AEG / ERegG
Allgemeines Eisenbahngesetz / Eisenbahnregulierungsgesetz
Johannes Arnade, Jakub Brukwicki, Tobias Bühlmeier, Sabine Clausen, Jana Dahlendorf, Christoph Döbber, Johannes Driller, Clemens Fischer, Rainer Freise, Tom Frömbgen, Olaf Gebauer, Anselm Grün, Mathias Hellriegel, Reinhard Hennes, Katharina Jettmar, Stefan Karnop, Jan Kirchhartz, Eva Klages, Jürgen Kühling, Hendrik Leupold, Renate Lubos, Jörg Maas, Moritz Metzler, Axel Mueller, Andy Niekamp, Patrick Ostendorf, Karsten Otte, Janosch Pietrzyk, Per Rummel, Patrick Runge, Franz-Jürgen Säcker, Astrid Schmitz, Michael Schmitz, Hendrik Schoen, Marcus ter Steeg, Sophia Steffensen, Lisa Teichmann, Katrin Topsch-Tan, Christiane Trampisch, Bernd H. Uhlenhut, Bertram Walter, Kathrin Weinbeck, Wilko Wilmsen, Leopold Winkler
Zum Werk
Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze.
Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung.
Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und – im Bereich der Eisenbahnregulierung – die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
