Handbuch des Urheberrechts

Handbuch des Urheberrechts von Appl,  Clemens, Becker,  Bernhard von, Bousonville,  Ruth Maria, Castendyk,  Oliver, Czychowski,  Christian, Ehrhardt,  Jan, Fierdag,  Hanno, Flechsig,  Norbert P., Götting,  Horst-Peter, Heinrich,  Bernd, Hilty,  Reto M., Hoeren,  Thomas, Kreuzer,  Philipp, Leistner,  Matthias, Lewinski,  Silke von, Loewenheim,  Ulrich, Nordemann,  Axel, Nordemann,  Jan Bernd, Nordemann-Schiffel,  Anke, Obergfell,  Eva Inés, Ohly,  Ansgar, Peukert,  Alexander, Rauer,  Nils, Reber,  Ulrich, Rektorschek,  Jan Phillip, Rojahn,  Sabine, Rossbach,  Claudia, Schertz,  Christian, Schierholz,  Anke, Schulze,  Gernot, Schwarz,  Mathias, Seiler,  David, Spindler,  Gerald, Staats,  Robert, Stieper,  Malte, Vogel,  Martin, Walter,  Michel, Wandtke,  Artur-Axel, Zurth,  Patrick
Zum Werk Dieses Handbuch erläutert sachgebietsbezogen alle Fragen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Verwertungsrecht und Persönlichkeitsrecht. Eingearbeitet sind alle aktuellen Novellen zum Urheberrecht:Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu geschützten Werken zugunsten Menschen mit Seh- oder LesebehinderungGesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG "Wissenschaftsschranke")Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung ("Urhebervertragsrechtsnovelle")Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG zu Rechten und Pflichten von VerwertungsgesellschaftenDas Europäische Urheberrecht ist vertieft eingearbeitet. Ein Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Vertragsgestaltung mit detaillierten Darstellungen zu den einzelnen Verwertungsverträgen. Unter anderem dargestellt sind:AutorenverträgeÜbersetzerverträgePresseverträgeMusikverlagsverträgeTonträgerherstellungsverträgeVerträge über Werke der bildenden Kunst und BaukunstBühnenverträge und SendeverträgeFilmverträge und Verträge über LichtbildwerkeVerträge über ComputerprogrammeInternet- und DatenbankverträgeMerchandisingverträgeDas Werk bietet eine praxisgerechte Darstellung der einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche, ihrer Rechtsdurchsetzung und der Verfahren. Zur Neuauflage Schwerpunkte der Neubearbeitung sind:Die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz.Die neuen §§ 60a-60h UrhG zu Gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen (darunter Bibliotheken und Museen) aus dem UrhWissG.Angemessene VergütungDie neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zu später bekannten Nutzungsarten aus dem Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs auf angemessene Vergütung.Rechten und Pflichten von Verwertungsgesellschaften Zielgruppe Für Anwälte, Unternehmensjuristen, kreativ Tätige.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Urheberrecht

Urheberrecht von Frank,  Christian, Götting,  Horst-Peter, Grünberger,  Michael, Haedicke,  Maximilian, Katzenberger,  Paul, Kudlich,  Hans, Leistner,  Matthias, Loewenheim,  Ulrich, Melichar,  Ferdinand, Metzger,  Axel, Ohly,  Ansgar, Peifer,  Karl-Nikolaus, Peukert,  Alexander, Reber,  Nikolaus, Reinbothe,  Jörg, Rojahn,  Sabine, Schierholz,  Anke, Schricker,  Gerhard, Spindler,  Gerald, Stieper,  Malte, Ungern-Sternberg,  Joachim von, Vogel,  Martin, Wimmers,  Jörg
Zum Werk Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Vorteile auf einen Blick - Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten - höchster Praxisnutzen - maßgeblich zitiertes Werk Zur Neuauflage Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt - die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung, - das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG), - das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) - das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, - die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie - die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Verarbeitet ist ferner eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, des BVerfG und des BGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-12
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt. Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-05-31
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt. Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-05-31
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt. Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-25
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt. Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-17
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zur Neuauflage Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt. Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-17
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„Volenti non fit iniuria“ – Die Einwilligung im Privatrecht

„Volenti non fit iniuria“ – Die Einwilligung im Privatrecht von Ohly,  Ansgar
Der Grundsatz "volenti non fit iniuria" ist ein Gerechtigkeitsprinzip von hoher Plausibilität. Seine privatrechtliche Erscheinungsform, die Einwilligung, blieb aber bisher ein Stiefkind der Zivilrechtsdogmatik. Auf der Grundlage rechtshistorischer und rechtsphilosophischer Vorüberlegungen entwickelt Ansgar Ohly eine eigenständige privatrechtliche Einwilligungslehre, die auf den Gedanken der Selbstbestimmung und der Selbstverantwortung beruht. Wird die Einwilligung als Aktualisierung von Autonomie verstanden, so muß sie aus zivilrechtlicher Sicht zur Privatautonomie in Beziehung gesetzt werden. Dies erreicht der Autor, indem er zunächst eine Stufenleiter der Gestattungen - von der Rechtsübertragung über die schuldvertragliche Gestattung bis hin zur einseitigen, widerruflichen Einwilligung - aufstellt. Sodann präsentiert er die Einwilligung als Rechtsgeschäft, wobei die §§ 104 ff. BGB vor allem bei Einwilligungen im höchstpersönlichen Bereich zum Teil der teleologischen Reduktion bedürfen. Dieser Ansatz, ergänzt durch einen Vergleich mit dem Recht Großbritanniens und der USA, ermöglicht eine präzisere Bestimmung der einzelnen Einwilligungsvoraussetzungen. Dabei ergeben sich für zahlreiche Einzelprobleme neue Lösungen, etwa für die Beurteilung der Einwilligung des Patienten im Medizinrecht, für die Frage nach den objektiven Schranken der Einwilligung bei der Gestattung strafbarer oder irreversibler Eingriffe, für die Bedeutung der Einwilligung bei der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen oder für die Wirksamkeit von Einwilligungsklauseln in AGB.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von Köhler,  Helmut, Ohly,  Ansgar, Piper,  Henning, Sosnitza,  Olaf
Zum Werk Der Kommentar bringt in handlich-kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Kommentiert werden neben dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb außerdem das Geschäftsgeheimnisgesetz und die Preisangabenverordnung. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das Problem und die einschlägige Entscheidung. Dabei helfendie systematische, übersichtliche und detaillierte Gliederung,der Abdruck wichtiger Rechtsquellen sowiedas umfangreiche Sachverzeichnis. Vorteile auf einen Blickübersichtliche Systematik der Kommentierungdurchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGHkompakte Darstellung und daher schneller Zugriff auf den maßgeblichen WettbewerbsfallAbdruck wesentlicher ergänzender Gesetzestexte des EU- und des bundesdeutschen Rechts Zur Neuauflage Für die Neuauflage ist der Kommentar grundlegend anhand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aktualisiert worden. Berücksichtigt wurden insbesondere:Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 26.11.2020,Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vom 10.8.2021,Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen vom 24.7.2022. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums von Hofmann,  Franz, Ohly,  Ansgar, Zech,  Herbert
Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. InhaltUrheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale ErschöpfungDesignrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWGPatentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standard-essenzielle PatenteKennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfungschutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung Vorteile auf einen Blickalle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Bandsteigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitätenalle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Urheberrecht

Urheberrecht von Frank,  Christian, Götting,  Horst-Peter, Grünberger,  Michael, Haedicke,  Maximilian, Katzenberger,  Paul, Kudlich,  Hans, Leistner,  Matthias, Loewenheim,  Ulrich, Melichar,  Ferdinand, Metzger,  Axel, Ohly,  Ansgar, Peifer,  Karl-Nikolaus, Peukert,  Alexander, Reber,  Nikolaus, Reinbothe,  Jörg, Rojahn,  Sabine, Schierholz,  Anke, Schricker,  Gerhard, Spindler,  Gerald, Stieper,  Malte, Ungern-Sternberg,  Joachim von, Vogel,  Martin, Wimmers,  Jörg
Zum Werk Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Vorteile auf einen Blick - Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten - höchster Praxisnutzen - maßgeblich zitiertes Werk Zur Neuauflage Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt - die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung, - das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG), - das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) - das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, - die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie - die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Verarbeitet ist ferner eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, des BVerfG und des BGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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GeschGehG

GeschGehG von Harte-Bavendamm,  Henning, Kalbfus,  Björn, Ohly,  Ansgar
Zum Werk Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Knowhows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht. Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis Zielgruppe Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwälte, Gerichte
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums von Hofmann,  Franz, Ohly,  Ansgar, Zech,  Herbert
Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt - Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung - Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG - Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standard-essenzielle Patente - Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung - schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung Vorteile auf einen Blick - alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band - steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten - alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage Zielgruppe Für Studierende und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.
Aktualisiert: 2021-02-17
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Handbuch des Urheberrechts

Handbuch des Urheberrechts von Appl,  Clemens, Becker,  Bernhard von, Bousonville,  Ruth Maria, Castendyk,  Oliver, Czychowski,  Christian, Ehrhardt,  Jan, Fierdag,  Hanno, Flechsig,  Norbert P., Götting,  Horst-Peter, Heinrich,  Bernd, Hilty,  Reto M., Hoeren,  Thomas, Kreuzer,  Philipp, Leistner,  Matthias, Lewinski,  Silke von, Loewenheim,  Ulrich, Nordemann,  Axel, Nordemann,  Jan Bernd, Nordemann-Schiffel,  Anke, Obergfell,  Eva Inés, Ohly,  Ansgar, Peukert,  Alexander, Rauer,  Nils, Reber,  Ulrich, Rektorschek,  Jan Phillip, Rojahn,  Sabine, Rossbach,  Claudia, Schertz,  Christian, Schierholz,  Anke, Schulze,  Gernot, Schwarz,  Mathias, Seiler,  David, Spindler,  Gerald, Staats,  Robert, Stieper,  Malte, Vogel,  Martin, Walter,  Michel, Wandtke,  Artur-Axel, Zurth,  Patrick
Zum Werk Dieses Handbuch erläutert sachgebietsbezogen alle Fragen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Verwertungsrecht und Persönlichkeitsrecht. Eingearbeitet sind alle aktuellen Novellen zum Urheberrecht:Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu geschützten Werken zugunsten Menschen mit Seh- oder LesebehinderungGesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG "Wissenschaftsschranke")Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung ("Urhebervertragsrechtsnovelle")Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG zu Rechten und Pflichten von VerwertungsgesellschaftenDas Europäische Urheberrecht ist vertieft eingearbeitet. Ein Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Vertragsgestaltung mit detaillierten Darstellungen zu den einzelnen Verwertungsverträgen. Unter anderem dargestellt sind:AutorenverträgeÜbersetzerverträgePresseverträgeMusikverlagsverträgeTonträgerherstellungsverträgeVerträge über Werke der bildenden Kunst und BaukunstBühnenverträge und SendeverträgeFilmverträge und Verträge über LichtbildwerkeVerträge über ComputerprogrammeInternet- und DatenbankverträgeMerchandisingverträgeDas Werk bietet eine praxisgerechte Darstellung der einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche, ihrer Rechtsdurchsetzung und der Verfahren. Zur Neuauflage Schwerpunkte der Neubearbeitung sind:Die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz.Die neuen §§ 60a-60h UrhG zu Gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen (darunter Bibliotheken und Museen) aus dem UrhWissG.Angemessene VergütungDie neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zu später bekannten Nutzungsarten aus dem Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs auf angemessene Vergütung.Rechten und Pflichten von Verwertungsgesellschaften Zielgruppe Für Anwälte, Unternehmensjuristen, kreativ Tätige.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Patentrecht – ADR – Wirtschaftsstrafrecht

Patentrecht – ADR – Wirtschaftsstrafrecht von Asam,  Herbert, Cattaruzza Dorigo,  Paolo, Hirsch,  Günter, Honorati,  Costanza, Jayme,  Erik, Knauer,  Christoph, Mansel,  Heinz-Peter, Ohly,  Ansgar, Padovini,  Fabio, Pfeiffer,  Thomas, Picotti,  Lorenzo, Piekenbrock,  Andreas, Stürner,  Michael, Werndl,  Monika
Die Aufsätze des Bandes analysieren aktuelle Entwicklungen im Bereich des Patentschutzes, für den auf europäischer Ebene umfangreiche Änderungen bevorstehen, die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten sowie die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen und ihren Vorständen. Die Beiträge befassen sich mit dem italienischen Subunternehmervertrag, dem Erbverzicht, Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten bei deutsch-italienischen Kaufverträgen sowie dem Wucherverbot. Auch dieser Band beinhaltet eine umfangreiche Dokumentation der deutschen Judikatur und Literatur zum italienischen Recht und zum deutsch-italienischen Rechtsverkehr.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit

Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit von Klippel,  Diethelm, Ohly,  Ansgar
Dieser Band enthält die Vorträge, die auf dem Eröffnungssymposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs "Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit" im Mai 2006 gehalten wurden. Die Autoren befassen sich aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und zivilrechtlicher Perspektive mit dem Spannungsverhältnis, das zwischen dem Interesse von Erfindern und Kreativen am effektiven Schutz ihres geistigen Eigentums und den Zugangsinteressen der Allgemeinheit besteht. Nach einer Einführung, die wesentliche Gedanken des Symposiums zusammenfasst und in die aktuelle Diskussion einordnet, werden ökonomische und verfassungsrechtliche Grundlagen untersucht. Überlegt wird, ob das heutige Urheberrechtssystem noch zeitgemäß ist und welche Perspektiven sich im europäischen Patentrecht abzeichnen. Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht bestimmen zwei Beiträge mit unterschiedlichen Akzenten. Inwieweit das internationale Recht des geistigen Eigentums einer Ergänzung durch ein internationales Kartellrecht bedarf, wird abschließend erörtert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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„Volenti non fit iniuria“ – Die Einwilligung im Privatrecht

„Volenti non fit iniuria“ – Die Einwilligung im Privatrecht von Ohly,  Ansgar
Der Grundsatz "volenti non fit iniuria" ist ein Gerechtigkeitsprinzip von hoher Plausibilität. Seine privatrechtliche Erscheinungsform, die Einwilligung, blieb aber bisher ein Stiefkind der Zivilrechtsdogmatik. Auf der Grundlage rechtshistorischer und rechtsphilosophischer Vorüberlegungen entwickelt Ansgar Ohly eine eigenständige privatrechtliche Einwilligungslehre, die auf den Gedanken der Selbstbestimmung und der Selbstverantwortung beruht. Wird die Einwilligung als Aktualisierung von Autonomie verstanden, so muß sie aus zivilrechtlicher Sicht zur Privatautonomie in Beziehung gesetzt werden. Dies erreicht der Autor, indem er zunächst eine Stufenleiter der Gestattungen - von der Rechtsübertragung über die schuldvertragliche Gestattung bis hin zur einseitigen, widerruflichen Einwilligung - aufstellt. Sodann präsentiert er die Einwilligung als Rechtsgeschäft, wobei die §§ 104 ff. BGB vor allem bei Einwilligungen im höchstpersönlichen Bereich zum Teil der teleologischen Reduktion bedürfen. Dieser Ansatz, ergänzt durch einen Vergleich mit dem Recht Großbritanniens und der USA, ermöglicht eine präzisere Bestimmung der einzelnen Einwilligungsvoraussetzungen. Dabei ergeben sich für zahlreiche Einzelprobleme neue Lösungen, etwa für die Beurteilung der Einwilligung des Patienten im Medizinrecht, für die Frage nach den objektiven Schranken der Einwilligung bei der Gestattung strafbarer oder irreversibler Eingriffe, für die Bedeutung der Einwilligung bei der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen oder für die Wirksamkeit von Einwilligungsklauseln in AGB.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Plagiate

Plagiate von Dreier,  Thomas, Ohly,  Ansgar
Die Affäre zu Guttenberg und ähnliche Fälle haben das Thema 'Plagiat' in die allgemeine Aufmerksamkeit gerückt. Dabei geht es um mehr als um Aufstieg und Fall eines prominenten Politikers. In Zeiten von Internet und Copy&Paste stehen die ethischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Wissenschaftlichkeit insgesamt auf dem Prüfstand. Was ist bzw. wo beginnt wissenschaftliches Fehlverhalten? Und wie soll auf die bisherigen Vorfälle reagiert werden, die nur einen Ausschnitt aus den möglichen Verletzungen des wissenschaftlichen Wahrheitsgebots und erst recht aus dem weit größeren Feld kultureller Nachahmungs- und Übernahmepraktiken darstellen? Hier besteht auch nach zu Guttenberg und Vroniplag beträchtlicher Aufklärungsbedarf sowohl im Erkennen als auch im Umgang mit wissenschaftlichen Plagiaten. Der vorliegende Band, der auf eine Tagung an der Universität Bayreuth zurück geht, möchte Orientierung geben und Handlungsoptionen darlegen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum

Wissen – Märkte – Geistiges Eigentum von Leible,  Stefan, Ohly,  Ansgar, Zech,  Herbert
Seit der Zeit, in der die Rechte des geistigen Eigentums ihre heutige Form gewonnen haben, haben sich die Rahmenbedingungen für die Entstehung und Verbreitung von Wissen und Information verändert. Neben "vertikale" Innovation, die in einem Unternehmen oder einer Forschergruppe stattfindet, tritt "horizontale" Innovation, die durch eine gleichzeitige Tätigkeit vieler Akteure gekennzeichnet ist. Neben die alleinige Urheberschaft tritt die kollektive Erstellung von Werken in Netzwerken wie Wikipedia. Das Internet erlaubt einen unmittelbaren Kontakt des Produzenten und des Rezipienten von Wissen und lässt so die Rolle von Informationsmittlern in neuem Licht erscheinen. Diese Veränderungen stellen vor allem für die Schutzrechte eine Herausforderung dar, die wie das Patent der Innovationsförderung oder wie das Urheberrecht der Förderung der kulturellen Vielfalt dienen. Der vorliegende Band enthält die Vorträge, am 22. und 23. Mai 2009 auf einer Tagung an der Universität Bayreuth zu diesem Thema gehalten wurden. Die Beiträge behandeln die Veränderungen der Innovationslandschaft aus interdisziplinärer Sicht, die Verbreitung von Wissen in der Informationsgesellschaft und die aktuellen Herausforderungen für das Patent- und Urheberrecht. In einem Bericht werden die Ergebnisse der Podiumsdiskussion zum Thema "Open Access" zusammengefasst.
Aktualisiert: 2022-12-22
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