereinbarungen, privatwirtschaftliche Kooperationen, Geheimhaltung und Transparenz. Der Autor plädiert in seiner Untersuchung deshalb für eine Revision der Grundlagen der Rüstungsexportpolitik, in der rechtliche Normen, politische Erfordernisse und die Veränderungen auf dem Weltrüstungsmarkt in Einklang gebracht werden. Ein abschließender Blick gilt möglichen Alternativen zum Handel mit Waffen. Der Anspruch von Demokratien, auch in ihrer Außenpolitik vor allem als Zivilmacht aufzutreten, würde sich signifikant in einer Ächtung von Rüstungsexporten manifestieren.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Bilder von Protestmärschen, Straßenschlachten und brennenden Autos – jüngst wurden diese Eindrücke, die aus vielen Jahren des Konflikts in Nordirland bleiben, wiederbelebt. Abkommen, die auf der politischen Ebene errungen werden, stehen im Kontrast zum gesellschaftlichen Alltag. Dort sind die Feindseligkeiten präsenter denn je: So werden Kinder auf ihrem Schulweg attackiert und hohe, massive Betonmauern zwischen protestantischen und katholischen Stadtvierteln errichtet, die ideologische Trennlinien gleichsam in die Gesellschaft einzementieren und Verhandlungserfolge unterlaufen.
Trotz der negativen Botschaften aus Nordirland, gibt es durchaus auch positiv zu bewertende Zeichen. Von der prekären Balance zwischen Licht- und Schattenseiten im nordirischen Friedensprozess und von Widerständen, auf die politische Lösungsansätze in den gesellschaftlichen Spaltungen stoßen, berichtet die aktuelle Analyse Bernhard Moltmanns.
Aktualisiert: 2020-03-26
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