Die Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen stellt eine Herausforderung für die damit betrauten, zuständigen staatlichen Gewalten dar Schwerpunkt dieser Dissertation bildet die paradigmatische Untersuchung der aus rechtlicher Sicht am stärksten umstrittenen von Volk und Ständen angenommenen Volksinitiativen seit Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung.
Anhand einer Fallstudie wird der methodische Umgang mit den auf Volksinitiativen beruhenden Verfassungsnormen und deren Eingliederung in den Gesamtzusammenhang der Verfassung und der völkerrechtlichen Ordnung untersucht. Im Vordergrund stehen dabei die Umsetzungsspiel- räume der Bundesversammlung, des Bundesrats und des Bundesgerichts und umgekehrt die Grenzen zulässiger Verfassungskonkretisierung.
Das Erkenntnisziel besteht in der Entwicklung verallgemeinerter Konfliktlösungsmechanismen für den Fall einer Kollision mit dem Völkerrecht sowie der Bundesverfassung und in der Ausarbeitung allgemeiner Massgaben für die Umsetzung eidgenössischer Volksinitiativen.
Aktualisiert: 2020-07-23
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Das Parlamentswahlrecht der Kantone ist nach den bedeutsamen Umbrüchen der vergangenen 15 Jahre in eine Phase der Konsolidierung eingetreten. Die einzelnen Kapitel des Buches beinhalten:
• die Festlegungen von Wahlorgan, Wählbarkeit und Wahlkreisen,
• die Rechtslage in allen Kantonen geordnet nach den jeweils zur Anwendung gelangenden Wahlsystemen (Proporz, Majorz, gemischte Systeme),
• das Verfahrensrecht bei Beschwerden gegen kantonale Wahlsysteme,
• die Rechtsprechung des Bundesgerichts,
• die gegenwärtig diskutierten rechtspolitischen Vorschläge.
Aus der kritischen Analyse folgt, dass es nach wie vor Kantone mit verfassungswidrigem Parlamentswahlrecht gibt und dass das Wahlrecht auch in den übrigen Kantonen einer rechtlichen und rechtspolitischen Dynamik unterworfen bleiben wird.
Die Autorinnen und Autoren forschen am Zentrum für Demokratie Aarau. Der Band richtet sich an Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler an Universitäten, an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltungen sowie an alle auf Gerichts- oder Parteiseite an Wahlbeschwerdeverfahren Beteiligten.
Aktualisiert: 2020-01-08
Autor:
Nicolas Aubert,
Julian-Ivan Beriger,
Corsin Bisaz,
Nevin Martina Bucher,
Marco Ehrat,
Julia Eigenmann,
Corinna Fuchs,
Andreas Glaser,
Regina Kiener,
Nagihan Musliu,
Liana Sala
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