Arbeitnehmererfindervergütung

Einzige abgeschlossene Kommentierung der Richtlinien zur Vergütung der Arbeitnehmererfinder.

Wie hoch ist die angemessene Vergütung des Arbeitnehmererfinders? Dies stellt eine Kernfrage im Recht der Arbeitnehmererfindungen dar. Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungsansätze sowohl für die häufigen als auch die schwierigen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Zusammen mit dem parallelen Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz ist den Autoren ein einzigartiges in sich geschlossenes Werk zum Arbeitnehmererfinderrecht gelungen, das die Praxis wie kaum ein zweites prägt.

Das Werk ist nach den Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen gegliedert, die dazu dienen, eine angemessene Vergütung für Diensterfindungen zu ermitteln. Die vollständig überarbeitete Neuauflage wurde umfassend unter Berücksichtigung der zahlreichen Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum aktualisiert.

Schwerpunkte der Neuauflage:

Fälligkeit der Vergütung
Vergütungsbemessung nach der maßgebenden Lizenzanalogie
Bestimmung marktüblicher Lizenzsätze
Auswirkungen hoher Umsätze (Abstaffelung)
Konzernbezug und Anteilsfaktor.
‚Vorab kann zu diesem Kommentar gesagt werden: Wenn es ein kniffliges Vergütungsproblem zu lösen gilt, das von der Rechtsprechung oder Schiedsstellenpraxis behandelt worden ist, dann ist es hier diskutiert. Gibt es keine Entscheidungen, dann ist hier die einzige Chance, Lösungsansätze oder Meinungen dazu zu finden.‘
Dipl.-Ing. Ortwin Hellebrand, Karlsfeld, in: Mitteilungen 9/10

Die Autoren:
Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen.