Autor: Martin Prof. Dr. Maslaton

Ich freue mich Ihnen bereits zwei Monate nach der Auftaktveranstaltung des Ersten Leipziger PV-Forums einen zitierfähigen Tagungsband vorlegen zu können. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Referenten ihre Beiträge fristgerecht abgegeben haben und eine wissenschaftliche und redaktionelle Verlagsaufarbeitung schon zum Veranstaltungsdatum am 22.01.2020 sichergestellt war. An dieser Stelle allen Beteiligten dafür einen herzlichen Dank. „PV – Gamechanger der Energiewende?“. Der Titel ist zugleich Martin Kaltschmitts Kernthese, die er gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Jelto Lange und Jerrit Hilgedieck zu Beginn der Tagung vorstellte. Schon dieser Beitrag weist mit seinen Unterpunkten, etwa zur E-Mobilität, auf einen sehr viel größeren Zusammenhang hin: Die EE müssen ganzheitlich gedacht werden. Windenergie, Biogas/ Biomasse, PV und Effizientstechniken sind keine isoliert zu betrachtenden Erzeugungsarten. Vielmehr befinden sie sich bei einer ganzen Reihe von Bedingungen im gleichen rechtlichen System, indes mit unterschiedlich zugeordneten Inhalten, etwa im Planungsrecht. Stefan Müller nimmt diesen Ansatz mit dem Titel unmittelbar auf: „PV – Der Gamechanger im Stromvernetzungssystem“. Dem letzt genannten Inhalt folgend, zeichnet er den Stand und die Entwicklung der EE nach – und eben – der EE insgesamt. Daneben untersetzt er diesen Blick mit einer Reihe von Ausführungen, die zeigen, dass die PV in großen Teilbereichen eines EEG nicht mehr bedarf. Martin Maslaton stellt die PV im rechtlichen Gesamtkonzept der EE dar. Dieses „Recht der EE“ bedürfe zu seiner Durchsetzung neben Reformvorschlägen im Fördersystem eines unmittelbaren Durchgriffs auf allen Planungsebenen. Peter Dold wechselt unter seinem Beitrag von der eher regulativen Seite hin zu „Trends der PV-Markt- und Preisentwicklung“. Die allgemeine Marktentwicklung der PV habe exponentielle Fortschritte gemacht. Beeindruckend untersetzt Dold diese Feststellung mit einer Fülle von Zahlen aus anerkannten Studien. Wirklich gesellschaftlich und politisch wegweisend und deshalb besonders lesenswert ist seine Erklärung typischer Vorurteile, oder um es mit den Worten des Verfassers zu sagen „Mythen“, die der PV sachlich nicht belastbar entgegengehalten werden. Zur regulativen, indes zivilrechtlichen Seite und ihren extensiven wirtschaftlichen, sprich kaufmännischen betriebswirtschaftlichen Explikationen, wechselt sodann Ingolf Sonntag durch eine darstellende Analyse von Energielieferverträgen für PV Anlagen oder um den aktuellen Begriff zu verwenden „PPAs in der PV“: Nach Darstellung der diversen Vertragstypen zeigt Sonntag die unterschiedlichen Einsatzbereiche dieses Instruments auf, erläutert sie an aktuellen Projekten aus seiner beratenden Praxis und widmet sich dann vertieft einzelnen typischen Vertragsklauseln. Ein – ebenfalls aus der Praxis resultierender – projektspezifischer Aspekt der PV ist Gegenstand des Beitrages „PV auf Wasserflächen – rechtliche Probleme und Lösungen“ von Moritz Müller: Eigentumsfragen, die Erforderlichkeit und Art von Genehmigungen sowie die Vergütung dieses Stroms durch das EEG beenden den Vortrag und führen in eine komplexe, hier ebenfalls nachgezeichnete, Diskussion. Eine technische Schlüsselfunktion in der PV Technik und damit marktwirtschaftlichen sprich betriebswirtschaftlichen/ preislichen Realisierbarkeit von PV Projekten ist die Wechselrichtertechnik. Gerd Bettenwort stellt den „Stand der Entwicklungen bei Wechselrichtern“ detailliert dar: Preisliche Eckpunkte, die Wechselrichterentwicklung im Marktumfeld, die Herausforderungen der PV Systemtechnik (Speicherintegration und Hybridtechnik) dargestellt an einem konkreten Forschungsprojekt in St. Eustatius, untersetzen seine Kernthese. Danach ist die PV Technik einschließlich der Speichermöglichkeit soweit, dass die PV in absehbarer Zeit eine der tragenden Energieversorgungssysteme sein wird. Der Tagungsband schließt mit einer vertieften Darstellung und Analyse „Planungsrechtlich zu beachtender Hinweise bei PV-Großanlagen“, die einen Großteil seiner anwaltlichen Tätigkeit im PV Segment einnimmt. Nach Aufzeigen der bauplanungsrechtlichen Ausgangssituation, der präzisen Benennung der Raumordnung als Realisierungshindernis bringt Martin Maslaton konkrete Beispiele aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, die diese Kritik an der Raumordnung untersetzen. Er schließt mit der politisch-städtebaulichen These, dass die EE, nicht nur die PV, eines politisch und gesellschaftlich zu wollenden und dann juristisch verbindlich zu formulierenden Durchgriffs auf allen Planungsebenen bedürfe. Die mehr als hundert Teilnehmer aus allen Bereichen der EE Wirtschaft diskutierten auf hohem Niveau die vorgehend skizzierten Inhalte; sicherlich ebenfalls ein Grund dafür, dass diese erste Veranstaltung des Leipziger Photovoltaik Forums bundesweite Beachtung fand. Deshalb ist es mir, ist es dem Team des Leipziger PV-Forums, eine besondere Freude das zweite Photovoltaik Forum für das Jahr 2021 in Aussicht stellen zu dürfen. Auch dazu wird ein Tagungsband erscheinen. Ich wünsche Ihnen „erkenntnisreiche Freude“ bei der Lektüre dieses Tagungsbands. Prof. Dr. Martin Maslaton