Die Neubearbeitung des Praxiskommentars von Pöhlker/Theißen/Adrians/Böttcher behandelt in ihrer 5. Auflage insbesondere:
• HOAI-Novelle 2021,
• Die neuen Regelungen zum Architekten- und Ingenieurhonorar,
• Hinweise zur Vergabe von Planerleistungen,
• Aktuelle Rechtsprechung zur HOAI,
• TSP-Teilleistungstabellen zur HOAI 2021.
Die Autoren kommentieren die HOAI 2021 aus Sicht des Praktikers.
Der Kommentar gibt dem kommunalen Auftraggeber anschaulich und praxisorientiert die nötigen Grundlagen, um Planerbeauftragungen rechtssicher vorzunehmen. Außerdem richtet er sich an Architekten und Ingenieure, die mit öffentlichen Auftraggebern und hier speziell auch den Kommunen zusammenarbeiten. Die Erläuterungen sind damit eine zuverlässige Arbeits- und Orientierungshilfe für alle Bauplanungs- und Baurechtsämter der Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Wohnungsbaugenossenschaften und Bauunternehmen, Architekten und Ingenieure, Rechtsanwälte und Gerichte, politisch Verantwortlichen (u.a. Landräte, Bürgermeister, Ratsmitglieder) und interessierten Privatpersonen.
Dr. Rolf Theißen, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Berlin und Lehrbeauftragter für Bau- und Vergaberecht; Johannes Ulrich Pöhlker, Dipl.-Ing., Rechtsanwalt, ehemaliger Referent beim Hessischen Städte- und Gemeindebund; Günter Adrians, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Bau- und Architektenrecht in Düsseldorf; Jens Böttcher, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Berlin.
"Insgesamt liegt mit dem Werk also eine rundum gelungene Kommentierung der HOAI vor, die ihren Weg in die tägliche Arbeitspraxis sehr schnell finden kann."
(Rouven L. Schnurpfeil, vhw Forum Wohnen und Stadtentwicklung, Heft 1/2018)
Aktualisiert: 2023-01-05
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Das Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) regelt Aufgaben und Befugnisse sowie Organisation und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden. Die in diesem Gesetz enthaltene Aufgabengeneralklausel findet immer dann Anwendung, wenn spezialgesetzliche Bestimmungen fehlen.
Neben dem Gesetzestext und der Kommentierung des HSOG sowie der Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) enthält die Ausgabe eine Reihe weiterer dazu relevanter Texte, die entweder in der Kommentierung direkt behandelt werden (wie z.B. Auszüge aus der StPO, StVO und VVHSOG) oder im Anhang abgedruckt sind (u.a. Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz, Hessisches Gesetz über die Umorganisation der Polizei, Organisation und Zuständigkeit der hessischen Polizeipräsidien, Tierschutz-Hundeverordnung, Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland).
Der mit Beispielen angereicherte Praxis-Kommentar ist auf die praktischen Bedürfnisse der Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden ausgerichtet, wobei der Kommunalbezug im Vordergrund steht.
Die zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe eignet sich für alle kommunalen und staatlichen Verwaltungsbehörden, Polizeidienststellen, Gerichte und Anwaltschaft sowie für die Aus- und Fortbildung in der öffentlichen Verwaltung und Polizei.
Begründet von Dr. Ernst Rasch, Vizepräsident des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs a. D., zwischenzeitlich überarbeitet von Ass. jur. Hartmut Schulze, wurde das Werk fortgeführt von Johannes-Ulrich Pöhlker, Ltd. Verwaltungsdirektor beim Hessischen Städte- und Gemeindebund, Andreas Hoja, Polizeihauptkommissar beim Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und Lehrbeauftragter an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung Abt. Wiesbaden - FB Polizei und Polizeioberkommissar Herbert Fischer, Leiter der Koordinierungsstelle HundeVO beim Polizeipräsidium Mittelhessen a.D. und VDH-Sachverständiger. Aktuell wird es fortgeführt von Herrn Fischer, Frau Daniela Maier, Verwaltungsrätin, Hessischer Städte- und Gemeindebund und Dirk Weingarten, Ass. jur., Erster Polizeihauptkommissar, Datenschutzbeauftragter der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, zertifizierte Fachkraft für Datenschutz und Lehrbeauftragter an verschiedenen Einrichtungen.
"Insgesamt lässt sich sagen, dass dieser Kommentar in Form einer immer aktuellen Loseblattausgabe in einem Ordner, für das polizeiliche Tätigwerden eine absolute Hilfestellung bietet. Parallel unterstützen die Autoren durch die anschaulichen Erläuterungen mit den vielen Beispielen das Studium und die Ausbildung bei der Polizei und in der öffentlichen Verwaltung sehr eindruchsvoll."
(Steffen Kohlmeier, PolizeiReport, Ausgabe 03/2021)
Aktualisiert: 2023-01-17
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Das öffentliche Beschaffungs- und Vergaberecht regelt die Vergabe von Bauleistungen, Lieferleistungen sowie gewerblichen und freiberuflichen Dienstleistungen durch den öffentlichen Auftraggeber.
Die für das innerstaatliche und das europaweite Ausschreibungsverfahren anzuwendenden Vergabevorschriften stellt den öffentlichen Auftraggeber vor große Herausforderungen. Der Kommentar Vergaberecht (VOB, VOL, VgV, SektVO, KonzVgV, VSVgV, VergStatVO, GWB und RPW) bietet mit den aktuellen Vergabevorschriften - ergänzt durch VOB/B, VOL/B und die Richtlinien für Planungswettbewerbe - eine Hilfe für die Durchführung von Ausschreibungen.
Zu erwähnen sind dabei besonders die
• Einschränkungen bei der Vereinbarung von Sicherheitsleistungen
• Erweiterungen der Wertungsmöglichkeiten bei fehlenden Erklärungen und Preisen
• Freigrenzen für die Durchführung Beschränkter Ausschreibungen und Freihändiger Vergaben
• Einheitliche Regelungen für Sektorenauftraggeber durch die Sektorenverordnung freier Wahl der Vergabearten
• Anwendung sozialer, umweltbezogener und innovativer Vergabekriterien und der Tariftreue und Berücksichtigung mittelständischer Interessen bei europaweiten Ausschreibungen
• Einschränkung von Bieterrechten in Zusammenhang mit Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer und dem OLG.
Im Werk ergänzen praxisorientierte Kommentierungen die Texte zu den Vergabevorschriften. Beginnend mit der Kommentierung zur VOB/A, VOL/A werden anschließend die Vorschriften der VgV und des GWB kommentiert.
Der Kommentar ist die ideale Hilfe für öffentliche Einrichtungen, Kommunen, Kommunalunternehmen, privatwirtschaftliche Unternehmen, Anwälte und mit dem Vergaberecht befassten Auftraggeber und Auftragnehmer.
Johannes-Ulrich Pöhlker, Dipl.-Ing., Rechtsanwalt, Ltd. Verwaltungsdirektor beim Hessischen Städte- und Gemeindebund a. D., Dr. jur. Irene Lausen, Ministerialrätin, Referatsleiterin im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, sind hauptamtliche Beisitzer bei der Vergabekammer des Landes Hessen. Sie haben zu vergaberechtlichen Themen publiziert. Weiterer Autor ist Hans-Peter Müller, Dipl.-Verwaltungswirt im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Die Autoren befassen sich seit vielen Jahren mit vergaberechtlichen Fragen und beraten insbesondere kommunale Auftraggeber im Zusammenhang mit Ausschreibungsverfahren.
Aktualisiert: 2021-07-15
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