Angemessenheit von Pachentgelten
Sachverständigen-Gutachten
Eberhard Schultze
Für den Schiedsgutachter bestand die Aufgabe darin, eine vom Verpächter angestrebte Erhöhung des Pachtzinses für seinen landwirtschaftlichen Betrieb zu beurteilen. Der Verpächter verlangte eine Erhöhung des Pachtzinses zu einem Zeitpunkt, als die Preise für Getreide und Raps einen Höchststand erreicht hatten. Dabei berief er sich auf die Steigerung des Index für landwirtschaftliche Produkte um 34%.
Seiner Forderung nach Pachtpreiserhöhung um denselben prozentualen Anteil wie die Erhöhung des Index konnte jedoch nicht entsprochen werden, sie rechtfertigte aber Verhandlungen über einen neuen Pachtzins. Nach der Ernte 2008 waren die Preise für Getreide und Raps fast wieder auf das alte Niveau vom Jahr 2006 gesunken, während die Direktkosten erheblich gestiegen waren. Unter Berücksichtigung dieser Umstände wurde eine Neuberechnung der Leistungen und Kosten des Pachtbetriebes angestellt. Dabei wurden aber nicht nur die Kosten und Erlöse des Betriebes berücksichtigt, sondern auch die Erträge vergleichbarer Betriebe aus der Nachbarschaft und die Entwicklung der Pachtpreise der Domänen.
Im Einzelnen:
1. Anlass des Schiedsgutachtens
2. Schiedsgutachterverfahren, Obmann
3. Pachtverträge und Anpassungsklauseln
4. Änderungsklausel und Berechnung
5. Rechtsprechung
6. Entwicklung der Leistungen und Kosten landwirtschaftlicher Betriebe im Untersuchungszeitraum
7. Beurteilung des Verlangens des Verpächters auf Pachterhöhung
