Das Nacheinander von Entscheidungen.

Das Nacheinander von Entscheidungen. von Reuschle,  Fabian
Die ZPO sorgt mit den Regeln über die materielle Rechtskraft dafür, daß ein rechtskräftiges Urteil einem nachfolgenden Verfahren zugrundegelegt wird, wenn die im Vorprozeß entschiedene Rechtsfolge auftritt. Keine, jedenfalls keine generelle Regelung findet sich in der ZPO für den Fall, daß ein im Vorprozeß präjudizielles Rechtsverhältnis im nachfolgenden Prozeß selbständig Entscheidungsgegenstand ist und das darauf ergehende Urteil im Widerspruch zu der Inzidententscheidung des Vorprozesses über das Rechtsverhältnis steht. Die Lösung des Konflikts, insbesondere auch der Frage, ob er sich in einem dritten Verfahren beheben läßt, ist Gegenstand dieser Schrift. Im ersten Teil der Schrift befaßt sich der Autor mit Grundfragen der zeitlichen Rechtskraftgrenzen, nämlich der Tatsachenpräklusion, dem Umfang der Bindung des zweiten Gerichts an die im Vorprozeß gewonnenen Ergebnisse sowie dem Maßstab für neue Tatsachen. Der zweite Teil behandelt das Nacheinander von Entscheidungen und seine Auswirkungen unter dem Gesichtspunkt der zeitlichen Dimension der Rechtskraft. Hierfür wählt der Verfasser als Paradigma den Amtshaftungsprozeß, bei dem sich zwei aufeinanderfolgende Entscheidungen inhaltlich widersprechen. Zur Auflösung dieses Widerspruchs wird die Frage untersucht, inwieweit das zweite Urteil oder zumindest seine Auswirkungen als eine neue Tatsache anzusehen sind, welche die Rechtskraft der Erstentscheidung zedieren läßt und damit den Weg zu einem dritten Verfahren eröffnet. Das hierbei gewonnene Ergebnis wird dann auf einen Sonderfall eines Versäumnisurteils gegen den Kläger übertragen, um dort den Maßstab für nachträglich relevante Sachverhaltsänderungen zu entwickeln. Schließlich werden die Auswirkungen einer Entscheidung des BVerfG, in der eine bestimmte Normauslegung der Fachgerichte für verfassungswidrig erklärt wird, auf bereits abgeschlossene Verfahren analysiert, welche auf jener verfassungswidrigen Auslegung beruhen. Der letzte Teil befaßt sich mit der
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zivilprozessordnung und Nebengesetze / KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG

Zivilprozessordnung und Nebengesetze / KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG von Großerichter,  Helge, Hufschmidt,  Sabine, Kruis,  Ferdinand, Reuschle,  Fabian, Schreiber,  Anastasia, Schreiber,  Christoph, Ueberschär,  Eyk, Winter,  Wolfgang
Die Kommentierung des 14-bändigen Großkommentars umfasst die gesamte ZPO und die relevanten Nebengesetze auf aktuellstem Stand. In wissenschaftlich fundierter Tiefe wird der Kommentar auch den Anforderungen der zivilprozessualen Praxis gerecht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Zivilprozessordnung und Nebengesetze / KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG

Zivilprozessordnung und Nebengesetze / KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG von Großerichter,  Helge, Hufschmidt,  Sabine, Kruis,  Ferdinand, Reuschle,  Fabian, Schreiber,  Anastasia, Schreiber,  Christoph, Ueberschär,  Eyk, Winter,  Wolfgang
Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Montrealer Übereinkommen

Montrealer Übereinkommen von Reuschle,  Fabian
Das Montrealer Übereinkommen ist am 3. November 2003 nach Hinterlegung der 30. Ratifikationsurkunde in Kraft getreten. Mittlerweile gilt es für 64 Staaten. Durch die rasche Ratifikation durch weitere Staaten wird der Vorläufer, das Warschauer Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr aus dem Jahre 1929, zunehmend abgelöst. Ziel des Übereinkommens ist es, ein neues, modernes und umfassendes Regelungswerk zu schaffen, das zum einen den geänderten technischen, wirtschaftlichen und verbraucherschützenden Anforderungen entspricht und zum anderen durch die Integration der verschiedenen Rechtsquellen des Warschauer Abkommenssystems wieder ein einheitliches und übersichtliches Recht garantiert. Ziel des Kommentars ist es, die Bestimmungen des Übereinkommens kurz und prägnant für die Praxis zu erläutern. Als wichtige Auslegungsquelle dient dabei zum einen die Entstehungsgeschichte zum Montrealer Übereinkommen sowie zum Warschauer Abkommen. Zum anderen berücksichtigt die Kommentierung die kontinentaleuropäische und US-amerikanische Rechtsprechung zur Luftfrachtführerhaftung für Personen- und Güterschäden sowie die Rechtsquellen des Europäischen Gemeinschaftsgesetzgebers. Ferner geht die Kommentierung auf die unterschiedliche internationale Staatenpraxis bei der Umsetzung der Versicherungspflicht der Luftfrachtführer ein. Neben dem Montrealer Übereinkommen werden das Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz, die EG-Verordnung über die Haftung von Luftverkehrsunternehmen bei Unfällen, die EG-Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großen Verspätung von Flügen sowie die EG-Verordnung über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen erläutert und dargestellt. Das Werk enthält eine Textsynopse zum Montrealer Übereinkommen, dem Warschauer Abkommen in der Fassung des Haager Protokolls von 1955 sowie dem Warschauer Abkommen von 1929. Ferner sind im Anhang des Werkes u. a. das Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz, das Europäische Sekundärgemeinschaftsrecht zur Haftung der Luftfahrtunternehmen bei Unfällen und großer Verspätung sowie zu den Versicherungsanforderungen an Luftfahrt-unternehmen, die Allgemeinen Beförderungsbedingungen der IATA und der Deutschen Lufthansa AG sowie weitere wichtige Internationale Übereinkünfte, wie das Chicagoer Abkommen, mitabgedruckt. Der Kommentar richtet sich zum einen an Spediteure, Luftfrachtführer, Versicherungen, Rechtsabteilungen von Reiseunternehmen sowie zum anderen an Rechtsanwälte und Richter.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Zivilprozessordnung und Nebengesetze / §§ 1110-1117, KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG

Zivilprozessordnung und Nebengesetze / §§ 1110-1117, KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG von et al., Großerichter,  Helge, Kruis,  Ferdinand, Reuschle,  Fabian
Der Wieczorek/Schütze ist – in nunmehr 4. Auflage – eine wahre „Institution" auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts. In wissenschaftlich fundierter Tiefe setzt der 14-bändige Großkommentar zur ZPO einmal mehr Maßstäbe und hält dabei auch stets die Belange und Anforderungen der zivilprozessualen Praxis umfassend im Blick.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Montrealer Übereinkommen

Montrealer Übereinkommen von Reuschle,  Fabian
Die zweite Auflage berücksichtigt die zum 30. Dezember 2009 in Kraft getretene Anhebung der Haftungshöchstbeträge und kommentiert die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesgerichtshofs und der gesamten Instanzgerichte zum Montrealer Übereinkommen sowie zur Verordnung (EG) Nr 261/04 zur Nichtbeförderung, Annullierung und großen Verspätung von Fluggästen. In die Kommentierung wurde zudem die Rechtsprechung verschiedener Vertragsstaaten miteingearbeitet. Zugleich berücksichtigt die Kommentierung das neue Kollisionsrecht der Rom I- und Rom II-Verordnungen. Ziel des Kommentars ist es, die Bestimmungen des Übereinkommens kurz und prägnant für die Praxis zu erläutern. Als wichtige Auslegungsquelle dient dabei zum einen die Entstehungsgeschichte zum Montrealer Übereinkommen sowie zum Warschauer Abkommen. Zum anderen berücksichtigt die Kommentierung die kontinentaleuropäische und US-amerikanische Rechtsprechung zur Luftfrachtführerhaftung für Personen- und Güterschäden sowie die Rechtsquellen des Europäischen Gemeinschaftsgesetzgebers. Ferner geht die Kommentierung auf die unterschiedliche internationale Staatenpraxis bei der Umsetzung der Versicherungspflicht der Luftfrachtführer ein. Neben dem Montrealer Übereinkommen werden das Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz, die EG-Verordnung über die Haftung von Luftverkehrsunternehmen bei Unfällen, die EG-Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großen Verspätung von Flügen sowie die EG-Verordnung über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen erläutert und dargestellt. Der Kommentar richtet sich zum einen an Spediteure, Luftfrachtführer, Versicherungen, Rechtsabteilungen von Reiseunternehmen sowie zum anderen an Rechtsanwälte und Richter.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Zivilprozessordnung und Nebengesetze / §§ 1110-1117, KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG

Zivilprozessordnung und Nebengesetze / §§ 1110-1117, KapMuG, MediationsG, EGZPO, GVG, EGGVG von et al., Großerichter,  Helge, Kruis,  Ferdinand, Reuschle,  Fabian
Der Wieczorek/Schütze ist – in nunmehr 4. Auflage – eine wahre „Institution" auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts. In wissenschaftlich fundierter Tiefe setzt der 14-bändige Großkommentar zur ZPO einmal mehr Maßstäbe und hält dabei auch stets die Belange und Anforderungen der zivilprozessualen Praxis umfassend im Blick.
Aktualisiert: 2023-05-29
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