Seit dem Erscheinen der ersten Auflage vom Band zum Kartellrecht in der Reihe «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» sind zwei Jahrzehnte vergangen, in welchen das Kartellgesetz mehrfach revidiert worden ist und die Rechtsprechung bedeutende Entwicklungen erfahren hat. Besonders zu erwähnen sind die Gesetzesrevisionen von 2003 (Einführung direkter Sanktionen und der Bonusregelung) sowie 2021 (relative Marktmacht).
Die 2. Auflage wurde nun komplett nachgeführt, erweitert und auf den aktuellen Stand der Lehre und Rechtsprechung gebracht.
- Wissenschaftlich fundierte Aufbereitung mit engem Bezug zur Praxis
- Mit Beiträgen von erfahrenen Spezialisten aus Lehre und Forschung
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Blaise Carron,
Patrik Ducrey,
Gion Giger,
Clémence Grisel Rapin,
Andreas Heinemann,
Reto Jacobs,
Vincent Martenet,
Peter Georg Picht,
Olivier Schaller,
Felix Schraner,
Luca Stäuble,
Walter A. Stoffel,
Pierre Tercier,
Rolf H. Weber,
Roger Zäch,
Daniel Zimmerli,
Philipp E. Zurkinden
Seit seiner letzten Revision im Jahr 2003 bedroht das schweizerische Kartellgesetz (KG) insbesondere horizontale 'hard core'-Kartelle mit direkten Sanktionen. In Artikel 49a Absatz 2 KG führte der Gesetzgeber nach internationalen Vorgaben zudem die sogenannte 'Bonusregelung' ein: Unternehmen sollen ermuntert werden, ihre Teilnahme an einem 'hardcore'-Kartell den Vollzugsorganen freiwillig anzuzeigen und ihnen Insider-Informationen zu liefern; im Gegenzug sollen die Wettbewerbsbehörden solchen Ermittlungshelfern die normalerweise verwirkte Sanktion erlassen oder reduzieren können. Dank der Bonusregelung einer Art kartellrechtlicher 'Kronzeugenregelung'
wurden weltweit zahlreiche Kartelle aufgedeckt und zerschlagen. Die Bonusregelung des KG stammt weitgehend aus dem US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht. Ihre Implementierung in der Schweiz stellt jedoch gewichtige vollzugsrechtliche und rechtsstaatliche Probleme, die in der letzten Revision kaum beachtet wurden. Diese Arbeit ordnet das KG-Sanktionssystem und die Bonusregelung auf rechtsvergleichender Grundlage im schweizerischen Recht ein, würdigt sie grundsätzlich und zeigt Problemfelder auf.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Im Rahmen der Herausgabe einer Folge von neuen Basler Kommentaren im Bereich des schweizerischen Sozialversicherungsrechts, wurde der Kommentar zum Krankenversicherungs- und Krankenversicherungsaufsichtsgesetz als erster in Angriff genommen. Dieser stellt nicht nur ein wertvolles Werkzeug für den Rechtsalltag von Unternehmens- und Verwaltungsjuristen sowie spezialisierten Anwälten, Gerichten und Behörden dar, sondern er soll allen Akteuren, welche in irgendeiner Form im Krankenversicherungswesen Schweiz tätig sind, als Orientierungshilfe und nützliches Nachschlagewerk des ersten Zugriffs dienen. Die einzelnen Gesetzeskommentierungen enthalten präzise und systematisch klar gegliederte Darstellungen der wichtigsten Judikatur, (Verwaltungs-)Praxis und Literatur und bieten eine rasche Orientierung über den Stand der Rechtsprechung, Lehre und Wissenschaft. Die Darstellungen sind sowohl wissenschaftlich fundiert, wie auch praxisnah. Rascher Zugriff auf aktuelle Praxis und Lehre im Bereich des Krankenversicherungsrechts Verarbeitung der theoretischen Grundlagen unter Berücksichtigung der Praxiserfahrung von über 70 Autorinnen und Autoren Umfassende und teils interdisziplinäre (Ökonomie, Versicherungsmathematik) Kommentierung der per 1.1.16 in Kraft gesetzten KVAG-Bestimmungen
Aktualisiert: 2020-03-11
Autor:
Rolf Bächler,
Konstantin Beck,
Véronique Besson,
Gabor P. Blechta,
Sabine Bollmann,
Ivo Bühler,
Livio Bundi,
Philomena Colatrella,
Myriam Dannacher,
Sandra De Vito Bieri,
Reto Dietschi,
Daniel Donauer,
Rafael Dorn,
Alexander Duss,
Cliff Egle,
Philipp Egli,
Thomas Eichenberger,
Lino Etter,
Gebhard Eugster,
Nadja Fabrizio,
Rolf Frick,
Patrick Frigo,
Thomas Gächter,
Simon F. Gassmann,
Adrian M. Gautschi,
Manuela Gebert,
Kaspar Gerber,
Lucy Gordon,
Felix Gutzwiller,
Isabelle Häner,
Claudio Helmle,
Yvonne Hummel,
Bettina Hummer,
David Husmann,
Christian Jaggy,
Lukas Jaroch,
Aurelia Jenny,
Irena Jovanovic,
Lukas Kauer,
Ueli Kieser,
Christoph Kilchenmann,
Melanie Köpfli,
Alexandra Körner,
Arnd Ulrich Kröger,
Alexander Lacher,
Hardy Landolt,
Thomas Mattig,
Barbara Meier,
Willi Oggier,
Mirjam Olah,
Dario Picecchi,
Tomas Poledna,
Volker Pribnow,
Raimund Renggli,
Mark A. Reutter,
Dominique Roos,
Hubert Rüedi,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Christian P. R. Schmid,
Marc Schwarz,
Daniel Staffelbach,
Christa Stamm-Pfister,
Agnes Stäuble,
Andrea Taormina,
Juana Vasella,
Kerstin Vokinger,
Clemens von Zedtwitz,
Michael Waldner,
Alexander Weber,
Andreas Wildi,
Carsten Witzmann,
Daniel Zimmerli,
Martin Zobl,
Katharina Zumbühl,
Philipp Zumbühl
Seit dem 1. Januar 2012 gilt das neue Spitalplanungs- und Spitalfinanzierungsrecht. Die Kantone haben Spitallisten zu führen und den Spitälern bedarfsgerechte Leistungsaufträge zu erteilen. Das neue Recht will den Wettbewerb unter den Leistungserbringern fördern und die Kosten senken. Auch die Gleichbehandlung der Leistungserbringer ist ein Anliegen.
Als ob die versicherungsrechtliche Ausgangslage nicht komplex genug wäre, müssen sich Kantone und Spitäler mit der zusätzlichen Frage befassen, ob die Listenspitäler in Erfüllung ihrer Leistungsaufträge dem öffentlichen Beschaffungsrecht unterstehen und deshalb die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen öffentlich ausschreiben müssen.
Die vorliegende Publikation stellt das neue Spitalversorgungsrecht in den beschaffungsrechtlichen Kontext.
Aktualisiert: 2019-11-29
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Seit seiner letzten Revision im Jahr 2003 bedroht das schweizerische Kartellgesetz (KG) insbesondere horizontale 'hard core'-Kartelle mit direkten Sanktionen. In Artikel 49a Absatz 2 KG führte der Gesetzgeber nach internationalen Vorgaben zudem die sogenannte 'Bonusregelung' ein: Unternehmen sollen ermuntert werden, ihre Teilnahme an einem 'hardcore'-Kartell den Vollzugsorganen freiwillig anzuzeigen und ihnen Insider-Informationen zu liefern; im Gegenzug sollen die Wettbewerbsbehörden solchen Ermittlungshelfern die normalerweise verwirkte Sanktion erlassen oder reduzieren können. Dank der Bonusregelung einer Art kartellrechtlicher 'Kronzeugenregelung'
wurden weltweit zahlreiche Kartelle aufgedeckt und zerschlagen. Die Bonusregelung des KG stammt weitgehend aus dem US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht. Ihre Implementierung in der Schweiz stellt jedoch gewichtige vollzugsrechtliche und rechtsstaatliche Probleme, die in der letzten Revision kaum beachtet wurden. Diese Arbeit ordnet das KG-Sanktionssystem und die Bonusregelung auf rechtsvergleichender Grundlage im schweizerischen Recht ein, würdigt sie grundsätzlich und zeigt Problemfelder auf.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Der Band I/2 aus der Reihe «Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht» stellt umfassend den Rechtsschutz im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht dar. Die stark überarbeitete und um rund 300 Seiten erweiterte 3. Auflage berücksichtigt neben der aktuellen Rechtsprechung und Literatur vor allem die Auswirkungen der neuen eidgenössichen Prozessordnungen (ZPO, StPO, revLugÜ) sowie das 2012 in Kraft gesetzte Patentgerichtsgesetz (PatGG) Inhalt Einführung Bedeutung des Rechtsschutzes im Immaterialgüterrecht Historische Entwicklung des Recchtsschutzes Zusammenspiel der Schutzmöglichkeiten Die einzelnen Klagearten Zivilrechtlicher Schutz bei ausservertraglicher Schädigung Gemeinsamkeiten aller immaterialgüterrechtlichen Klagen Besonderheiten der Bestandesklage Besonderheiten der Verletzungsklagen Besonderheiten der Wiedergutmachungsklagen Beschwerden bei der Lauterkeitskommission Zivilrechtlicher Schutz bei vertraglicher oder vorvertraglicher Schädigung Vertragsklagen Konsumenten- und Wettbewerbsklagen Klagen wegen urheberrechlicher Vergütungsansprüche Das Zivilverfahren Strafrechtlicher Schutz Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren
Aktualisiert: 2020-01-31
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