Vollständig, klar und praxisgerecht: Alles zu den Bauvertrags-AGB nach neuem Recht!
Alle wichtigen Regelungen, die Bestandteil eines Bauvertrages sein können, werden von den Autoren aufgeführt und geprüft. Die Änderungen durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, das zum 1.1.2018 in Kraft getreten ist, werden dabei berücksichtigt:
• Die einzelnen Klauseln werden jeweils deutlich und unter Angabe der Gründe als nach AGB-Gesichtspunkten wirksam oder unwirksam gekennzeichnet,
• zu jeder Klausel werden die einschlägigen Gerichtsentscheidungen benannt und weiterführende Hinweise gegeben,
• Abweichungen innerhalb der Rechtsprechung oder Ausnahmen werden dargestellt.
Die Klauseln dienen gleichzeitig als Formulierungsvorschlag für die Erstellung eines Bauvertrags.
Aus dem Inhalt:
Geprüft werden vertragliche Regelungen zu den Themen
Bausoll • Vergütung • Ausführung • Ausführungsfristen • Behinderung und Unterbrechung • Gefahrtragung • Kündigung • Haftung • Vertragsstrafe • Abnahme • Mängelansprüche • Abrechnung • Zahlung • Sicherheitsleistung • Gerichtsstände, Schiedsgericht, Zwangsvollstreckung
Aktualisiert: 2019-01-23
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Die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist im deutschen Recht zweigeteilt. Abhängig vom Grund der Rückabwicklung findet das Bereicherungs- oder das Rücktrittsfolgenrecht Anwendung. Beide Regelungskomplexe müssen Antworten auf dieselben Fragen geben. Von besonderer Bedeutung ist dabei – gerade auch für die Praxis – die gerechte Verteilung der gezogenen bzw. nicht gezogenen Nutzungen. Und obwohl das einschlägige Rückabwicklungssystem zumeist von Zufälligkeiten abhängt, gelangen Bereicherungs- und Rücktrittsfolgenrecht mitunter zu unterschiedlichen Ergebnissen. Erschwerend kommt hinzu, dass die §§ 987 ff. BGB auf die Rückabwicklung einwirken, sei es aufgrund der dinglichen Rechtslage oder des Verweises in §§ 292, 818 IV , 819 I BGB. Um bei dieser Sachlage Wertungswidersprüchen vorzubeugen, bedarf es einer Harmonisierung. Dabei dient die übereinstimmende abschöpfende Ordnungsfunktion von Bereicherungs- und Rücktrittsfolgenrecht als normativer Leitfaden für eine einheitliche Auslegung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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