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Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz

Die Studie soll einen Beitrag zum Konflikt zwischen der Deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Falle der Wort- und Bildberichterstattung leisten. Im Mittelpunkt steht die Divergenz zwischen dem Anspruch prominenter Personen auf Wahrung ihres Persönlichkeitsrechts, insbesondere des Rechts am eigenen Bild, und dem Anspruch der Presse auf möglichst ungehinderte Berichterstattung über das Privatleben ebendieser. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie dessen Verhältnis zur Pressefreiheit wurden in den vergangenen Dekaden intensiv erforscht. Dennoch ist ein Ende der Diskussionen über die Ausgestaltung und Grenzen des Persönlichkeitsrechts nicht absehbar. Dies ist unter anderem auf die technologische Entwicklung und ökonomische Veränderungen zurückzuführen, denen ein massgeblicher Einfluss auf die Ausgestaltung des Persönlichkeitsrechts innewohnt. Die Studie kann dabei - aufgrund der Abhängigkeit des Persönlichkeitsrechts vom Fortschritt - wieder nur einen aktuellen Zwischenstand des andauernden Konflikts illustrieren. Eine erneute Erfassung der Grenzen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erscheint zum jetzigen Zeitpunkt besonders wünschenswert, da seit der Abkehr vom bisherigen Schutzkonzept, der Person der Zeitgeschichte, Rechtsunsicherheiten entstanden sind, die bislang in einem ungenügendem Masse eruiert wurden. Die Abwendung von der Person der Zeitgeschichte und die Hinwendung zum neuen, abgestuften Schutzkonzept des EGMR gingen einher mit der Aufgabe einer seit Jahrzehnten gefestigten Rechtsprechung, die bedingt vorhersehbar war. Die Konturlosigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das Fehlen generell abstrakter Kriterien sowie der dem abgestuften Schutzkonzept innewohnende Wunsch, die Besonderheiten des Einzelfalls stärker zu berücksichtigen, führten dazu, dass in der jüngeren Vergangenheit eine verlässliche Prognose über den Ausgang eines Verfahrens kaum möglich war. Durch die Bestimmung und Gewichtung der massgeblichen Abwägungskriterien sollen diese entstandenen Rechtsunsicherheiten eingeschränkt werden, so dass es wieder möglich ist den Ausgang eines Verfahrens mit einer gewissen Zuverlässigkeit zu antizipieren.

Aktualisiert: 2019-12-20

Autor: Severin Müller-Riemenschneider

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E-Commerce

Vom klassischen E-Commerce zum E-Commerce 2.0 Zum Werk Der E-Commerce ist den Kinderschuhen längst entwachsen und hat qualitativ eine vollkommen neue Stufe erreicht. Die Entwicklung ist bei den klassischen Formen der Webshops, Online-Versteigerungen oder Online-Werbung nicht stehen geblieben, sondern hat einen Quantensprung zum E-Commerce 2.0 gemacht. Im Gegensatz zum Online-Handel der früheren Jahre prägen den E-Commerce heute vor allem die Vernetzung (Schlagwort: Internet der Dinge), der anhaltende Bedeutungszuwachs des Mobile- und App-Commerce sowie der Social Commerce. Als Querschnittsmaterie beschränkt sich das Recht des E-Commerce daher nicht auf einzelne Rechtsgebiete. Es konfrontiert Rechtsanwender regelmäßig mit Fragen des allgemeinen Zivilrechts, des Urheberrechts und des allgemeinen Wettbewerbsrechts. Daneben gilt es ggf. auch zahlreiche spezialgesetzliche Normen zu beachten. Dabei verfolgt dieses Rechtshandbuch einen praxisorientierten Ansatz, der von der herkömmlichen Konzeption eines Handbuchs, nach der die Beiträge den einzelnen Rechtsgebieten zuzuordnen sind, abweicht und diese stattdessen an den einzelnen Erscheinungsformen des E-Commerce ausrichtet. Das Handbuch stellt diese umfassend dar und erörtert ihre rechtlichen Problemstellungen über alle Rechtsgebiete hinweg. In vielen Bereichen betritt das Werk Neuland, wie z.B. mit dem Kapitel zum Internet der Dinge, das insbesondere die E-Commercerechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der zunehmenden Autonomisierung und der datenschutzrechtlichen Problematik des Ubiquitous Computing behandelt. Inhalt - E-Commerce 2.0 & Ökosysteme - Websites & Online-Werbung - Webshops - Vergleichsportale - Online-Verkaufsplattformen - Finanzdienstleistungen im Internet - Mobile Commerce - App-Commerce - Media Commerce - Social-Commerce - Glücksspiel im Internet - Search Engines - E-Payment - E-Commerce und das Internet der Dinge Vorteile auf einen Blick - in einem Band: das breite Spektrum der Fragestellungen zum E-Commerce - praxisorientierter Ansatz - Darstellungen von Spezialisten - Vorschläge zur praktischen Gestaltung und Umsetzung Zielgruppe Für Geschäftsführer, Rechtsabteilungen und deren Berater, Unternehmensberatungen sowie Rechtsanwälte und Wissenschaftler.

Aktualisiert: 2023-04-04

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