Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen hat sich eine Besonderheit entwickelt: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr werden nicht mehr danach beurteilt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen objektiv vorgelegen haben, sondern danach, ob ein pflichtgemäßer Polizeibeamter sie subjektiv annehmen durfte. Mit dieser "Subjektivierung" des Gefahrenabwehrrechts soll die Handlungsfähigkeit der Polizei besonders in Verdachtssituationen sichergestellt werden, in denen die Beamten den Sachverhalt nicht rechtzeitig aufklären können. Der Autor zeigt, daß die Subjektivierung des Gefahrenabwehrrechts auf unzutreffenden Annahmen sowohl über die rechtstheoretische Bedeutung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme als auch über den wahrscheinlichkeitstheoretischen Hintergrund der Gefahrenbeurteilung beruht. Die Analyse der Verdachtssituationen macht zudem deutlich, daß die Subjektivierung die Handlungsfähigkeit der Polizei in Verdachtslagen letztlich nicht sicherstellen kann. Es wird ein alternativer Weg aufgezeigt, auf dem auch Verdachtssituationen auf der Grundlage eines objektiven Verständnisses der gesetzlichen Ermächtigungen effektiv bewältigt werden können. Das Gefahrenabwehrrecht kann so unter Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Polizei zu der rechtsstaatlich üblichen Auslegung gesetzlicher Tatbestandsmerkmale zurückgeführt werden.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Humboldt-Preis 1999.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Der Band enthält die Berichte und Diskussionen auf der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Freiburg i.Br. vom 3. bis 6. Oktober 2007.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Band enthält die Berichte und Diskussionen auf der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Freiburg i.Br. vom 3. bis 6. Oktober 2007.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen hat sich eine Besonderheit entwickelt: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr werden nicht mehr danach beurteilt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen objektiv vorgelegen haben, sondern danach, ob ein pflichtgemäßer Polizeibeamter sie subjektiv annehmen durfte. Mit dieser "Subjektivierung" des Gefahrenabwehrrechts soll die Handlungsfähigkeit der Polizei besonders in Verdachtssituationen sichergestellt werden, in denen die Beamten den Sachverhalt nicht rechtzeitig aufklären können. Der Autor zeigt, daß die Subjektivierung des Gefahrenabwehrrechts auf unzutreffenden Annahmen sowohl über die rechtstheoretische Bedeutung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme als auch über den wahrscheinlichkeitstheoretischen Hintergrund der Gefahrenbeurteilung beruht. Die Analyse der Verdachtssituationen macht zudem deutlich, daß die Subjektivierung die Handlungsfähigkeit der Polizei in Verdachtslagen letztlich nicht sicherstellen kann. Es wird ein alternativer Weg aufgezeigt, auf dem auch Verdachtssituationen auf der Grundlage eines objektiven Verständnisses der gesetzlichen Ermächtigungen effektiv bewältigt werden können. Das Gefahrenabwehrrecht kann so unter Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Polizei zu der rechtsstaatlich üblichen Auslegung gesetzlicher Tatbestandsmerkmale zurückgeführt werden.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Humboldt-Preis 1999.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Konzept der Abwägung wird in der praktischen Philosophie ebenso ubiquitär verwendet wie in den Wirtschaftswissenschaften und im Recht. Es ist jedoch voraussetzungsvoller und umstrittener als zumeist angenommen. „Abwägung“ bezeichnet einen Vorgang praktischen Überlegens, in den mehrere Aspekte in vergleichender Weise eingehen. Die Skepsis gegen das Konzept gründet darin, dass sich die Metapher nicht auf beliebige Gegenstände anwenden lässt. Insbesondere müssen die Wertzuschreibungen, die das Gewicht der Gegenstände bestimmen, in ihren normativen Grundlagen widerspruchsfrei sein und sie müssen ähnlich wie die Gewichtskräfte, mit denen Körper auf die Schalen einer Balkenwaage einwirken, eine gewisse Kontextinvarianz aufweisen. Das setzt Unabhängigkeitsannahmen voraus, deren Gültigkeit im Falle normativer Bewertungen nicht trivial ist. Der Band dient dem Zweck, diese Zusammenhänge durchsichtiger zu machen. Er entstand auf der Basis einer mehrjährigen Zusammenarbeit von Autor:innen aus den Fächern Philosophie, Jurisprudenz und Ökonomie.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Martin Borowski,
Wulf Gaertner,
Thomas Grosse-Wilde,
Katharina Kaiser,
Weyma Lübbe,
Laurence O'Hara,
Ralf Poscher,
Martin Rechenauer,
Wolfgang Spohn,
Peter Wiersbinski,
Hannes Worthmann
Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung.
Band V behandelt in zwei Teilen die Maßstäbe und öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der Verwaltung. Im Maßstäbe-Teil werden Strukturen herausgearbeitet und Entwicklungslinien aufgezeigt, sowie behördliche Entscheidungsspielräume und ihre gerichtliche Kontrolle in den Blick genommen. Analysen zu zentralen Referenzgebieten stellen die Verknüpfung von allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht her. Der zweite Hauptteil beginnt mit einer theoretischen Fundierung der Handlungsformenlehre und hierauf einwirkender unionsrechtlicher Einflüsse, bevor die einzelnen – sowohl klassischen als auch atypischen – Handlungsformen vertieft untersucht und neuartige Perspektiven des Verwaltungshandelns entfaltet werden.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Kahl Ludwigs (Hrsg.),
Tristan Barczak,
Christian Bickenbach,
Roland Broemel,
Christian von Coelln,
Klaus-Dieter Drüen,
Sven Eisenmenger,
Christian Ernst,
Claudio Franzius,
Kathrin Groh,
Patrick Hilbert,
Hermann Hill,
Christian Hillgruber,
Shu-Perng Hwang,
Wolfgang Kahl,
Paul Kirchhof,
Charlotte Kreuter-Kirchhof,
Anna Leisner-Egensperger,
Josef Franz Lindner,
Markus Ludwigs,
Anna Katharina Mangold,
Thomas Mann,
Maria Marquardsen,
Nikolaus Marsch,
Markus Ogorek,
Arne Pilniok,
Ralf Poscher,
Stephan Rixen,
Jochen Rozek,
Karsten Schneider,
Gunnar Folke Schuppert,
Thorsten Siegel,
Alexander Tischbirek,
Rainer Wernsmann,
Armin von Weschpfennig,
Alexander Windoffer,
Daniela Winkler,
Johanna Wolff
Das bewährte Konzept: In nun schon 36. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient. Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers: Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit einschlägigen Gesetzestexten und nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Normen und Urteilen. Das Autorenteam hat das Lehrbuch entsprechend der Entwicklung von Grundrechtsrechtsprechung und -literatur eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2020 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 38. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Der Grundrechtsklassiker auch als ebook:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen. Die Neuauflage berücksichtigt neben den üblichen Aktualisierungen vor allem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur grundrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zu ihr zählen neben den beiden großen Entscheidungen zur sog. "Bundesnotbremse" die Beschlüsse zur Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung der sog. Triage, zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zum Versammlungsrecht. Diese Entscheidungen enthalten wichtige, teilweise aber auch fragwürdige Weichenstellungen zu Grundrechten, zu denen es zuvor nur vereinzelte Entscheidungen gab wie Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (Freiheit der Person) und dem neu aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 GG abgeleiteten Grundrecht auf Bildung. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2022 gebracht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Ralf Poscher entwickelt eine Theorie und Dogmatik der Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliche Freiheitseingriffe, die das Abwehrrecht trotz seiner konstitutionellen Ursprünge und den dunklen Seiten seiner Geschichte auch für moderne, demokratisch organisierte Gesellschaften freiheits- und staatstheoretisch anschlußfähig macht. Den Schlüssel für eine Fortentwicklung des Abwehrrechts sieht er in der Betonung seiner Reflexivität. Indem das Abwehrrecht das Staat-Bürger-Verhältnis regelt, dient es auch der staatlichen Regelung gesellschaftlicher Konflikte und durchdringt reflexiv die Rechtsbeziehung innerhalb der Gesellschaft. Das hier entfaltete Modell der Grundrechte vermag zu erklären, warum das Abwehrrecht trotz aller theoretischen Kritik weiterhin in der Praxis - auch international - die zentrale Grundrechtsfunktion ausmacht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Dieser Band enthält eine dogmatisch neu durchdachte Darstellung des Polizei- und Ordnungsrechts, das für das Studium des Öffentlichen Rechts von zentraler Bedeutung ist. Das Studienbuch behandelt das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Polizei- und Ordnungsrecht. Dazu werden jeweils die Rechtsgrundlagen sämtlicher Bundesländer herangezogen. Damit erhält der Studierende zugleich eine zuverlässige Information über das in seinem Bundesland geltende Recht. Dabei wird das Polizei- und Ordnungsrecht in einer Tiefe und Breite präsentiert, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Staatsprüfung ist.
Systematisch behandeln die ersten drei Teile des Studienbuchs die allgemeinen Probleme und Generalklauseln des Polizei- und Ordnungsrechts. Der vierte Teil stellt die polizeilichen Spezialbefugnisse dar.
Dabei wird der Erörterung eine einheitliche, nach Begriff, rechtlicher Grundlage, formeller und materieller Rechtmäßigkeit, Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit und Verhältnismäßigkeit unterscheidende Systematik zugrunde gelegt. Die Regelungen über Vollstreckung, Kosten und Schadensausgleich sind Gegenstand des fünften Teils. Der sechste Teil des Buches dient schließlich der Umsetzung des zuvor systematisch dargestellten Stoffs in die in Ausbildung und Prüfung geforderte Fallbearbeitung.
Vorteile auf einen Blickmit eigenem Teil zur FallbearbeitungBerücksichtigung des Landesrechts mit Angabe der jeweiligen Gesetzesvorschriftenmit Darstellung des Versammlungsrechts
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage ist die Darstellung aus didaktischen Erwägungen teilweise umgestellt und durchgängig aktualisiert worden.
Durch die Corona-Pandemie hat das Polizei- und Ordnungsrecht eine besondere Bedeutung erlangt. Der etabilierte gefahrenabwehrrechtliche Grundtatbestand, der eine hinreichende fundierte Gefahrenprognose und individuelle Verantwortlichkeit sowie verhältnismäßige und hinreichend bestimmte Maßnahmen fordert, gilt auch für die infektionsschutzrechtliche Gefahrenabwehr.
Aktuelle Rechtsprechung und Literatur wurde bis Ende April 2022 berücksichtigt. Damit konnte auch noch die Entscheidung des BVerfG zur teilweisen Verfassungswidrigkeit des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes eingearbeitet werden, die nicht nur wichtige Anforderungen an die nachrichtendienstliche Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden formuliert, sondern auch für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Vorfeldbefugnisse der der Polizei von Bedeutung sein konnten.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften an Universitäten sowie Fachschulen des Bundes und der Länder als auch Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-09-27
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Das bewährte Konzept:
In nun schon 38. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Der Grundrechtsklassiker auch als ebook:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen. Die Neuauflage berücksichtigt neben den üblichen Aktualisierungen vor allem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur grundrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Zu ihr zählen neben den beiden großen Entscheidungen zur sog. "Bundesnotbremse" die Beschlüsse zur Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung der sog. Triage, zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zum Versammlungsrecht. Diese Entscheidungen enthalten wichtige, teilweise aber auch fragwürdige Weichenstellungen zu Grundrechten, zu denen es zuvor nur vereinzelte Entscheidungen gab wie Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG (Freiheit der Person) und dem neu aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 7 Abs. 1 GG abgeleiteten Grundrecht auf Bildung. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2022 gebracht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Konzept der Abwägung wird in der praktischen Philosophie ebenso ubiquitär verwendet wie in den Wirtschaftswissenschaften und im Recht. Es ist jedoch voraussetzungsvoller und umstrittener als zumeist angenommen. „Abwägung“ bezeichnet einen Vorgang praktischen Überlegens, in den mehrere Aspekte in vergleichender Weise eingehen. Die Skepsis gegen das Konzept gründet darin, dass sich die Metapher nicht auf beliebige Gegenstände anwenden lässt. Insbesondere müssen die Wertzuschreibungen, die das Gewicht der Gegenstände bestimmen, in ihren normativen Grundlagen widerspruchsfrei sein und sie müssen ähnlich wie die Gewichtskräfte, mit denen Körper auf die Schalen einer Balkenwaage einwirken, eine gewisse Kontextinvarianz aufweisen. Das setzt Unabhängigkeitsannahmen voraus, deren Gültigkeit im Falle normativer Bewertungen nicht trivial ist. Der Band dient dem Zweck, diese Zusammenhänge durchsichtiger zu machen. Er entstand auf der Basis einer mehrjährigen Zusammenarbeit von Autor:innen aus den Fächern Philosophie, Jurisprudenz und Ökonomie.
Aktualisiert: 2023-04-21
Autor:
Martin Borowski,
Wulf Gaertner,
Thomas Grosse-Wilde,
Katharina Kaiser,
Weyma Lübbe,
Laurence O'Hara,
Ralf Poscher,
Martin Rechenauer,
Wolfgang Spohn,
Peter Wiersbinski,
Hannes Worthmann
Das Konzept der Abwägung wird in der praktischen Philosophie ebenso ubiquitär verwendet wie in den Wirtschaftswissenschaften und im Recht. Es ist jedoch voraussetzungsvoller und umstrittener als zumeist angenommen. „Abwägung“ bezeichnet einen Vorgang praktischen Überlegens, in den mehrere Aspekte in vergleichender Weise eingehen. Die Skepsis gegen das Konzept gründet darin, dass sich die Metapher nicht auf beliebige Gegenstände anwenden lässt. Insbesondere müssen die Wertzuschreibungen, die das Gewicht der Gegenstände bestimmen, in ihren normativen Grundlagen widerspruchsfrei sein und sie müssen ähnlich wie die Gewichtskräfte, mit denen Körper auf die Schalen einer Balkenwaage einwirken, eine gewisse Kontextinvarianz aufweisen. Das setzt Unabhängigkeitsannahmen voraus, deren Gültigkeit im Falle normativer Bewertungen nicht trivial ist. Der Band dient dem Zweck, diese Zusammenhänge durchsichtiger zu machen. Er entstand auf der Basis einer mehrjährigen Zusammenarbeit von Autor:innen aus den Fächern Philosophie, Jurisprudenz und Ökonomie.
Aktualisiert: 2023-04-21
Autor:
Martin Borowski,
Wulf Gaertner,
Thomas Grosse-Wilde,
Katharina Kaiser,
Weyma Lübbe,
Laurence O'Hara,
Ralf Poscher,
Martin Rechenauer,
Wolfgang Spohn,
Peter Wiersbinski,
Hannes Worthmann
Zum Werk
Dieses systematische Werk gibt den Überblickt und zeigt Zusammenhänge auf. Es werden die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie die europarechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen abgehandelt, sodann Referenzgebiete wie Gefahrenabwehr, Impfschutzrecht, Datenschutzrecht, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Pharmarecht, Entschädigungsrecht und Gewerberecht.
Zur Aktualität
Wegen der Corona-Pandemie ist das Infektionsschutzrecht hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sehen sich auch nach der Feststellung des Endes der epidemischen Notlage im November 2021 behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Kernbereiche des Rechts sind angesprochen.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellgibt Überblick und zeigt Zusammenhänge aufHerausgeber und Autorenschaft sind erstrangige Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
Zur Neuauflage
Neu aufgenommen in den Kreis der Referenzgebiete wurden ein Kapitel zum Recht der medizinischen Forschung sowie eine hochaktuelle Darstellung zu Zoonosen im Tiergesundheitsrecht.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justitiariate, Unternehmerinnen und Unternehmer, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebsärzteschaft, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ulrich Becker,
Jonas Bornemann,
Jörg Ennuschat,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Stefan Huster,
Markus Kaltenborn,
Thorsten Kingreen,
Wolfgang Köck,
Laura Kreft,
Jürgen Kühling,
Ralf Poscher,
Stephan Rixen,
Roman Schildbach,
Daniel Thym
Das bewährte Konzept:
In nun schon 37. Auflage lehrt der Band die Grundrechte in der Breite und Tiefe, in der sie Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung sind. Alle für die Falllösung in Ausbildung und Prüfung wichtigen Themen der allgemeinen Grundrechtslehren, sämtliche Grundrechte sowie die Verfassungsbeschwerde als das einschlägige Verfahrensrecht werden anhand von Fällen behandelt. Aktuelle Entwicklungen wie die wachsende Bedeutung der überstaatlichen Grundrechte und die grundrechtliche Schutzfunktion sind ebenfalls eingehend dargestellt. Im Aufbau folgen die Ausführungen sowie die Lösungen der Eingangsfälle einem einheitlichen Aufbauschema, das dem Klausurentraining dient.
Die Neuauflage beinhaltet - wie bereits in der Vorauflage - auch das ebook des Grundrechtsklassikers:
Dieses enthält den vollständigen Text des Buches direkt verlinkt mit nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für die Grundrechtsauslegung wegweisenden Entscheidungen des BVerfG. Der Leser gelangt so mit einem "Klick" aus dem Text unmittelbar zu den in dem ebook enthaltenen Urteilen.
Für die 37. Auflage wurden die Abschnitte zu den allgemeinen Grundrechtslehren und der Struktur der Grundrechtsfunktionen weitgehend neu bearbeitet. Daraus ergaben sich auch Veränderungen für die Schemata der Fallbearbeitung, die ebenfalls von Grund auf erneuert wurden. Neben diesen strukturellen Änderungen enthält die Neuauflage auch eine Reihe von inhaltlichen Überarbeitungen. Hervorzuheben sind eine Neukonzeption der Ausgestaltungsfunktion der Grundrechte, die es besser als bislang ermöglicht, Grundrechtsausgestaltungen von Eingriffen zu unterscheiden, und weiterentwickelte Überlegungen zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die es besser als bislang erlauben, die zum Teil von ihm dominierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einzuordnen. Grundrechtsrechtsprechung und -literatur wurden zudem eingehend überarbeitet und auf den Stand von Juli 2021 gebracht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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