Betriebs- und HeizkostenKommentar
Dietmar Wall
Das Recht der Betriebskosten ist ein häufiger Anlass zum Streit zwischen den Mietvertragsparteien. Es nimmt in den Beratungs- und Prozess-Statistiken des Deutschen Mieterbundes seit jeher einen Spitzenplatz ein. Mehr als jede dritte Auseinandersetzung zwischen Mieter und Vermieter hat diese Thematik zum Gegenstand. Im Mittelpunkt der aktuellen Neuauflage dieses Kommentars stehen die Rechtsfragen rund um die BGB-Vorschriften zum Betriebs-kostenrecht und zur Betriebskostenverordnung. Er enthält zahlreiche Ansatzpunkte für die Prüfung einer Betriebskostenabrechnung. Die Digitalisierung erlangt auch im Bereich des Betriebskostenrechts eine immer größere Bedeutung. Damit verbundene Fragen, etwa zum Datenschutz, zu eingescannten Betriebskostenbelegen, elektronischen Kommunikationsformen und funkbetriebenen Erfassungsgeräten werden in der 5. Auflage aufgegriffen und ausgeweitet. Die betriebskostenrelevanten Fragen des 2019 in Kraft getretenen Gebäudeenergiegesetzes sind dargestellt. Zunehmende Probleme bereitet auch die Tendenz großer privater Wohnungsunternehmen, betriebskostenrelevante Aufgaben an konzerneigene Unternehmen zu vergeben. Weiterentwickelt wurde auch die Darstellung des gewerblichen Mietrechts, das viele besondere Aspekte mit sich bringt. Einzelheiten zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast, zum Umfang des Belegprüfungsrecht des Mieters, zu den herabgesetzten Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Betriebskosten-abrechnung, etwa die nicht mehr notwendige Angabe eines vorweg vorgenommen Kostenabzugs, die geänderte Rechtsprechung, wenn die Flächenangaben im Mietvertrag und in der Abrechnung nicht übereinstimmen, sind u.a. grundlegend überarbeitete Themen. Zahlreiche „Hinweise für Mietervertreter“ und „Hinweise für Ver-mietervertreter“ liefern Ihnen eine praktische Hilfestellung bei der Umsetzung der beschriebenen Rechtslage. Selbstverständlich wurden alle grundlegenden BGH-Entscheidungen seit der Vorauflage eingearbeitet, darüber hinaus eine Vielzahl von instanzgerichtlichen Urteilen der Amts- und Landgerichte sowie die aktuelle Literatur.
