Am 1. Januar 2008 ist die totalrevidierte Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007 in Kraft getreten. Rückblickend kann festgehalten werden, dass sie nicht nur ein für die Praxis bedeutender Erlass ist, welcher den Rechtsalltag nachhaltig beeinflusst, sondern sich auch bewährt hat und aus dem Wirtschaftsleben nicht wegzudenken ist. Mit diesem praxisfreundlichen Arbeitsinstrument werden die Anforderungen für die Einreichung der Handelsregisteranmeldungen sowie den dazugehörigen Belegen klargestellt und die Eintragungstexte vorgegeben.
Obschon die 193 Bestimmungen verständlich formuliert und strukturiert sind, treten wie bei jedem Rechtserlass auch bei der Handelsregisterverordnung zahlreiche Auslegungsfragen auf. Aufgrund von rund 240‘000 Handelsregistereintragungen pro Jahr hat sich seit dem Inkrafttreten des Erlasses eine reichhaltige Handelsregisterpraxis gebildet. Diese ist zum Teil schwer zugänglich, hat aber für die Rechtsanwender eine grosse Bedeutung. Der vorliegende Kommentar soll helfen, sich in der Handelsregisterverordnung und der sich bislang gebildeten Handelsregisterpraxis besser zurechtzufinden. Er bezweckt einen raschen Zugriff auf die für Praktiker erforderlichen Informationen und möchte auch Anregungen und Gedankenanstösse für die Wissenschaft liefern.
Aktualisiert: 2021-07-09
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Mit der ständig wachsenden Bedeutung immaterieller Güter wie Marken, Patente, Designs, Urheberrechte, Know-how oder Geschäftsgeheimnisse gewinnt auch das Immaterialgüterrecht laufend an Bedeutung. Nicht nur diejenigen Unternehmen, deren Kerngeschäft auf der eigentlichen Verwertung von Immaterialgüterrechten beruht (z.B. Unternehmen aus der Software-, Chemie-/Pharma- oder Unterhaltungsindustrie), sondern praktisch alle Akteure im Wirtschaftsleben sehen sich regelmässig mit immaterialgüterrechtlichen Fragen konfrontiert. Geklärt werden muss z.B., ob und in welchem Umfang die eigenen Marken, Designs oder Erfindungen geschützt werden können bzw. sollen, welche Möglichkeiten im Falle einer Verletzung der eigenen Immaterialgüterrechte durch Dritte aus dem In- oder Ausland bestehen oder wie die Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter vermieden werden kann. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass nicht nur die eigentlichen Spezialisten, sondern auch Juristen und Fachleute anderer Gebiete mit den Grundlagen dieses Rechtsgebietes vertraut sind.
Aktualisiert: 2022-11-08
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Der Grosskommentar enthält eine ausführliche, vertiefte und praxisbezogene Kommentierung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, des Bundesgesetzes über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts sowie der Art. 51–58 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung.
Die Neuauflage verarbeitet einerseits die seit 2010 ergangene reichhaltige Judikatur und Literatur. Andererseits wurden zahlreiche Gesetzesänderungen berücksichtigt, namentlich die Revision des Sanierungsrechts, die Neuregelung der gewerbsmässigen Vertretung und die Löschung ungerechtfertigter Betreibungen. Weitere Änderungen des SchKG ergaben sich u.a. durch die Revision des Sachenrechts (Registerschuldbrief), des ZGB (Erwachsenenschutz) und des OR (Revision Verjährungsrecht; Modernisierung Handelsregister), durch das Bundesgesetz zur Umsetzung der Empfehlungen der GAFI (Einschränkung der Barzahlung), durch das Bundesgesetz über die elektronische Signatur sowie durch das Bundesgesetz betreffend die Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Vorlage).
- Die 3. Auflage berücksichtigt neue praxisrelevante Rechtsprechung und Literatur
- Umfassende, vertiefte und aktuelle Kommentierung des SchKG
- Der Kommentar bietet Praktikern, Akademikern und weiteren interessierten Personen Zugang zu Grundlagen und Praxis im Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts
- Die Kommentierungen sind übersichtlich gegliedert, der Gesetzestext ist in allen drei Amtssprachen aufgeführt
Aktualisiert: 2022-04-28
Autor:
Domenico Acocella,
Valérie Andres,
Eva Bachofner,
Jan Bangert,
Thomas Bauer,
Marc Bernheim,
Lukas Bopp,
Stefan Bossart,
Urs Bürgi,
Roland Burkhalter,
Pablo Duc,
Frank Emmel,
Andreas Feuz,
Stefan Fink,
Roland Fischer,
Bénédict Foëx,
Eugen Fritschi,
Thomas Gächter,
Dominik Gasser,
Melanie Gasser,
Gaudenz Geiger,
Sébastien Gobat,
Jürg Guggisberg,
Olivier Hari,
Markus Häusermann,
Sarah Hilber,
Ueli Huber,
Daniel Hunkeler,
Corina Ingold-Berger,
Marjolaine Jakob,
David Jenny,
Ingrid Jent-Sørensen,
Philipp Känzig,
Stephan Kesselbach,
Sabine Kofmel Ehrenzeller,
Stefan Krämer,
Marco Levante,
Franco Lorandi,
Tanja Luginbühl,
Urs Lustenberger,
Ramon Mabillard,
Alexander R. Markus,
Irène Martin-Rivara,
Isaak Meier,
Caroline B. Meyer Honegger,
Urs Peter Möckli,
Francis Nordmann,
Philippe Nordmann,
Olivia Nyffeler,
Stéphanie Oneyser,
James T Peter,
Philipp Possa,
Timon Reinau,
Hans Reiser,
Rodrigo Rodriguez,
Jürg Roth,
David Rüetschi,
Sven Rüetschi,
Marc Russenberger,
Sergej Schenker,
Ernst F. Schmid,
Jean-Daniel Schmid,
Peter Schoch,
Nino Sievi,
Miguel Sogo,
Daniel Staehelin,
Matthias Staehelin,
Dominic Staible,
Christoph Stäubli,
Marlen Stöckli,
Walter A. Stoffel,
Mladen Stojiljkovic,
Benno Strub,
Benedikt A. Suter,
Fabiana Theus Simoni,
Brigitte Umbach-Spahn,
Georges Vonder Mühll,
Fridolin Walther,
Corinne Weyermann,
Andreas Wiede,
Heiner Wohlfart,
Marc Wohlgemuth,
Karl Wüthrich
Auch in der zweiten Auflage des Werks wird das Gesetz umfassend kommentiert und konzentriert sich auf die massgebliche Schweizer Rechtsprechung und Lehre. Der Kommentar richtet sich an Gerichte, praktizierende Rechtsanwälte und Markenanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum Schweizer Markenrecht. Aus Rezensionen zur ersten Auflage: "Hervorragender Kommentar... Plädoyer 2/2010 "...legen? einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in den Bann zieht. Nicht nur der Umfang..., sondern auch der verwendete Apparat...sind beeindruckend. Die einzelnen Gesetzesbestimmungen werden mit einem kaum je gesehenen Tiefgang gewürdigt und erläutert...Das Werk zeugt damit von ausserordentlicher Aktualität..." sic!
Aktualisiert: 2021-03-05
Autor:
David Aschmann,
Gregor Bühler,
Lara Dorigo,
Christoph Gasser,
Simon Holzer,
Gallus Joller,
Markus Kaiser,
Michael G. Noth,
David Rüetschi,
Stefan Schröter,
Roger Staub,
Florent Thouvenin,
Markus Wang,
Gregor Wild
Marken, Patente, Designs, Urheberrechte, Know-how, Geschäftsgeheimnisse – mit Immaterialgütern und mit Fragen des Immaterialgüterrechts sind alle Akteure im Wirtschaftsleben regelmässig konfrontiert: Können oder sollen die eigenen Marken, Designs oder Erfindungen geschützt werden? Was, wenn die eigenen Immaterialgüterrechte durch Dritte aus dem In- oder Ausland verletzt werden? Wie können Verletzungen von Immaterialgüterrechten Dritter vermieden werden? Nicht nur die eigentlichen Spezialisten, sondern auch Juristen und Fachleute anderer Gebiete sollten sich daher mit den Grundlagen und den wichtigsten Fragestellungen dieses Rechtsgebietes vertraut machen. Der Einstieg gelingt mit dieser 'Nussschale' problemlos. Die einzelnen Kapitel sind aus sich selbst heraus verständlich und mit vielen Praxisbeispielen unterlegt. Dank der klaren Sprache eignet sich das Buch bestens auch für Nicht-Juristen.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Auch in der zweiten Auflage des Werks wird das Gesetz umfassend kommentiert und konzentriert sich auf die massgebliche Schweizer Rechtsprechung und Lehre. Der Kommentar richtet sich an Gerichte, praktizierende Rechtsanwälte und Markenanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum Schweizer Markenrecht. Aus Rezensionen zur ersten Auflage: "Hervorragender Kommentar... Plädoyer 2/2010 "...legen? einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in den Bann zieht. Nicht nur der Umfang..., sondern auch der verwendete Apparat...sind beeindruckend. Die einzelnen Gesetzesbestimmungen werden mit einem kaum je gesehenen Tiefgang gewürdigt und erläutert...Das Werk zeugt damit von ausserordentlicher Aktualität..." sic!
Aktualisiert: 2023-01-18
Autor:
David Aschmann,
Gregor Bühler,
Lara Dorigo,
Christoph Gasser,
Simon Holzer,
Gallus Joller,
Markus Kaiser,
Michael G. Noth,
David Rüetschi,
Stefan Schröter,
Roger Staub,
Florent Thouvenin,
Markus Wang,
Gregor Wild
Die Beiträge des Tagungsbandes behandeln verschiedene Neuerungen des revidierten SchKG und Verbindungen mit der Schweizerischen ZPO. Erläutert werden die Begriffe der Rechtskraft, der Vollstreckbarkeit und der aufschiebenden Wirkung. Aufgezeigt werden zudem Schwierigkeiten bei der Vollstreckung von Entscheiden im schweizerischen und im internationalen Verhältnis. Es wird damit klar, welche Fragestellungen im heutigen Wirtschafts- und Geschäftsleben bei der Vollstreckung von Ansprüchen zu beachten sind.
Aktualisiert: 2020-01-17
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BSK UWG, Neuerscheinung. Lauterkeitsrecht auf neuestem Stand. In den letzten Jahren haben sich in der Schweiz irreführende und missbräuchliche Geschäftsmethoden verbreitet, die mit dem schweizerischen Recht nur noch ungenügend bekämpft werden konnten. Mit der jüngsten Revision des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), die am 1. April (Art. 3 Abs. 1 lit. p-u UWG) beziehungsweise am 1. Juli 2012 (Art. 8 UWG) in Kraft getreten ist, sowie der ebenfalls auf den 1. April 2012 in Kraft gesetzten revidierten Preisbekanntgabeverordnung (PBV) wurden die bestehenden gesetzlichen Lücken geschlossen. Der Basler Kommentar erläutert als erster diesen aktuellsten Stand der Gesetzgebung. Noch drei Jahrzehnte nach seinem Erlass setzt das schweizerische Lauterkeitsrecht wichtige Akzente – auch international. Viele Wahrnehmungen haben sich aber verändert. Eine laufende dogmatische Durchdringung wie auch ständige Erprobung in der Praxis sorgen für die unverminderte Aktualität des Rechtsgebiets. Der Basler Kommentar greift diese Entwicklungen auf und bietet damit sowohl für die Wissenschaft als auch für die Praxis eine wertvolle Unterstützung. Die Vorteile des neuen Basler Kommentars: berücksichtigt die jüngste UWG-Revision enthält zahlreiche rechtsvergleichende Hinweise kommentiert auch das AGB-Recht grundlegend erläutert die aktuellen Rechtsentwicklungen in der EU liefert moderne dogmatische Ansätze und die jüngste Rechtsprechung bietet überall alltagstaugliche Lösungsmöglichkeiten
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Reto Arpagaus,
Mathis Berger,
Stefan Brühwiler,
Gregor Bühler,
Markus R. Frick,
Gwladys Gilliéron,
Isabelle Häner,
Reto M. Hilty,
Martin Killias,
Simon Roth,
David Rüetschi,
Christian Schmid,
Florent Thouvenin,
Peter Volkart,
Urs Wickihalder
Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Felix Addor,
David Aschmann,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Alfred Bühler,
Ueli Buri,
Thierry Calame,
Lara Dorigo,
Andri Hess-Blumer,
Markus Kaiser,
Kathrin Klett,
Stefan Luginbühl,
Martin J. Lutz (†),
David Rosenthal,
David Rüetschi,
Konrad W. Sahlfeld,
Katharina Schindler Bühler,
Jürg Simon,
Demian Stauber,
Richard Stäuber,
Werner Stieger,
Florent Thouvenin,
Paul Tschümperlin,
Peter Widmer,
Johann Jakob Zürcher
Risiko und Recht - so lautet das Thema der Festgabe, mit der die Juristische Fakultät der Universität Basel den Schweizerischen Juristentag 2004 beehrt. In über dreissig Beiträgen zeigen Dozierende der Fakulät sowie Juristinnen und Juristen aus der Praxis auf, wo welche Risiken in verschiedensten Bereichen des Rechtsalltags liegen.
Aktualisiert: 2020-04-28
Autor:
Peter Aebersold,
Peter Albrecht,
Christine Baltzer,
Stephan Breitenmoser,
Stephan Fuhrer,
Felix Hafner,
Kathrin Klett,
Felix Kobel,
Heinrich Koller,
Peter H. Kornicker,
Beat Krähenmann,
Ernst A. Kramer,
Markus Metz,
Christoph Meyer,
Markus Müller-Chen,
Anne Peters,
Mark Pieth,
Stefan Rechsteiner,
René Rhinow,
Peter Rickli,
Franziska Ritter,
Beat Rudin,
David Rüetschi,
Markus Schefer,
Benjamin Schindler,
Gerhard Schmid,
Beat Schönenberger,
Markus Schott,
Kurt Seelmann,
Jean-Fritz Stöckli,
Thomas Sutter-Somm,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Beatrice Wagner Pfeifer,
Stefan Wehrle,
Herbert Wohlmann,
Stephan Wullschleger
Dieser Band ergänzt die bisher erschienenen Kommentare und nimmt auf aktuelle Erkenntnisse Bezug: Insbesondere ist das neueste, in den letzten zwei Jahren ergangene umfangreiche Schrifttum zum vereinheitlichten Zivilprozess verarbeitet und erste publizierte Entscheide zum neuen Gesetz sowie öffentlich gemachte Erfahrungsberichte aus der Praxis sind mitberücksichtigt.
Der Berner Kommentar stellt damit den Übergang zu nächsten Auflagen von Kommentierungen der ersten Stunde, die spätestens dann erforderlich sein werden, wenn sich eine bundesgerichtliche Praxis zum neuen Zivilprozessrecht gebildet hat, dar.
Die vorliegende Ausgabe beschränkt sich auf die Auseinandersetzung mit dem nunmehr bundesrechtlich geregelten Verfahrensrecht vor staatlichen Gerichten. Die Kommentierung der Binnenschiedsgerichtsbarkeit ist in einem eingenständigen Band erfolgt.
23 Autoren und Autorinnen haben zum Gelingen des vorliegenden Werkes beigetragen. Sie alle sind mit zivilprozessualen Fragen aus praktischer Erfahrung, namentlich aus Sicht des Gerichts oder des Anwaltes und Anwältin, bestens vertraut.
Aktualisiert: 2023-03-02
Autor:
Bernhard Berger,
Isabelle Berger-Steiner,
Jürgen Brönimann,
Alfred Bühler,
Alvarez Cipriano,
Daniel Emch,
Nina J Frei,
Balz Gross,
Andreas Güngerich,
Christoph Hurni,
Franz Kellerhals,
Laurent Killias,
Alexander Markus,
Mario Marti,
James T Peter,
David Rüetschi,
Sven Rüetschi,
Annette Spycher,
Martin Sterchi,
Adrian Walpen,
Fridolin Walther,
Adrian Zingg,
Roger Zuber
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung auf der Basis aller amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen dargestellt.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, mit der Lektüre eines maximal 200-seitigen Bandes in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-02-01
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