Arbeitnehmererfindergesetz
Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Kurt Bartenbach, Franz-Eugen Volz
Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG).
Aus dem Inhalt:
• umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH;
• noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte;
• vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA;
• Erfassung des einschlägigen Schrifttums;
• jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents.
Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.:
• Auslandsberührung, ·
• Forschungs- und Entwicklungskooperationen, ·
• Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, ·
• Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, ·
• Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, ·
• Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.