Seit Mitte 2008 verbietet das schweizerische Urheberrechtsgesetz (URG) die Umgehung wirksamer technischer Massnahmen zum Schutz von Werken und anderen Schutzobjekten sowie vorbereitende Handlungen dazu. Die Arbeit untersucht den bestehenden Schutz auch nach UWG und vergleicht die Modalitäten der neu geschaffenen flankierenden Regelung mit der Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen, mit Art. 143, Art. 143bis, Art. 144bis, Art. 147, Art. 150 und Art. 150bis StGB sowie mit den WIPO-Internetabkommen WCT/WPPT, der EU-Richtlinie 2001/29/EG und deren Umsetzung im deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG). Betrachtet werden dabei typische Sachverhaltsgruppen technischer Massnahmen, welche die Erst- oder weitere Nutzung digitaler Datenangebote unter Kontrolle halten, die Konkurrenzverhältnisse der Regelungen untereinander sowie die Eingriffe in die Freiheit der Anwendung technischer Massnahmen zur Wahrung von Allgemeininteressen durch Art. 39b URG und § 95b UrhG.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Das neue Handbuch für die Anwaltspraxis bringt das gesamte Patentrecht speziell für Anwältinnen und Anwälte auf den Punkt. Abgedeckt sind alle Phasen eines patentrechtlichen Verfahrens: Patentanmeldung, -erteilung, Einspruchs-, Beschwerde- und Gerichtsverfahren. Der in der Praxis immer häufiger anzutreffenden Zusammenarbeit von PatentanwältInnen und RechtsanwältInnen bei immaterialgüterrechtlichen Fällen ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Neben der ausführlichen Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete und Arbeitsweisen der beiden Berufsgruppen werden zugleich Synergien und Perspektiven für eine künftige engere Zusammenarbeit aufgezeigt, die eine optimale Beratung von Mandantinnen und Mandanten in patentrechtlichen Fragen ermöglichen. Aus dem Inhalt: - Grundlagen: System des Patentrechts, internationale Bezüge, Schnittstelle Patentanwalt und Rechtsanwalt - Voraussetzungen des Patentschutzes: Patentfähige Erfindung, Berechtigung an der Erfindung - Von der Patentanmeldung zur Patenterteilung: Schweizerisches und Europäisches Patenterteilungsverfahren, PCT-Verfahren, Ergänzende Schutzzertifikate - Wirkungen des Patents: Rechte, Schranken und Schutzbereich des Patents, Zwangslizenzen, Unwirksame Patente - Patentstreitigkeiten: Vorsorgliche Massnahmen, Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsprozess, Sachverständigen-Gutachten - Patentmanagement: Patentverwertung und Patentlizenzen, Arbeitnehmererfindungen
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Christoph Bertschinger,
Fritz Blumer,
Jean-Louis Comte,
Jan D'Haemer,
Thomas Geiser,
Thomas Graf,
Nicolas Herzog,
Christian Hilti,
Pierre Hug,
Felix A. Jenny,
Michael Liebetanz,
Peter Mosimann,
Otto Münch (†),
Peter Münch,
Dominik P. Rubli,
Beat Schachenmann,
Werner Stieger,
Frank Vischer (†),
Johann Jakob Zürcher
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