Anationale Schiedssprüche.
Eine Untersuchung zu den Wirkungen anationaler Schiedssprüche im nationalen Recht.
Thilo Rensmann
Die völkerrechtliche und die internationale private Schiedsgerichtsbarkeit unterscheiden sich nach traditionellem Verständnis grundlegend in ihrem Verhältnis zum nationalen Recht: Während das internationale private Schiedsverfahren von einem staatlichen Recht beherrscht wird, ist das völkerrechtliche Schiedsverfahren völlig vom nationalen Recht gelöst. Seit Anfang der fünfziger Jahre wird auch für die internationale private Schiedsgerichtsbarkeit die Möglichkeit der umfassenden Emanzipation des Schiedsverfahrens vom nationalen Recht postuliert. Obwohl mit der in den achtziger Jahren einsetzenden Liberalisierung und Harmonisierung der staatlichen Schiedsverfahrensrechte allmählich das Bedürfnis nach völliger Lösung internationaler privater Schiedsverfahren vom staatlichen Recht schwindet, hat die Rechtsfigur des anationalen Schiedsspruchs in jüngerer Zeit eine Renaissance erlebt. Dabei hat sich allerdings der Blickwinkel von der klassischen internationalen privaten Schiedsgerichtsbarkeit zu hybriden Schiedsverfahren zwischen Völker- und Privatrechtssubjekten verschoben.
In der vorliegenden Studie untersucht Thilo Rensmann vor diesem Hintergrund den anationalen Schiedsspruch sowohl als Phänomen der privaten als auch der völkerrechtlichen Schiedsgerichtsbarkeit. Der Autor beleuchtet die unterschiedlichen rechtlichen Konstruktionen, die sich hinter dem Begriff des anationalen Schiedsspruchs verbergen. Neben dem Modell des rechtsordnungslosen Schiedsspruches wird die Möglichkeit der Verortung des Schiedsverfahrens in der Lex mercatoria und im Völkerrecht überprüft. Die Untersuchung belegt, daß nicht nur zwischenstaatliche, sondern auch „gemischte“ Schiedsverfahren zwischen Staaten bzw. Internationalen Organisationen und Privatpersonen dem Völkerrecht unterstellt werden können. Ein gesonderter Abschnitt ist den Schiedsverfahren unter den Auspizien des International Centre for the Settlement of Investment Disputes (ICSID) sowie dem Iran-United States Claims Tribunal gewidmet.
Schließlich werden eingehend die Wirkungen anationaler Schiedssprüche im nationalen Recht untersucht. Dabei konzentriert sich die Studie zum einen auf die Frage, in welchem Umfang anationale Schiedsverfahren der Aufhebungskompetenz der Gerichte am Sitz des Schiedsverfahrens entzogen werden können. Darüber hinaus werden ausführlich die Chancen der Anerkennung und Vollstreckung anationaler Schiedssprüche vor nationalen Gerichten überprüft.
