Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht

Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht von Brink,  Josef, Engshuber,  Wolfgang, Gröscher,  Rolf, Henseler,  Paul, Jenny,  David, Losch,  Bernhard, Makswit,  Jürgen, Merli,  Franz, Schoch,  Friedrich, Wieland,  Joachim
Frontmatter -- VORWORT -- Inhaltsübersicht -- Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht -- Rechtliche Probleme der Verschuldung von Staaten der "Dritten Welt" - Währungssouveränität und Umschuldung / Brink, Josef -- Die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Umschuldungspraxis / Engshuber, Wolfgang -- Die finanzverfassungsrechtlichen Kompetenzen von Regierung, Parlament und Volk in der Schweiz (unter besonderer Berücksichtigung der Ausgabenbewilligungskompetenz) / Jenny, David -- Ungeschriebene Ausgabenkonipetenzen des Bundes in der geschriebenen Finanzverfassung des Grundgesetzes? / Wieland, Joachim -- Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht -- Gewerbefreiheit und Gewerbepolizeirecht als geschichtliche Grundlagen der Wirtschaftsüberwachung / Losch, Bernhard -- Wirtschaftsüberwachung in gewerbepolizeirechtlicher Tradition und wirtschaftsverwaltungsrechtlichem Wandel / Gröschner, Rolf -- Wirtschaftslenkung durch Subventionen zwischen Förderung und Gefährdung unternehmerischer Freiheit / Henseler, Paul -- Wirtschaftsgestaltung und Wirtschaftslenkung im österreichischen Gewerberecht / Merli, Frans -- Verzeichnis der Autoren -- Verzeichnis der Teilnehmer
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht

Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht von Brink,  Josef, Engshuber,  Wolfgang, Gröscher,  Rolf, Henseler,  Paul, Jenny,  David, Losch,  Bernhard, Makswit,  Jürgen, Merli,  Franz, Schoch,  Friedrich, Wieland,  Joachim
Frontmatter -- VORWORT -- Inhaltsübersicht -- Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht -- Rechtliche Probleme der Verschuldung von Staaten der "Dritten Welt" - Währungssouveränität und Umschuldung -- Die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Umschuldungspraxis -- Die finanzverfassungsrechtlichen Kompetenzen von Regierung, Parlament und Volk in der Schweiz (unter besonderer Berücksichtigung der Ausgabenbewilligungskompetenz) -- Ungeschriebene Ausgabenkonipetenzen des Bundes in der geschriebenen Finanzverfassung des Grundgesetzes? -- Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht -- Gewerbefreiheit und Gewerbepolizeirecht als geschichtliche Grundlagen der Wirtschaftsüberwachung -- Wirtschaftsüberwachung in gewerbepolizeirechtlicher Tradition und wirtschaftsverwaltungsrechtlichem Wandel -- Wirtschaftslenkung durch Subventionen zwischen Förderung und Gefährdung unternehmerischer Freiheit -- Wirtschaftsgestaltung und Wirtschaftslenkung im österreichischen Gewerberecht -- Verzeichnis der Autoren -- Verzeichnis der Teilnehmer
Aktualisiert: 2023-05-29
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Offene Staatlichkeit.

Offene Staatlichkeit. von Grawert,  Rolf, Schlink,  Bernhard, Wahl,  Rainer, Wieland,  Joachim
»Offene Staatlichkeit« ist ein Schlüsselbegriff der Staatsentwicklung im gegenwärtigen Europa. Denn Öffnung ermöglicht Grenzüberschreitungen: Der für gewiß gehaltene Status des Staates wird dem Gestaltwandel ausgesetzt und in ein Gefüge supranationaler sowie menschenrechtlicher Rechtsbeziehungen überführt. Was ist, was bleibt in diesem Gefüge »Staat«? Die in dieser Festschrift versammelten Überlegungen sind Beiträge zur Antwort auf jene Frage, die Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Mitgründer der Zeitschrift »Der Staat«, den Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, den Richter des Bundesverfassungsgerichts, wissenschaftlich ständig beschäftigt hat. Die Autoren setzen damit zugleich das Gespräch mit ihrem Lehrer in Heidelberg, Bielefeld und Freiburg i. Br. fort. Sie alle waren oder sind Doktoranden Ernst-Wolfgang Böckenfördes. Sie bilden dennoch keine Schule. Vielmehr haben sie von ihrem Lehrer unvoreingenommenes, offenes Nachdenken und Argumentieren erfahren. Deshalb widmen sie ihre Beiträge und diese Festschrift Ernst-Wolfgang Böckenförde zu dessen 65. Geburtstag in Dankbarkeit und Verehrung. Vorwort der Herausgeber
Aktualisiert: 2023-05-25
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Zukunft der Parlamente – Speyer Konvent in Berlin.

Zukunft der Parlamente – Speyer Konvent in Berlin. von Hill,  Hermann, Wieland,  Joachim
Beim 1. Speyer Konvent in Berlin erörterten Dozentinnen und Dozenten aus der Universität und dem Forschungsinstitut Speyer aktuelle Fragen zur Zukunft der Parlamente. Neben interdisziplinären Vorträgen zur Situation der Parlamente in Deutschland werden auch Beiträge zu aktuellen Entwicklungen in Großbritannien und Italien abgebildet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Menschenwürde – Demokratie – Christliche Gerechtigkeit.

Menschenwürde – Demokratie – Christliche Gerechtigkeit. von Masing,  Johannes, Wieland,  Joachim
Der Band fasst Beiträge eines wissenschaftlichen Kolloquiums aus Anlass des 80. Geburtstags von Ernst-Wolfgang Böckenförde zusammen. Themen sind der Charakter „Unantastbarkeit“ der Menschenwürde (Christoph Enders und Ute Sacksofsky), der Spannung zwischen Demokratie und europäischer Integration (Jutta Limbach und Hans Hugo Klein) sowie die Frage nach der Gerechtigkeit der freien Marktordnung (Reinhard Marx). Angefügt sind weiter eine Laudatio auf den Jubilar, dessen Schlusswort sowie eine vollständige Bibliographie seiner Werke.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.

Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache. von Wieland,  Joachim
Der Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstags von Arnims dokumentiert Langs Vorschlag für eine verfassungskonforme Festsetzung der Abgeordnetendiäten und Meyers kritische Auseinandersetzung mit dem geltenden Wahlrecht. Er enthält zudem Jungs Plädoyer für mehr direkte Demokratie sowie Wiesendahls Analyse der Krise der Volksparteien und von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.

Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache. von Wieland,  Joachim
Der Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstags von Arnims dokumentiert Langs Vorschlag für eine verfassungskonforme Festsetzung der Abgeordnetendiäten und Meyers kritische Auseinandersetzung mit dem geltenden Wahlrecht. Er enthält zudem Jungs Plädoyer für mehr direkte Demokratie sowie Wiesendahls Analyse der Krise der Volksparteien und von Arnims Vorschläge zum richtigen Umgang mit Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Menschenwürde – Demokratie – Christliche Gerechtigkeit.

Menschenwürde – Demokratie – Christliche Gerechtigkeit. von Masing,  Johannes, Wieland,  Joachim
Der Band fasst Beiträge eines wissenschaftlichen Kolloquiums aus Anlass des 80. Geburtstags von Ernst-Wolfgang Böckenförde zusammen. Themen sind der Charakter „Unantastbarkeit“ der Menschenwürde (Christoph Enders und Ute Sacksofsky), der Spannung zwischen Demokratie und europäischer Integration (Jutta Limbach und Hans Hugo Klein) sowie die Frage nach der Gerechtigkeit der freien Marktordnung (Reinhard Marx). Angefügt sind weiter eine Laudatio auf den Jubilar, dessen Schlusswort sowie eine vollständige Bibliographie seiner Werke.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Brauchen wir eine neue Verfassung? – Zur Zukunftsfähigkeit des Grundgesetzes.

Brauchen wir eine neue Verfassung? – Zur Zukunftsfähigkeit des Grundgesetzes. von Hill,  Hermann, Sommermann,  Karl-Peter, Wieland,  Joachim, Ziekow,  Jan
»Besondere Bedeutung verdient die Frage, ob die Verfassung, so wie sie gegenwärtig besteht und gilt, einschließlich der Veränderungen, die sie im Laufe dieser gut 60 Jahre erfahren hat, erkennbaren Veränderungserwartungen hinreichend Raum gibt. Oder umgekehrt: Ob sich die Notwendigkeit ergibt, diesen veränderten Erwartungen, insbesondere veränderten Partizipationserwartungen, durch präzisierende oder neue Regelungen Raum zu geben. Ich halte diese Überlegung ausdrücklich nicht nur für zulässig, sondern auch für willkommen. Gerade bei einer Verfassung, deren Qualität ja im Allgemeinen national und international in den höchsten Tönen gelobt wird und sich insofern keineswegs gegen eine Fundamentalkritik wehren muss, können und sollten wir uns die Souveränität erlauben, uns mit der Frage auseinanderzusetzen, ob sich nicht an der einen oder anderen Stelle die Verfassungswirklichkeit zu sehr von der Verfassungsnorm entfernt habe.« Aus dem Eröffnungsvortrag von Norbert Lammert
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Recht des Menschen in der Welt.

Das Recht des Menschen in der Welt. von Wahl,  Rainer, Wieland,  Joachim
Ernst-Wolfgang Böckenförde ist einer der bekanntesten und profiliertesten Staatsrechtslehrer der Bundesrepublik Deutschland. Sein wissenschaftliches Werk beschränkt sich nicht auf das Staatsrecht im Sinne einer dogmatischen Disziplin der Rechtswissenschaft, sondern greift weit darüber hinaus. Böckenförde versteht Recht als etwas geschichtlich Gewordenes, sein eigentlicher Gehalt eröffnet sich nur der historisch angeleiteten Untersuchung. Recht weist aber auch enge Beziehungen zur Philosophie auf und bedarf der philosophisch geschulten Analyse. Die Geschichte der Rechts- und Staatsphilosophie hat Böckenförde denn auch gerade in den letzten Jahren intensiv beschäftigt. Daneben bilden Studien zu Religion und Kirche einen in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzenden Schwerpunkt von Böckenfördes wissenschaftlichem Werk. Seine zwölfjährige Tätigkeit als Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat es Böckenförde erlaubt, sein theoretisches Werk mit Erkenntnissen aus der richterlichen Praxis zu stärken. Umgekehrt hat seine Richtertätigkeit in Karlsruhe zugleich dazu beigetragen, daß die Verfassungsrechtsprechung durch wissenschaftliche Methode und Erkenntnis bereichert worden ist. Gegenstand des Kolloquiums aus Anlaß des 70. Geburtstags von E.-W. Böckenförde, dessen Beiträge im vorliegenden Band dokumentiert werden, war entsprechend den wissenschaftlichen Interessen des Jubilars das Recht des Menschen in der Welt aus der Blickrichtung der verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die ihn seit langem beschäftigen. Im Mittelpunkt steht der Mensch, die Person, der einzelne. Er bildet die Grundlage des Staatsrechts und der Staatsphilosophie. Die aktuellen Diskussionen über Fragen der Gentechnik und Biomedizin zeigen die Notwendigkeit, fächerübergreifend den Menschen in der Welt in den Blick der Wissenschaften zu nehmen und Zusammenhänge herauszuarbeiten. Dieser Aufgabe hat sich das Kolloquium unterzogen. Zu Wort kommen die Theologie, die Staatsphilosophie, die Staatsrechtslehre, die Geschichte und die rechtswissenschaftlich fundierte Verfassungsrechtsprechung. Damit ergibt sich ein facettenreiches Bild vom Recht des Menschen in der Welt, das von dem fächerübergreifenden Ansatz profitiert und damit Ernst-Wolfgang Böckenfördes wissenschaftlichem Werk in besonderer Weise gerecht wird. Seine Person und seine Verdienste verdeutlicht die Laudatio der seinerzeitigen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, der heutigen Präsidentin des Goetheinstituts Jutta Limbach. Den Abschluß des Bandes bildet die Bibliographie der weitgefächerten Veröffentlichungen des Geehrten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zukunft der Parlamente – Speyer Konvent in Berlin.

Zukunft der Parlamente – Speyer Konvent in Berlin. von Hill,  Hermann, Wieland,  Joachim
Beim 1. Speyer Konvent in Berlin erörterten Dozentinnen und Dozenten aus der Universität und dem Forschungsinstitut Speyer aktuelle Fragen zur Zukunft der Parlamente. Neben interdisziplinären Vorträgen zur Situation der Parlamente in Deutschland werden auch Beiträge zu aktuellen Entwicklungen in Großbritannien und Italien abgebildet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Offene Staatlichkeit.

Offene Staatlichkeit. von Grawert,  Rolf, Schlink,  Bernhard, Wahl,  Rainer, Wieland,  Joachim
»Offene Staatlichkeit« ist ein Schlüsselbegriff der Staatsentwicklung im gegenwärtigen Europa. Denn Öffnung ermöglicht Grenzüberschreitungen: Der für gewiß gehaltene Status des Staates wird dem Gestaltwandel ausgesetzt und in ein Gefüge supranationaler sowie menschenrechtlicher Rechtsbeziehungen überführt. Was ist, was bleibt in diesem Gefüge »Staat«? Die in dieser Festschrift versammelten Überlegungen sind Beiträge zur Antwort auf jene Frage, die Ernst-Wolfgang Böckenförde, den Mitgründer der Zeitschrift »Der Staat«, den Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, den Richter des Bundesverfassungsgerichts, wissenschaftlich ständig beschäftigt hat. Die Autoren setzen damit zugleich das Gespräch mit ihrem Lehrer in Heidelberg, Bielefeld und Freiburg i. Br. fort. Sie alle waren oder sind Doktoranden Ernst-Wolfgang Böckenfördes. Sie bilden dennoch keine Schule. Vielmehr haben sie von ihrem Lehrer unvoreingenommenes, offenes Nachdenken und Argumentieren erfahren. Deshalb widmen sie ihre Beiträge und diese Festschrift Ernst-Wolfgang Böckenförde zu dessen 65. Geburtstag in Dankbarkeit und Verehrung. Vorwort der Herausgeber
Aktualisiert: 2023-05-15
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Brauchen wir eine neue Verfassung? – Zur Zukunftsfähigkeit des Grundgesetzes.

Brauchen wir eine neue Verfassung? – Zur Zukunftsfähigkeit des Grundgesetzes. von Hill,  Hermann, Sommermann,  Karl-Peter, Wieland,  Joachim, Ziekow,  Jan
»Besondere Bedeutung verdient die Frage, ob die Verfassung, so wie sie gegenwärtig besteht und gilt, einschließlich der Veränderungen, die sie im Laufe dieser gut 60 Jahre erfahren hat, erkennbaren Veränderungserwartungen hinreichend Raum gibt. Oder umgekehrt: Ob sich die Notwendigkeit ergibt, diesen veränderten Erwartungen, insbesondere veränderten Partizipationserwartungen, durch präzisierende oder neue Regelungen Raum zu geben. Ich halte diese Überlegung ausdrücklich nicht nur für zulässig, sondern auch für willkommen. Gerade bei einer Verfassung, deren Qualität ja im Allgemeinen national und international in den höchsten Tönen gelobt wird und sich insofern keineswegs gegen eine Fundamentalkritik wehren muss, können und sollten wir uns die Souveränität erlauben, uns mit der Frage auseinanderzusetzen, ob sich nicht an der einen oder anderen Stelle die Verfassungswirklichkeit zu sehr von der Verfassungsnorm entfernt habe.« Aus dem Eröffnungsvortrag von Norbert Lammert
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Recht des Menschen in der Welt.

Das Recht des Menschen in der Welt. von Wahl,  Rainer, Wieland,  Joachim
Ernst-Wolfgang Böckenförde ist einer der bekanntesten und profiliertesten Staatsrechtslehrer der Bundesrepublik Deutschland. Sein wissenschaftliches Werk beschränkt sich nicht auf das Staatsrecht im Sinne einer dogmatischen Disziplin der Rechtswissenschaft, sondern greift weit darüber hinaus. Böckenförde versteht Recht als etwas geschichtlich Gewordenes, sein eigentlicher Gehalt eröffnet sich nur der historisch angeleiteten Untersuchung. Recht weist aber auch enge Beziehungen zur Philosophie auf und bedarf der philosophisch geschulten Analyse. Die Geschichte der Rechts- und Staatsphilosophie hat Böckenförde denn auch gerade in den letzten Jahren intensiv beschäftigt. Daneben bilden Studien zu Religion und Kirche einen in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzenden Schwerpunkt von Böckenfördes wissenschaftlichem Werk. Seine zwölfjährige Tätigkeit als Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat es Böckenförde erlaubt, sein theoretisches Werk mit Erkenntnissen aus der richterlichen Praxis zu stärken. Umgekehrt hat seine Richtertätigkeit in Karlsruhe zugleich dazu beigetragen, daß die Verfassungsrechtsprechung durch wissenschaftliche Methode und Erkenntnis bereichert worden ist. Gegenstand des Kolloquiums aus Anlaß des 70. Geburtstags von E.-W. Böckenförde, dessen Beiträge im vorliegenden Band dokumentiert werden, war entsprechend den wissenschaftlichen Interessen des Jubilars das Recht des Menschen in der Welt aus der Blickrichtung der verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die ihn seit langem beschäftigen. Im Mittelpunkt steht der Mensch, die Person, der einzelne. Er bildet die Grundlage des Staatsrechts und der Staatsphilosophie. Die aktuellen Diskussionen über Fragen der Gentechnik und Biomedizin zeigen die Notwendigkeit, fächerübergreifend den Menschen in der Welt in den Blick der Wissenschaften zu nehmen und Zusammenhänge herauszuarbeiten. Dieser Aufgabe hat sich das Kolloquium unterzogen. Zu Wort kommen die Theologie, die Staatsphilosophie, die Staatsrechtslehre, die Geschichte und die rechtswissenschaftlich fundierte Verfassungsrechtsprechung. Damit ergibt sich ein facettenreiches Bild vom Recht des Menschen in der Welt, das von dem fächerübergreifenden Ansatz profitiert und damit Ernst-Wolfgang Böckenfördes wissenschaftlichem Werk in besonderer Weise gerecht wird. Seine Person und seine Verdienste verdeutlicht die Laudatio der seinerzeitigen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, der heutigen Präsidentin des Goetheinstituts Jutta Limbach. Den Abschluß des Bandes bildet die Bibliographie der weitgefächerten Veröffentlichungen des Geehrten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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