Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege

Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege von Henneke,  Hans-Günter, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.
Aktualisiert: 2019-03-20
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Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise

Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise von Henneke,  Hans-Günter, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Die Krise des Finanzmarktes hat einen breiten Fächer rechtlicher und rechtspolitischer Fragestellungen aufgeworfen. Im Zentrum steht dabei die Finanzmarktregulierung. Von erheblichem Gewicht ist aber auch die Frage, wie sich der öffentliche Bankensektor, also die Struktur der Sparkassen, Landesbanken und Förderbanken, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Finanzmarktkrise weiterentwickeln wird und soll. Haben sich doch gerade die kommunalen Sparkassen in der Finanzkrise als besonders stabilisierender Faktor erwiesen. Von besonderer Bedeutung für die öffentlichen Banken sind auch die föderalen Fragestellungen, die durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz aufgeworfen werden. Der Deutsche Landkreistag hat sich in seinem Professorengespräch 2010 mit der künftigen Organisation und Funktion öffentlicher Finanzdienstleistungen befasst. Rechtswissenschaftliche Analysen hierzu liefern Professor Dres. Winfried Kluth, Janbernd Oebbecke, Friedrich Schoch und Christian Waldhoff. Aus der Praxis berichten die Sparkassenpräsidenten Heinrich Haasis und Michael Breuer, KfW-Vorstand Dr. Axel Nawrath und Professor Dr. Hans-Günter Henneke. Der Band veröffentlicht die - um eine Einführung des Herausgebers ergänzte - Dokumentation des Professorengesprächs, um damit die weiteren rechtlichen und politischen Erörterungen zu befruchten.
Aktualisiert: 2019-03-20
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Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben

Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben von Henkel,  Jörg, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Trotz ihrer immensen Relevanz in der (verwaltungsreformierenden) Praxis der Landesgesetzgeber führt die Kommunalisierung von Staatsaufgaben in rechtssystematischer wie rechtsdogmatischer Hinsicht bislang ein Schattendasein. Rechtswissenschaftliche Abhandlungen in Rechtsprechung und Schrifttum beschränken sich im Wesentlichen auf die - oftmals streitigen - Aspekte der finanziellen Entschädigung für die neue kommunale Aufgabenträgerschaft (Konnexität) sowie des Personalübergangs und damit bewirkter Beeinträchtigungen der Personal- und Organisationshoheit. Die Fragen nach den Wesenszügen und Unterschieden von Kommunalisierungen, ihren Auswirkungen auf das Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung sowie den durch sie bewirkten Veränderungen - kommunalintern zwischen den Organen, kommunalextern im Land-Kommunen-Beziehungsgeflecht - bleiben damit in der Regel unbeantwortet. Diese Lücke schließt die Untersuchung. Dabei richtet sie sich gleichermaßen an die Ministerialverwaltungen, die Kommunalisierungen initiieren, die gestaltenden Landesgesetzgeber sowie an all diejenigen, die sich rechtsprechend und/oder wissenschaftlich mit den Garantien kommunaler Selbstverwaltung beschäftigen. Dazu entfaltet und verortet das in fünf Kapitel gegliederte Werk die Kommunalisierung begrifflich und staatsorganisatorisch, systematisiert und analysiert ihre verschiedenen Formen, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und befasst sich mit den Fragen, die sich nach der Umsetzung stellen. Die Darstellungen rücken die Ebene der Kreise als Adressaten von Kommunalisierungen in den Betrachtungsfokus und liefern, sofern die Systemanalyse Anlass dazu bietet, neue dogmatische wie praktische Lösungsansätze - dies nicht abstrakt, sondern stets unter Rezeption der von den Landesgesetzgebern verfolgten "Kommunalisierungsidee".
Aktualisiert: 2019-03-20
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Stärkung kommunaler Bildungskompetenzen

Stärkung kommunaler Bildungskompetenzen von Henneke,  Hans-Günter, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.
Aktualisiert: 2019-03-20
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Blatt,  Henning, Dix,  Alexander, Kelber,  Ulrich, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.
Aktualisiert: 2019-03-04
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Blatt,  Henning, Dix,  Alexander, Kelber,  Ulrich, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Seit 2008 dokumentiert, erläutert und fördert das Jahrbuch für Informations freiheit und Informationsrecht die Entwicklung des Rechtsgebiets. Durch seine Themenvielfalt und die Querbezüge in verwandte Bereiche vermittelt es wertvolles Wissen für die wissenschaftliche Diskussion sowie hilfreiche Anregungen für die praktische Arbeit. Der aktuelle Band befasst sich mit hochgradig relevanten Themen wie den Möglichkeiten menschlichen Eingreifens zur Erhöhung der Trans parenz algorithmischer Prozesse und der Frage nach der Geltung des Datenschutzes im parlamentarischen Bereich. Darüber hinaus wird das Verwaltungsverfahren nach dem IFG beleuchtet und der rechtliche Rahmen für den Zugang zu Umweltinformationen bei privaten Stellen vorgestellt. In weiteren Beiträgen erhält der Leser relevante Informationen zu landesrechtlichen Zugsangsgesetzen sowie zu der 2016 ins Leben gerufenen Digitalisierungsstrategie der thailändischen Regierung.
Aktualisiert: 2019-03-14
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