Außergerichtliche Streitschlichtung
Handbuch für die Praxis
Wolfgang Heck, Alexander Krafka, Hanns Prütting, Uwe Schmidt, Norbert Taxis
Die Parteien sind im Zivilrecht gezwungen, vor Erhebung einer Klage in bestimmten Fällen eine außergerichtliche Einigung zu versuchen. Die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung erfolgt in den Bundesländern jedoch unterschiedlich, was zu einer nicht unerheblichen Rechtsunsicherheit führt.
Dieses neue Handbuch bietet umfassende Informationen an und damit Klarheit für den Anwender. Schwerpunktmäßig behandelt wird die Rechtsverfolgung Schritt für Schritt, dabei ist auf eine praxisbezogene Sicht besonderen Wert gelegt.
1. Teil. Einführung
– Wesen der Streitschlichtung
– Historische Grundlagen
– Vergleich zu anderen Rechtsordnungen
– Aktueller Stand der Streitschlichtung
– Verfassungsrechtliche Fragen
– Die Problematik landesrechtlicher Öffnungsklauseln
– Risiken und Chancen der außergerichtlichen obligatorischen Streitschlichtung
2. Teil. Das obligatorische Schlichtungsverfahren
– Zeitlicher Anwendungsbereich
– Sachlicher Anwendungsbereich und Ausschluss der Anwendung
– Örtlicher Anwendungsbereich
– Verfahrenseinleitung
– Wer kann Schlichtungsperson sein?
– Durchführung des Schlichtungsverfahrens
– Besondere Situationen
– Beendigung des Verfahrens
– Kosten, Vollstreckbarkeit
– Wirkungen der Einigung
– Haftung des Schlichters
– Kostenübernahme durch die Rechtsschutzversicherung
3. Teil. Fakultative Streitschlichtung
– Im Rahmen des § 15a EGZPO
– Außerhalb von § 15a EGZPO
– Ausgewählte sonstige Gütestellen
Anhang mit den wichtigsten Texten der landesrechtlichen Schlichtungsgesetze, Synopse der Vorschriften, Musterformulare und eine Landkarte zu den Gerichtsbezirken im Sonderfall Baden-Württembergs.
Die Autoren sind durch besondere Sachkunde auf dem Gebiet der Streitschlichtung ausgewiesen: als Seminarleiter, durch Vorträge und Veröffentlichungen sowie durch die Begleitung der Schlichtungsgesetze „von der ersten Stunde an“ in den Landesjustizministerien.
Für Schlichtungspersonen, Rechtsanwälte und Notare, überregional agierende Kanzleien, Unternehmen und Verbände.
