Handbuch des Patentrechts

Handbuch des Patentrechts von Bühler,  Dirk, Bukow,  Johannes W., Chakraborty,  Martin, Haedicke,  Maximilian, Harbsmeier,  Felix, Kamlah,  Dietrich, Kükenhöhner,  Alexandra, Landry,  Felix, Nack,  Ralph, Nägerl,  Joel S.H., Nestler,  Anke, Pansch,  Rüdiger, Schmidt-Goldenberg,  Rolf, Schnekenbühl,  Robert, Stief,  Marco, Timmann,  Henrik, Walder-Hartmann,  Lorenz, Wollenschläger,  Lukas, Zigann,  Matthias
Zum Werk Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht InhaltEinführungdie Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhaberndas Patent als Gegenstand des RechtsverkehrsErteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)Auslegung und Schutzbereich von PatentenBesonderheiten chemischer und biotechnologischer ErfindungenPatentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)Einwendungendie Rechtsfolgen der Patentverletzungdie Patentstreitsachesonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)Gebrauchsmusterrechtdas ergänzende Schutzzertifikat Vorteile auf einen Blickumfassendgrundlegendleicht verständlichpraxisnah Zur Neuauflage In der Neuauflage dieses umfassenden Handbuchs erläutert ein Team ausgewiesener Experten das gesamte in Deutschland geltende Patentrecht. Schwerpunkte sind die Anwendung des Patentrechts in der Rechtsprechung sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung. Das Handbuch ordnet das gesamte Patentrecht in einen systematischen Rahmen ein. Abgerundet wird die Darstellung durch die wissenschaftlich bislang nur wenig beleuchteten Themen der Patentbewertung, des Patentmanagements und der Mediation in Patentsachen. Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Durchsetzung von Konzerninteressen in der Satzung der abhängigen Aktiengesellschaft

Die Durchsetzung von Konzerninteressen in der Satzung der abhängigen Aktiengesellschaft von Timmann,  Henrik
Unsere Zeit ist geprägt von zunehmender wirtschaftlicher Konzentration, gleichzeitig aber auch von der Ausgliederung wirtschaftlicher Aktivitäten in selbständige Tochterunternehmen. In der Regel soll eine gemeinsame übergeordnete Konzernpolitik gewährleistet bleiben. Neben den klassischen Mitteln der Beeinflussung der Tochterorgane durch die Konzernobergesellschaft, etwa durch Abschluß eines Beherrschungsvertrags, kommt die Einführung von Konzernzielen in die Satzung der abhängigen Gesellschaft in Betracht. Das vorliegende Werk geht der Frage nach, inwieweit die Satzung der abhängigen Aktiengesellschaft durch Konzerninteressen bestimmt sein darf und welche Folgen derartige Satzungsregelungen haben können. Schwerpunktmäßig werden die betroffenen Interessen der Minderheit und der Gläubiger untersucht und daraus Rechtsfolgen für die Einführung konzernfreundlicher Satzungsbestimmungen abgeleitet. Die besondere Problematik von Aktiengesellschaften, die von der öffentlichen Hand beherrscht werden, ist mit einbezogen. Das Werk verschafft dem Leser die Möglichkeit, anhand einer Guppenbildung von in Betracht kommenden Satzungsregelungen die Ergebnisse für die eigene Praxis dienstbar zu machen.
Aktualisiert: 2021-02-05
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Handbuch des Patentrechts

Handbuch des Patentrechts von Bühler,  Dirk, Bukow,  Johannes W., Chakraborty,  Martin, Haedicke,  Maximilian, Harbsmeier,  Felix, Hartmann,  Lorenz, Kamlah,  Dietrich, Landry,  Felix, Nack,  Ralph, Nägerl,  Joel S.H., Nemeczek,  Heinrich, Pansch,  Rüdiger, Stief,  Marco, Timmann,  Henrik, Verhauwen,  Axel, Wosgien,  Maximilian, Zigann,  Matthias
Zum Werk Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen. Inhalt - Einführung - die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit) - Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern - das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs - Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren) - Auslegung und Schutzbereich von Patenten - Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen - Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit) - Einwendungen - die Rechtsfolgen der Patentverletzung - die Patentstreitsache - sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG) - Gebrauchsmusterrecht - das ergänzende Schutzzertifikat Vorteile auf einen Blick - umfassend - grundlegend - leicht verständlich - praxisnah Zu den Autoren Herausgegeben von Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg, und Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf Bearbeitet von Dr. Johannes Bukow, LL.M., Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Dirk Bühler, Patentanwalt in München; Dr. Martin Chakraborty, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg; Dr. Felix Harbsmeier, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Lorenz Hartmann, Patentanwalt in München; Dr. Dietrich Kamlah, Rechtsanwalt in München; Dr. Felix Landry, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Ralph Nack, Rechtsanwalt in München; Dr. Joel Nägerl, Patentanwalt in München; Dr. Rüdiger Pansch, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Marco Stief, LL.M., Rechtsanwalt in München; Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Matthias Zigann, RiLG München I. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-07-23
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