Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden. Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation. Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend beantwortet. Der Autor unternimmt den Versuch, die Hauptprobleme des Verfahrens nach den §§ 1060 ff. ZPO zu untersuchen und die bisherigen Lösungsansätze einer kritischen Analyse zu unterziehen. Der Verfasser stellt zunächst den Zweck und die Stoßrichtung des Vollstreckbarerklärungsverfahrens dar. Basierend auf dem Zweck wird die – noch immer größtenteils umstrittene – Frage behandelt, für welche Arten von Schiedssprüchen eine Vollstreckbarerklärung überhaupt erforderlich ist. Diese Frage ist eng verzahnt mit der Rechtskraft und den Rechtskraftwirkungen, die man einem niedergelegten, aber nicht für vollstreckbar erklärten Schiedsspruch zumisst. Sodann geht der Verfasser auf die zahlreichen verfahrensrechtlichen Probleme der Vollstreckbarerklärung ein. Dazu zählen unter anderem die Abgrenzung des Vollstreckbarerklärungsverfahrens von anderen Verfahrensarten sowie das Verhältnis der verschiedenen konkurrierenden Verfahrens- bzw. Klagemöglichkeiten zueinander. Einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Frage, inwieweit es im Vollstreckbarerklärungsverfahren noch möglich ist, Einwendungen gegen den im Schiedsspruch festgestellten Anspruch geltend zu machen. Dabei spielt insbesondere auch die Präklusion von Gegenrechten eine zentrale Rolle.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zum Werk
Der Kommentar beinhaltet in einem Band das die vielseitigen und vielschichtigen Rechtsgebiete umspannenden Apothekenrecht. Dabei vermittelt das Werk einen kompetenten und juristischen Gesamtüberblick über die diversen und breitgefächerten Rechtsgebiete. Die Darstellungen enthalten eine systematische Erörterung des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung, Kommentierungen zu den einschlägigen Vorschriften des Wettbewerbs- und Vertriebsrechts und Paragrafen des HGB, des BGB und des Straf- und Betäubungsmittelrechts. Ausführungen zum Datenschutz runden diese Gesamtdarstellung ab.
Vorteile auf einen Blick
- ausgewiesene Experten kommentieren
- kompakte Darstellung in einem Band
- kompetenter, juristischer Gesamtüberblick über das Apothekenrecht
Zielgruppe
Für Apotheker, Apothekerkammern, Apothekenverbände und Behörden sowie für mit dem Apothekenrecht befasste Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte.
Aktualisiert: 2019-12-31
Autor:
Tobias Bomsdorf,
Morton Douglas,
Philipp Feldmann,
Eckhard Flohr,
Bernhard Freund,
Heike Freund,
Stefan Hartmann,
Thomas Hirse,
Daniela Klahn,
Ulrich Krötsch,
Reemt Matthiesen,
Mustafa Temmuz Oğlakcıoğlu,
Ilmo Pathe,
Dominik Seehawer,
Florian Ufer,
Jens Wagner,
Michael Winkelmüller
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