Der Bereicherungsausgleich in den sog. Anweisungsfällen stand in der Vergangenheit im Mittelpunkt zahlreicher Literaturbeiträge. Auch die Rechtsprechung beschäftigte sich immer wieder mit solchen Konstellationen. Hauptanwendungsfall war die trotz Kündigung/Widerruf ausgeführte Überweisung. Die Arbeit untersucht, ob der auf den ersten Blick unscheinbar klingende § 675u BGB, der Vorgaben aus der Zahlungsdiensterichtlinie umsetzt, die bisherigen Grundsätze zum Bereicherungsausgleich in den Anweisungsfällen auf ein ganz neues Fundament stellt. Dabei stellt sie die These auf, dass es nicht mehr auf die zurechenbare Veranlassung ankommt, sondern allein auf die Autorisierung. Fehlt eine Autorisierung, muss sich die Bank des Überweisenden stets im Wege der Direktkondiktion an den Zahlungsempfänger wenden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz besteht seit Herbst 2009 und wurde im Mai 2011 und Dezember 2011 insbesondere wegen neuerer Entwicklungen auf EU-Ebene (2. E-Geld-Richtlinie und Bericht der Financial Action Task Force zur Geldwäscheprävention in Deutschland) umfangreich angepasst.
Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz beinhaltet das im Vergleich zum KWG weniger verdichtete und weniger strenge Aufsichtsrecht für Unternehmen, die geschäftsmäßig Zahlungen abwickeln oder E-Geld (z.B. Prepaid-Kreditkarten) herausgeben. Es hat in jüngster Vergangenheit wegen des immer stärker werdenden Marktes für Kreditkarten, Online-Zahlungsverkehr, Prepaid-Karten und Abwicklung von Zahlungen im Internethandel enorm an Bedeutung gewonnen.
Die Kommentierung bietet dem Leser in übersichtlicher Art und Weise detailliert den Inhalt der Vorschriften, den Diskussionsstand zu Auslegungs- und sonstigen juristischen Streitfragen, eine Diskussion der unterschiedlichen Auffassungen und eine dezidierte Meinung der Autoren.
Es handelt sich um eine übersichtliche und für den täglichen Gebrauch bestimmte Kommentierung für den Handapparat des Rechtsanwenders in Banken, Kreditkartenunternehmen, Unternehmen, die Zahlungsverkehr abwickeln und Herausgebern von E-Geld sowie auch solchen Unternehmen, die versuchen, dem ZAG zu entgehen (Stichwort: Geschenkgutscheine von Ikea etc., Tankgutscheine).
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Kommentierung in einem handlichen Format
- erstellt für den Praktiker mit lösungsorientierten, weiterführenden Hinweisen
- Berücksichtigung des Geldwäschepräventionsgesetzes, neueste E-Geld-Gesetzgebung
- aktuelle Rechtsprechung und BaFin-Merkblätter sind berücksichtigt zur Umsetzung in die Praxis
- aktuelle RechZahlV umfassend aus der Praxis erläutert
- Änderungen durch neueste MaRisk verarbeitet
Zu den Autoren
Die Autoren sind eine gelungene Mischung aus Wissenschaftlern, Verbandsjuristen und Praktikern.
Zielgruppe
Für Banken, Finanzdienstleister, Zahlungsdienstleister, Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, sonstige Unternehmen, die Zahlungsverkehr abwickeln oder dabei beraten; Forschungseinrichtungen mit bankrechtlichem Schwerpunkt, Bibliotheken.
Aktualisiert: 2020-01-08
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