Abhängige Beschäftigung – ein Auslaufmodell?
Rainer Schlegel
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Rechtsbegriff der abhängigen Beschäftigung, welcher als Anknüpfungspunkt für die Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen dient. Dessen Konkretisierung durch die Gerichte bewegt sich in einem Spannungsverhältnis zwischen dem Ziel der Rechtssicherheit und einer sich rasant wandelnden Arbeitswelt, in der Arbeitsformen und herkömmliche Abgrenzungskriterien an Kontur verlieren. Außerdem entsteht für die Sozialversicherung insgesamt ein Akzeptanzproblem, wenn vom Staat eine vergleichbare soziale Sicherung gewährt wird, ohne dass hierfür überhaupt Beiträge entrichtet worden sind. Als Lösungsansätze kommen unter anderem Abstandsgebote für beitragsfinanzierte Sozialleistungen sowie die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung unter Einschluss der Selbstständigen in Betracht. Zugleich gilt es aber auch, das Verhältnis zwischen Bürger und Staat neu zu ordnen und die Eigenverantwortung des Einzelnen zu stärken.
