ArbeitnehmerInnenschutz
Rechtsvorschriften zum Aushang in Betrieben
Marx Alexandra, Andrea Lechner-Thomann
Schwerpunkt der 20. Auflage der ArbeitnehmerInnenschutzgesetze ist das Deregulierungsgesetz 2017 und das ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz.
Das Ziel dieser beiden Gesetze ist die Entbürokratisierung und Deregulierung im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes. Die Änderungen umfassen Vereinfachungen im Bereich des ASchG, AZG und ARG, MSchG, BäckAG, KA-AZG sowie KJBG und ArbIG, zB Entfall von Aufzeichnungspflichten, Reduktion des administrativen behördlichen Aufwands, Entfall von Arbeitgeber-Meldepflichten.
Eine Novelle zur FK-V, Bühnen-FK-V und SFK-VO ist mit BGBl. II Nr. xx/2017 kundgemacht worden. Mit dieser sind die Anerkennungsbedingungen für im Ausland erworbene Fachkenntnisse an die neuen Vorgaben der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG in der Fassung der Änderungsrichtlinie 2013/55/EU angepasst worden.