Zur Aktualität der Weimarer Staatsrechtslehre

Zur Aktualität der Weimarer Staatsrechtslehre von Schröder,  Ulrich Jan, Ungern-Sternberg,  Antje von
Die Beschäftigung mit der Weimarer Republik lief in der bundesrepublikanischen Rechtswissenschaft lange auf eine Abgrenzung hinaus. Heutzutage fällt die Bewertung differenzierter aus. Im vorliegenden Band untersuchen verschiedene Studien zu rechtsdogmatischen, rechtstheoretischen und methodischen Themen, ob und wie Überlegungen und Argumente aus der Weimarer Zeit produktiv für die Einordnung und Auslegung des gegenwärtigen Rechts aufgegriffen werden können. Mit Lehren von Staat und Verfassung sowie mit Abhandlungen zu der neuen Staatsform, der parlamentarischen Demokratie, und ihren einzelnen Institutionen (Grundrechten, Staatsorganen, Parteien, Wahlrecht) widmete sich die Weimarer Staatsrechtslehre zentralen Fragen auch des heutigen öffentlichen Rechts. Zugleich wurden Methoden und wissenschaftliches Selbstverständnis kritisch reflektiert. Das heutige öffentliche Recht befindet sich aufgrund von Entwicklungen wie Europäisierung, Internationalisierung und Privatisierung im Umbruch. Der Rückblick auf die Weimarer Zeit kann erhellen, wie die Rechtswissenschaft auf derartige System- und Paradigmenwechsel reagiert. Anhand der einzelnen Untersuchungen erweist sich auch, in welchem Maß die Rechtswissenschaft und ihre Dogmatik ein "historisches Gedächtnis" haben. Mit Beiträgen von: Peter Collin, Kathrin Groh, Mathias Hong, Anna-Bettina Kaiser, Sebastian Graf von Kielmansegg, Nele Matz-Lück, Stephan Meyer, Heiko Sauer, Johannes Saurer, Ulrich Jan Schröder, Emanuel Towfigh, Antje von Ungern-Sternberg
Aktualisiert: 2022-12-22
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Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten von Aichele,  Valentin, Arndt,  Felix, Bitter,  Stephan, Breuer,  Marten, Elberling,  Björn, Johann,  Christian, Kaiser,  Karen, Karpenstein,  Ulrich, Lenski,  Edgar, Mayer,  Franz C., Mensching,  Christian, Meyer,  Frank, Oettingen,  Anna von, Pätzold,  Juliane, Sauer,  Heiko, Schäfer,  Patrick, Schaffrin,  Dora, Schübel-Pfister,  Isabel, Sinner,  Stefan, Thienel,  Tobias, Ungern-Sternberg,  Antje von, Wenzel,  Nicola
Zum Werk Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik in immer stärkerem Maße. Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die aktuelle Rechtslage und stellt insbesondere die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar. Das Werk kommentiert neben der EMRK auch die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Die Kommentierung berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch die Auslegung nationalen Rechts sowie das Verhältnis der Vorschriften der EMRK zu denjenigen der nationalen Gewährleistungsrechte und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder vollumfänglich. Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:Einleitung und PräambelRechte und Freiheiten der KonventionRechte und Freiheiten der ZusatzprotokolleAllgemeine SchrankenVerfahrensrechtSchlussvorschriftenAnhang: Verfahrensordnung des EGMR Vorteile auf einen BlickKommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der ZusatzprotokolleBerücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechungpreiswert und kompakt Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bitburger Gespräche Jahrbuch 2020

Bitburger Gespräche Jahrbuch 2020 von Achatz,  Reinhold, Eifert,  Martin, Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier, Raue,  Benjamin, Specht-Riemenschneider,  Louisa, Spiecker gen. Döhmann,  Indra, Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik,  Trier, Ungern-Sternberg,  Antje von, Zech,  Herbert
Zum Werk Der Tagungsband enthält die Beiträge zu den 63. Bitburger Gesprächen vom Januar 2020 zum Thema " Rechtliche Herausforderungen künstlicher Intelligenz". Inhalt:Benjamin Raue und Antje von Ungern-Sternberg: Rechtliche Herausforderungen künstlicher IntelligenzReinhold Achatz: Einsatzfelder künstlicher Intelligenz in der Wirtschaft: Chancen und HerausforderungenMartin Eifert: Staatliche Verantwortung für KI-Infrastruktur und DatensicherheitIndra Spiecker gen. Döhmann: Staatliche oder private Algorithmenregulierung?Herbert Zech: Haftung für künstliche Intelligenz: Spagat zwischen Akzeptanz und InnovationsförderungLouisa Specht-Riemenschneider: Urheberrechtlicher Schutz für Algorithmenerzeugnisse? - Phasenmodell de lege lata, Investitionsschutz de lege ferenda? Vorteile auf einen Blickaktuelles rechtspolitisches Themawissenschaftliche Fundierung politischer und administrativer Entscheidungenrenommierte Autoren Zielgruppe Für Rechts-, Sozial- und Geisteswissenschaftler an Hochschulen, wissenschaftlichen und politischen Instituten sowie Politiker.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Demokratie und künstliche Intelligenz

Demokratie und künstliche Intelligenz von Unger,  Sebastian, Ungern-Sternberg,  Antje von
Intelligente Computerprogramme und Computersysteme fordern die Demokratie heraus. Das gilt nicht nur für den Vorgang der demokratischen Meinungsbildung angesichts neuer Möglichkeiten der Beeinflussung und Manipulation im Netz, sondern auch für den Einsatz intelligenter Computerprogramme und Computersysteme durch Hoheitsträger, der den demokratischen Zurechnungszusammenhang schwächt oder unterbricht. Der Band entfaltet die Implikationen für das im Grundgesetz gewährleistete Demokratieprinzip und gibt Antworten auf die Frage, wie unser Verständnis von Demokratie als Legitimationsordnung angesichts des technischen Fortschritts fortentwickelt werden kann, ohne zentrale Errungenschaften preiszugeben. Er trägt dabei zugleich zur allgemeinen Diskussion über die Veränderung der Öffentlichkeit und den Stellenwert des Menschen im Zeitalter der Digitalisierung bei.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Bundesverfassungsgerichtsgesetz von Geißler,  Oliver, Grünewald,  Benedikt, Grünewald,  Cornelia, Hammer,  Thomas, Johann,  Christian, Karpenstein,  Ulrich, Masing,  Tobias, Niesler,  André, Sauer,  Heiko, Scheffczyk,  Fabian, Ungern-Sternberg,  Antje von, Waldhoff,  Christian, Walter,  Christian
Zum Werk Das Werk erläutert das BVerfGG gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Besonders ausführlich kommentiert sind die wichtigen Verfahrensarten, wie die verfassungsbeschwerde- und die Normenkontrollverfahren, aber auch die wichtigsten prozessualen Vorschriften wie einstweiliger Rechtsschutz, Beweiserhebung, Kostenentscheidung und Vollstreckung. Kommentiert sind bereits die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien in § 46a und Nichtanerkennungsbeschwerde in §§ 96a ff. Der dreistufige Aufbau des Kommentars sorgt für eine schnelle Orientierung:Überblicksebene mit knapper KurzerläuterungStandardebene mit ausführlicher KommentierungDetailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen, Beispielen etc. Vorteile auf einen Blickkomplette Auswertung der Rechtsprechung auf aktuellem Standverfasst von Hochschullehrern und ehemaligen Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichtsproblemorientierte und praxisgerechte Darstellung Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende
Aktualisiert: 2022-03-31
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Demokratie und künstliche Intelligenz

Demokratie und künstliche Intelligenz von Unger,  Sebastian, Ungern-Sternberg,  Antje von
Intelligente Computerprogramme und Computersysteme fordern die Demokratie heraus. Das gilt nicht nur für den Vorgang der demokratischen Meinungsbildung angesichts neuer Möglichkeiten der Beeinflussung und Manipulation im Netz, sondern auch für den Einsatz intelligenter Computerprogramme und Computersysteme durch Hoheitsträger, der den demokratischen Zurechnungszusammenhang schwächt oder unterbricht. Der Band entfaltet die Implikationen für das im Grundgesetz gewährleistete Demokratieprinzip und gibt Antworten auf die Frage, wie unser Verständnis von Demokratie als Legitimationsordnung angesichts des technischen Fortschritts fortentwickelt werden kann, ohne zentrale Errungenschaften preiszugeben. Er trägt dabei zugleich zur allgemeinen Diskussion über die Veränderung der Öffentlichkeit und den Stellenwert des Menschen im Zeitalter der Digitalisierung bei.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Handbuch des Verfassungsrechts

Handbuch des Verfassungsrechts von Bäcker,  Matthias, Baldini,  Vincenzo, Beaud,  Olivier, Biaggini,  Giovanni, Burkart,  Niklas, Cancik,  Pascale, Cruz Villalón,  Pedro, Durner,  Wolfgang, Ehrenzeller,  Bernhard, Eifert,  Martin, Ewald,  William, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Grabenwarter,  Christoph, Halberstam,  Danile, Herdegen,  Matthias, Huber,  Peter Michael, Hwang,  Shu-Perng, Jestaedt,  Matthias, Jouanjan,  Olivier, Kersten,  Jens, Koyama,  Gō, Lepsius,  Oliver, Masing,  Johannes, Miller,  Russell A., Möllers,  Christoph, Nußberger,  Angelika, Poscher,  Ralf, Sacksofsky,  Ute, Sajó,  András, Schiemann,  Konrad, Schuler-Harms,  Margarete, Siehr,  Angelika, Su,  Yeong-Chin, Ungern-Sternberg,  Antje von, Vigouroux,  Christian, Volkmann,  Uwe, Waldhoff,  Christian, Wallrabenstein,  Astrid, Wet,  Erika de, Wieland,  Joachim, Wißmann,  Hinnerk, Wrobel,  Andrzej
Zum Werk Eine moderne Darstellung des deutschen Verfassungsrechts ist nicht mehr denkbar, ohne auf die Wechselwirkungen der nationalen Verfassung mit unions-, europa- und völkerrechtlichen Strukturen einzugehen. Es werden die Schnittstellen und Rangfragen der verschiedenen rechtlichen Ebenen sowie deren gegenseitige Rezeptionen unter Berücksichtigung der historischen und institutionellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede erläutert. Von großem Interesse sind dabei auch die Beziehungen der nationalen Verfassungsorgane zu den Organen der EU, des Europarats, der NATO, der Vereinten Nationen etc. Dabei treten die Autorinnen und Autoren aus der gewohnten nationalen Binnenperspektive heraus und beschreiben das deutsche Verfassungsrecht unter Berücksichtigung der Wertungen ausländischer Rechtsordnungen. Das Werk gliedert sich in folgende Abschnitte: Grundlagen (Begriff der Verfassung, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Mehrebenensystem, Verfassungsrecht als Ausgleichsordnung, Verfassungsentwicklung und -rechtswissenschaft) Verfassungsprinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat) Staatsorganisation (Staatsangehörigkeit, Regierungssystem, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung, Verfassungsgerichtsbarkeit) Grundrechte (Allgemeine Grundrechtslehren, Menschenwürde, persönliche Freiheit, Gleichheit, Kommunikation, Religion, Gewissen, Ehe und Familie, Wirtschaft und Arbeit) Teilordnungen der Verfassung (Parteien-, Wahl- und Parlamentsverfassung, Finanzverfassung, Medienverfassung, Umweltverfassung, Außen- und Wehrverfassung, Sicherheitsverfassung) Vorteile auf einen Blickdas Buch vermittelt eine neue Perspektive auf das deutsche Verfassungsrechtjeder einzelne Beitrag verbindet die Darstellung der grundgesetzlichen Regelungen mit den Konsequenzen, die sich aus der Einbindung der Bundesrepublik in internationale Organisationen ergebendie Entstehung des Werks wurde von einer Gruppe hochrangiger ausländischer Juristen wissenschaftlich begleitet Zielgruppe Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Autonomes Fahren

Autonomes Fahren von Ahlers,  Markus, Beck,  Susanne, Beggiato,  Matthias, Breitner,  Michael H, Buck-Heeb,  Petra, Caggiano,  Ilaria Amelia, Degirmenci,  Kenan, Dieckmann,  Andreas, Eichelberger,  Jan, Eslami,  Nassim, Forgó,  Nikolaus, Gaeta,  Maria Cristina, Gatt,  Lucilla, Heinze,  Christian, Hübner,  Dietmar, Kleinschmidt,  Sebastian, Köster,  Frank, Krems,  Josef F., Kreutz,  Peter, Mazzega,  Jens, Meder,  Stephan, Oppermann,  Bernd H, Podszus,  Simona, Rodi,  Michael, Schwarze,  Roland, Steege,  Hans, Stender-Vorwachs,  Jutta, Theissen,  Christian M., Thies,  Barbara, Ungern-Sternberg,  Antje von, Voß,  Winrich, Wagner,  Bernardo, Wendorf,  Joris, White,  Lucie, Wolf,  Christian
Zum Werk Die Entwicklung des Autonomen Fahrens, das sogenannte teleoperierte Fahren und auch die schon jetzt eingesetzten Fahrerassistenzsysteme werfen eine Vielzahl neuer juristischer Probleme auf, die nahezu jedes Rechtsgebiet tangieren. Dieses interdisziplinär ausgerichtete Handbuch verschafft einen systematischen Überblick über den aktuellen Stand der Entwicklungen sowie alle rechtlichen Implikationen. In einer Einführung werden die Grundlagen der Technik und Funktionsweise selbstfahrender Fahrzeuge gut verständlich erläutert. Inhalt: - Haftungsfragen des autonomen Fahrens - Marktrechtliche Fragestellungen - Immaterialgüterrechtliche Rahmenbedingungen - Telekommunikation und Datenschutz - Grundrechtliche Implikationen - Strafrechtliche Probleme - Prozessrecht und autonomes Fahren - Völker- und europarechtliche Implikationen des Autonomen Fahrens - Ingenieurwissenschaftliche Visionen sowie Perspektiven für Umwelt, Städtebau und Wirtschaft Vorteile auf einen Blick - Gesamtüberblick über die heterogenen Rechtsbereiche - gut verständliche Einführung in die technischen Grundlagen - Orientierung an den Problemen der Praxis Zur Neuauflage Die Neuauflage greift die aktuellen technischen und rechtlichen Entwicklungen auf und orientiert sich dabei an den Fragestellungen der Rechtspraxis. Zielgruppe Für Versicherungen, Rechtsabteilungen der Automobilhersteller, Bedienstete in Ministerialverwaltung und Gesetzgebung, Verbände und Juristen aus Justiz und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2019-11-25
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Die Einrichtung von Beiräten für Islamische Studien

Die Einrichtung von Beiräten für Islamische Studien von Indenhuck,  Moritz, Oebbecke,  Janbernd, Ungern-Sternberg,  Antje von, Walter,  Christian
Mit seinen Empfehlungen zur „Weiterentwicklung von Theologien und religionsbezogenen Wissenschaften an deutschen Hochschulen“ empfiehlt der Wissenschaftsrat die Einführung eines bekenntnisgebundenen Fachs „Islamische Studien“. Um die erforderliche Mitwirkung der Muslime an der Ausgestaltung des Faches sicherzustellen, regt der Wissenschaftsrat die Einrichtung von „Beiräten für islamische Studien“ an. Der Band enthält mit dem kommentierten Entwurf einer Hochschulordnung einen Vorschlag zur Umsetzung dieser Empfehlungen. Die Autoren konnten bei der Entstehung auf die Ergebnisse einer Tagung zurückgreifen, die sich dem Thema im Mai 2010 in Münster widmete. Das Werk dokumentiert die dort gehaltenen Referate zu religionsverfassungsrechtlichen und hochschulrechtlichen Fragestellungen und fasst die Diskussionsergebnisse zusammen. Hierdurch bietet der Band den Entscheidungsträgern in Politik und Universität wertvolle Hinweise für die Einrichtung islamisch-theologischer Institute und Studiengänge. Er versteht sich zugleich als Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Diskussion um die Berücksichtigung des Islams im Religionsverfassungsrecht des Grundgesetzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die »Zweitverleihung« des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften

Die »Zweitverleihung« des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften von Lorentz,  Stephan, Ungern-Sternberg,  Antje von, Walter,  Christian
Wird einer Religionsgemeinschaft in einem Bundesland der Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen, dann muss sie für eine uneingeschränkte bundesweite Anerkennung dieses Status nach der bisherigen Rechtspraxis auch in den übrigen Bundesländern Verfahren der „Zweitverleihung“ durchlaufen. So streiten die Zeugen Jehovas seit über zwanzig Jahren für eine bundesweite Verleihung des Körperschaftsstatus, der ihnen derzeit in drei Bundesländern immer noch versagt wird. Der Band beruht auf einem Gutachten, das die Autoren im Auftrag der Zeugen Jehovas erstellt haben. Sie messen die allgemeine Rechtspraxis der „Erst-“ und „Zweitverleihung“ sowie die konkreten Umstände im Fall der Zeugen Jehovas an den Garantien des Grundgesetzes und der EMRK. Ihr Ergebnis lautet, dass schon die Verleihung des Körperschaftsstatus in einem Bundesland dazu führt, dass die grundgesetzlich oder bundesgesetzlich verbürgten Körperschaftsrechte bundesweite Geltung entfalten, so dass sich Verfahren der „Zweitverleihung“ erübrigen. Überdies seien die Zeugen Jehovas durch die konkrete Ausgestaltung des Verfahrens in Konventionsrechten (Verbot der Diskriminierung, Recht auf faires Verfahren) verletzt. Der Band richtet sich an Praktiker und Wissenschaftler im Bereich des Religionsverfassungsrechts und des Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Telekommunikation, Energie, Eisenbahn

Telekommunikation, Energie, Eisenbahn von Bundschuh,  Matthias, Gostomzyk,  Tobias, Kühn,  Julia, Lüdemann,  Jörn, Meeßen,  Gero, Ungern-Sternberg,  Antje von
Die sektorspezifische Regulierung der Netzwirtschaften ist zu einem der großen Themen des Wirtschaftsverwaltungsrechts avanciert. Das liegt nicht nur an der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung der Telekommunikations-, Energie- und Eisenbahnmärkte. Die Regulierung dieser Sektoren stellt Wissenschaft und Praxis auch vor eine Reihe ebenso grundsätzlicher wie drängender Fragen auf der Schnittstelle von Recht und Ökonomie. Warum bedarf es einer staatlichen Intervention auf den betroffenen Märkten? Wie kann eine effiziente Netzzugangs- und Entgeltregulierung aussehen? Was folgt für das Regulierungsrecht aus der Dynamisierung der Märkte? Welche Herausforderungen stellt die neue Aufgabe an Organisation und Verfahren der Regulierungsverwaltung? Kommt es zu einer Verschiebung in der gewaltengegliederten Architektonik des regulierenden Verfassungsstaates? Bedarf es zukünftig einer stärker zentralisierten Marktregulierung in Europa? Wie gelingt die Überführung sektorspezifischer Regulierung in das allgemeine Wettbewerbsrecht? Lassen sich aus dem Telekommunikationsrecht Lehren für die Regulierung der anderen Netzwirtschaften ziehen? Welche Erfolge hat die Regulierung bereits gezeitigt? Vor welchen Herausforderungen stehen Gesetzgeber und Verwaltung in den nächsten Jahren? Die Autoren der Beiträge in diesem Band analysieren Grundfragen des allgemeinen Regulierungsverwaltungsrechts sowie Stand und Perspektiven des Telekommunikations-, Energie- und Eisenbahnrechts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten von Arndt,  Felix, Behnsen,  Alexander, Bitter,  Stephan, Breuer,  Marten, Elberling,  Björn, Engels,  Anja, Hoppe,  Michael, Johann,  Christian, Kaiser,  Karen, Karpenstein,  Ulrich, Lenski,  Edgar, Mayer,  Franz C., Mensching,  Christian, Meyer,  Frank, Pätzold,  Juliane, Sauer,  Heiko, Schäfer,  Patrick, Schaffrin,  Dora, Schübel-Pfister,  Isabel, Sinner,  Stefan, Thienel,  Tobias, Ungern-Sternberg,  Antje von, Wenzel,  Nicola
Zum Werk Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst in immer stärkerem Maße den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik. Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage und stellt vorrangig die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar. Das Werk kommentiert die EMRK sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle unter Berücksichtigung des zuletzt in Kraft getretenen 14. Protokolls. In der Kommentierung werden neben der Rechtsprechung des EGMR auch die Auslegung nationalen Rechts, der Mehrwert der Vorschriften der EMRK gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder berücksichtigt. Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde: - Einleitung/Präambel - Rechte und Freiheiten der Konvention - Rechte und Freiheiten der Zusatzprotokolle - Allgemeine Schranken - Verfahrensrecht - Schlussvorschriften - Anhang: Verfahrensordnung des EGMR Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteienverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf die Verhandlung zum Beitritt der EU zur EMRK wird eingegangen. Vorteile auf einen Blick - Kommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle - Berücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechung - preiswert und kompakt Zu Herausgebern und Autoren Die beiden Herausgeber, Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt in Berlin, und Prof. Dr. Franz C. Mayer, Universität Bielefeld, sowie das junge, dynamische Autorenteam gewährleisten ein hohes Maß an Kompetenz und Praxisnähe. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte und Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2021-10-18
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Religionsfreiheit in Europa

Religionsfreiheit in Europa von Ungern-Sternberg,  Antje von
Antje von Ungern-Sternberg befasst sich mit der Reichweite der individuellen Religionsausübungsfreiheit in Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie auf Ebene der EMRK. Sie steckt zunächst die geschichtliche Entwicklung in den einzelnen Rechtsordnungen und die völker- und gemeinschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen ab. Anschließend untersucht sie, auf welcher Rechtsgrundlage und in welchem Ausmaß die vier zentralen Bestandteile von Religionsausübung (Gottesdienst und andere rituelle Handlungen, Glaubensweitergabe, religiöse Lebensführung im Alltag und Gewissensbefolgung) gewährleistet sind. In einem abschließenden Vergleich bündelt sie dann die Fragen nach den Rechtsgrundlagen, der inhaltlichen Reichweite und der dogmatischen Struktur der individuellen Religionsausübungsfreiheit. Die Autorin veranschaulicht, dass allen Rechtsordnungen ein von der EMRK vorgeschriebener Kernbestand an Gewährleistungen auf Grundlage der Religionsfreiheit gemeinsam ist. Sie arbeitet heraus, dass das deutsche Verfassungsrecht darüber hinaus die Religionsausübung in besonders weitreichender Weise garantiert, in Frankreich jedoch vor allem die sichtbare Religionsausübung im staatlichen Raum wegen der verfassungsrechtlichen Laizität erheblichen Beschränkungen unterliegt, während in Großbritannien religiöse Verhaltensweisen häufig als schützenswerten Ausdruck der ethnischen Herkunft verstanden werden. Die Autorin zeigt auf, dass der Einfluss der EMRK auf die mitgliedsstaatlichen Rechtsordnungen zu einer dogmatischen Vereinheitlichung des Schutzes der Religionsausübung, nicht aber zu einer Herabsetzung auf ein europäisches Minimum führt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zur Aktualität der Weimarer Staatsrechtslehre

Zur Aktualität der Weimarer Staatsrechtslehre von Schröder,  Ulrich Jan, Ungern-Sternberg,  Antje von
Die Beschäftigung mit der Weimarer Republik lief in der bundesrepublikanischen Rechtswissenschaft lange auf eine Abgrenzung hinaus. Heutzutage fällt die Bewertung differenzierter aus. Im vorliegenden Band untersuchen verschiedene Studien zu rechtsdogmatischen, rechtstheoretischen und methodischen Themen, ob und wie Überlegungen und Argumente aus der Weimarer Zeit produktiv für die Einordnung und Auslegung des gegenwärtigen Rechts aufgegriffen werden können. Mit Lehren von Staat und Verfassung sowie mit Abhandlungen zu der neuen Staatsform, der parlamentarischen Demokratie, und ihren einzelnen Institutionen (Grundrechten, Staatsorganen, Parteien, Wahlrecht) widmete sich die Weimarer Staatsrechtslehre zentralen Fragen auch des heutigen öffentlichen Rechts. Zugleich wurden Methoden und wissenschaftliches Selbstverständnis kritisch reflektiert. Das heutige öffentliche Recht befindet sich aufgrund von Entwicklungen wie Europäisierung, Internationalisierung und Privatisierung im Umbruch. Der Rückblick auf die Weimarer Zeit kann erhellen, wie die Rechtswissenschaft auf derartige System- und Paradigmenwechsel reagiert. Anhand der einzelnen Untersuchungen erweist sich auch, in welchem Maß die Rechtswissenschaft und ihre Dogmatik ein "historisches Gedächtnis" haben. Mit Beiträgen von: Peter Collin, Kathrin Groh, Mathias Hong, Anna-Bettina Kaiser, Sebastian Graf von Kielmansegg, Nele Matz-Lück, Stephan Meyer, Heiko Sauer, Johannes Saurer, Ulrich Jan Schröder, Emanuel Towfigh, Antje von Ungern-Sternberg
Aktualisiert: 2022-12-22
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