Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Autor: Lothar Wiltschek
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Patentrecht
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Patentrecht
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vor allem durch europarechtliche Vorgaben hat das UWG einen deutlichen Wandel erfahren. Das Verstreichen von mehr als 12 Jahren seit der letzten Auflage machte daher eine Aktualisierung unbedingt erforderlich. Die Neuauflage enthält dabei• den bewährten umfangreichen Anmerkungsapparat mit Verweisungen,• alle Änderungen durch die umgesetzte RL-UGP,• wichtige Richtlinien mit allen Erwägungsgründen (unlautere Geschäftspraktiken, irreführende und vergleichende Werbung sowie audiovisuelle Mediendienste)• und eine umfassende Aufbereitung der Judikatur zur EuGVVOIn mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH, OLG und OPM gibt die Neuauflage einen vollständigen Überblick über die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und enthält auch die wichtigsten markenrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vor allem durch europarechtliche Vorgaben hat das UWG einen deutlichen Wandel erfahren. Das Verstreichen von mehr als 12 Jahren seit der letzten Auflage machte daher eine Aktualisierung unbedingt erforderlich. Die Neuauflage enthält dabei• den bewährten umfangreichen Anmerkungsapparat mit Verweisungen,• alle Änderungen durch die umgesetzte RL-UGP,• wichtige Richtlinien mit allen Erwägungsgründen (unlautere Geschäftspraktiken, irreführende und vergleichende Werbung sowie audiovisuelle Mediendienste)• und eine umfassende Aufbereitung der Judikatur zur EuGVVOIn mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH, OLG und OPM gibt die Neuauflage einen vollständigen Überblick über die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und enthält auch die wichtigsten markenrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vor allem durch europarechtliche Vorgaben hat das UWG einen deutlichen Wandel erfahren. Das Verstreichen von mehr als 12 Jahren seit der letzten Auflage machte daher eine Aktualisierung unbedingt erforderlich. Die Neuauflage enthält dabei• den bewährten umfangreichen Anmerkungsapparat mit Verweisungen,• alle Änderungen durch die umgesetzte RL-UGP,• wichtige Richtlinien mit allen Erwägungsgründen (unlautere Geschäftspraktiken, irreführende und vergleichende Werbung sowie audiovisuelle Mediendienste)• und eine umfassende Aufbereitung der Judikatur zur EuGVVOIn mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH, OLG und OPM gibt die Neuauflage einen vollständigen Überblick über die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und enthält auch die wichtigsten markenrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vor allem durch europarechtliche Vorgaben hat das UWG einen deutlichen Wandel erfahren. Das Verstreichen von mehr als 12 Jahren seit der letzten Auflage machte daher eine Aktualisierung unbedingt erforderlich. Die Neuauflage enthält dabei• den bewährten umfangreichen Anmerkungsapparat mit Verweisungen,• alle Änderungen durch die umgesetzte RL-UGP,• wichtige Richtlinien mit allen Erwägungsgründen (unlautere Geschäftspraktiken, irreführende und vergleichende Werbung sowie audiovisuelle Mediendienste)• und eine umfassende Aufbereitung der Judikatur zur EuGVVOIn mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH, OLG und OPM gibt die Neuauflage einen vollständigen Überblick über die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und enthält auch die wichtigsten markenrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Patentrecht
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Das UWG wurde in den letzten Jahren drei Mal teils umfangreich novelliert:• 2018 wurde die RL über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen umgesetzt und das Verbot von Geoblocking nach der GeoblockingVO in das UWG aufgenommen.• 2016 kam es zu einer Ergänzung des Anhangs um ein Verbot des Forderns bester Konditionen durch Buchungs- und Vergleichsplattformen.• 2015 mussten wegen eines Vertragsverletzungsverfahrens Formulierungen der RL-UGP zu aggressiven und irreführenden Geschäftspraktiken weitgehend wörtlich in das UWG übernommen werden.In dieser Ausgabe finden Sie den aktuellen Text des UWG samt den Materialien, Literaturhinweise und prägnante Anmerkungen des Autors. Diese erleichtern das Zurechtfinden im noch unübersichtlicher gewordenen UWG und das Verständnis seiner weiter verkomplizierten Sprache.Auch die einschlägigen RL über unlautere Geschäftspraktiken, über irreführende und vergleichende Werbung, über Unterlassungsklagen im Verbraucherinteresse und über Geschäftsgeheimnisse sind abgedruckt.Zu den Vorauflagen:„Wiltschek hat bei der Aufarbeitung dieser spröden Materie enorme Arbeit geleistet. (...) [Er] bringt viele eigenständige Anmerkungen. (...) Die Neuauflage (...) ist für jeden, der mit dem UWG in Theorie und Praxis zu tun hat, unentbehrlich.“Helmuth Gamerith in ÖBl 2/2008„ein unverzichtbarer aktueller Band (…), der mit größter Sorgfalt zusammengestellt worden ist“RdW 1/2014
Aktualisiert: 2022-09-06
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Patentrecht
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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UWG
Die jüngsten Novellen im UWG (insb die Aufhebung des § 9a und die Neuformulierung der Ausverkaufsbestimmungen) brachten erhebliche Änderungen mit sich.
Diese Ausgabe enthält
- das aktuelle UWG idF des Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 (KaWeRÄG 2012, BGBl I 2013/13) und der UWG-Novelle 2013 (BGBl I 2013/112) inkl. Materialien, Literaturhinweisen und Anmerkungen des Autors,
- die geltenden Durchführungsverordnungen zum UWG sowie
- die einschlägigen Richtlinien mit allen Erwägungsgründen
- RL über unlautere Geschäftspraktiken
- RL über irreführende und vergleichende Werbung
- RL über audiovisuelle Mediendienste
- RL über Unterlassungsklagen im Verbraucherinteresse
Aktualisiert: 2019-01-16
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Vor allem durch europarechtliche Vorgaben hat das UWG einen deutlichen Wandel erfahren. Das Verstreichen von mehr als 12 Jahren seit der letzten Auflage machte daher eine Aktualisierung unbedingt erforderlich. Die Neuauflage enthält dabei• den bewährten umfangreichen Anmerkungsapparat mit Verweisungen,• alle Änderungen durch die umgesetzte RL-UGP,• wichtige Richtlinien mit allen Erwägungsgründen (unlautere Geschäftspraktiken, irreführende und vergleichende Werbung sowie audiovisuelle Mediendienste)• und eine umfassende Aufbereitung der Judikatur zur EuGVVOIn mehr als 12.500 Leitsätzen von EuGH, OGH, OLG und OPM gibt die Neuauflage einen vollständigen Überblick über die wettbewerbsrechtliche Rechtsprechung und enthält auch die wichtigsten markenrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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