Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik in immer stärkerem Maße.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die aktuelle Rechtslage und stellt insbesondere die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert neben der EMRK auch die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle.
Die Kommentierung berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch die Auslegung nationalen Rechts sowie das Verhältnis der Vorschriften der EMRK zu denjenigen der nationalen Gewährleistungsrechte und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder vollumfänglich.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:Einleitung und PräambelRechte und Freiheiten der KonventionRechte und Freiheiten der ZusatzprotokolleAllgemeine SchrankenVerfahrensrechtSchlussvorschriftenAnhang: Verfahrensordnung des EGMR
Vorteile auf einen BlickKommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der ZusatzprotokolleBerücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechungpreiswert und kompakt
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Valentin Aichele,
Felix Arndt,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Anna von Oettingen,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
Die Arbeit nimmt eine Systematisierung der vermeintlichen Zauberformel des EuGH, dem "effet utile" vor. Hierfür zeichnet sie nach, wie effet utile im Völkerrecht als Auslegungsgrundsatz funktioniert. Darauf aufbauend entwickelt sie verschiedene Wirkungsmodi im Unionsrecht, denen sich jeweils Fallgruppen der EuGH-Rechtsprechung zuordnen lassen. Neben einem Wirksamkeits- und einem Nützlichkeitsmodus, den effet utile im Völkerrecht wie im Unionsrecht einnehmen kann, identifiziert die Arbeit einen gemeinschaftsspezifischen Wirkmodus. Er übersetzt einen Effektivitätsbegriff, der sich komplementär aus Wirksamkeits- und Individualschutzgedanken speist, auf die Auslegungsebene. Zum Nachweis leuchtet die Arbeit die Begründungslinien individueller Rechte im Unionsrecht aus und stellt sie in den Kontext einer individualschützenden Auslegungstendenz des EuGH. Sie kann so der These widersprechen, der EuGH instrumentalisiere den Einzelnen zur Durchsetzung der Rechtsordnung. Das ausgemachte Effektivitätsprinzip lässt sich letztlich auf das Charakteristikum der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft zurückführen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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