Abschied von der „schnellen Schiene“?

Wohin treibt die amerikanische Handelspolitk? Nachdem die amerikanische Außenhandelspolitik über vier Dekaden als Motor des Welthandels galt, ist sie nunmehr in eine Krise geraten. Seit 1994 haben sich Präsident Clinton und der US-Kongreß auf keinen gemeinsamen Kurs in der Handelspolitik einigen können. Wichtige Projekte der Handelsliberalisierung sind gefährdet.

Im Zentrum der Studie steht das 1974 eingeführte fast-track procedure, ein Modell für konsensorientierte Kooperation zwischen Präsidenten und Kongreß: Darin verpflichtet sich der Kongreß, ein Handelsabkommen innerhalb eines festumrissenen Zeitplanes zu ratifizieren und dabei keine inhaltlichen Änderungen daran vorzunehmen. Fehlt dem Präsidenten die Garantie des Kongresses, ein Abkommen unter fast-track zu ratifizieren, weigern sich die Handelspartner der USA, mit den USA in ernsthafte Verhandlungen einzutreten. Kein fast-track – keine multilateralen oder regionalen Handelsabkommen.

Der Autor vergleicht zum ersten Mal den Ratifizierungsprozeß mehrerer Handelsabkommen unter dem fast-track-Verfahren und analysiert Kräfteverhältnisse und Interessenkonstellationen in der amerikanischen Außenhandelspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Er dokumentiert die aktuellen Ereignisse der US-Handelspolitik und zeichnet nach, wie der innenpolitische Konsens mit der Verabschiedung des NAFTA zerbrochen ist. Eine schlagkräftige außerparlamentarische Interessenkoalition hat jeglicher Handelsliberalisierung den Kampf angesagt. Die Zustimmung zur Handelsliberalisierung hat auch bei Demokraten und Republikanern erheblich abgenommen. Clinton hat versäumt, sich für Projekte der Liberalisierung ernsthaft einzusetzen.

Auswege aus der festgefahrenen Situation könnte eine Reform des fast-track-Verfahrens sein. Auch könnten ein neuer Präsident und veränderte Interessenkonstellationen im Kongreß nach den Wahlen des Jahres 2000 neue Impulse für die Handelspolitik der USA geben.