Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA optimaler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten Regeln, z.B. für Anspruchskategorien, Struktur- und Funktionsmerkmale, Parameterdefinition oder Product-by-process-Ansprüche. Anhand von Entscheidungen der Beschwerdekammern aus unterschiedlichen technischen Fachgebieten legt der Autor die relevanten Formulierungs- und Änderungserfordernisse des EPÜ 2000 (Art. 76, 82-84, 123 und R.36, 43, 44, 139) dar, die der Anmelder vor und nach Einreichung der Anmeldung beachten muss, um den begehrten Schutz durchzusetzen. Technischen Beispielen, die das betreffende Kriterium erfüllen, stellt er solche gegenüber, die es nicht erfüllen. Dies verdeutlicht die Relevanz der allgemeinen Regel im Einzelfall und gibt dem Leser wertvolle Argumentationshilfen an die Hand.
Das Buch unterstützt den Patentanwalt oder Patentsachbearbeiter der Industrie zeitsparend bei der Durchsetzung des begehrten Patentanspruchs. Dem Kandidaten, der sich auf die Eignungsprüfung vorbereitet, ermöglicht es, die schwierige Kunst der Anspruchsabfassung zu erlernen.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen Prüfungsreihenfolge der relevanten Vorschriften des EPÜ 2000:
1. Definieren die vorliegenden Ansprüche patentierbare Gegenstände? (Art. 52 II, 53, 57 EPÜ)
2.Wird die Priorität rechtmäßig beansprucht? (Art. 87-89 EPÜ)
3.Sind die beanspruchten Gegenstände neu? (Art. 54,55 EPÜ)
4.Beruhen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Art. 56 EPÜ)
Neben Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA, die die allgemeinen Beurteilungsregeln festlegen, erläutert der Autor Folgeentscheidungen, die für den technischen Einzelfall relevant sind. Die Entscheidungen stammen aus unterschiedlichen Fachgebieten und zeigen, wie die jeweilige Beurteilungsregel in verschiedenen Technologien (z.B. Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau oder Physik) angewandt wird. Ferner betreffen sie unterschiedliche technische Tatbestände, die das jeweilige Kriterium erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dadurch erhält der Leser wertvolle Argumentationshilfen für seine Position als Einsprechender bzw. als Anmelder oder Patentinhaber.
Das Buch wendet sich als komprimiertes Nachschlagewerk an den Praktiker und ist zugleich Kompendium mit Lehrbuchcharakter, das dem Kandidaten für die Eignungsprüfung die Einarbeitung in die beschriebene Materie wesentlich erleichtert.
Aktualisiert: 2019-01-09
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