Betriebsrentenanpassung und Berechnungsdurchgriff
Evolution und Perspektiven eines richterrechtlichen Gläubigerschutzinstruments
Erwin Deutsch, Melanie Heikel, Rolf Herber, Dieter Medicus, Christian Rolfs, Wulf-Henning Roth
Die Betriebliche Altersversorgung ist in Anbetracht der demografischen Realitäten ein notwendiges Instrument zur Sicherung des Lebensstandards zukünftiger Rentengenerationen.
Seit der Einführung des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Mitte der 1970er Jahre ist der gesetzgeberische Zielkonflikt zwischen effektivem Bestandsschutz für die bereits Begünstigten einerseits und dem Ziel einer möglichst flächendeckenden Verbreitung des Instrumentes andererseits Quelle andauernder Richtungsstreitigkeiten.
Eine Vorschrift, bei der dieser Konflikt von Anfang an besonders deutlich hervortrat, ist § 16 des Betriebsrentengesetzes. Dabei ist es insbesondere die Wechselwirkung zwischen arbeitsrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen einerseits und betriebswirtschaftlichen Implikationen andererseits, die die Definition der Rechte und Pflichten aus § 16 BetrAVG komplex werden lässt.
Das Werk stellt zunächst die durch die Rechtsprechung seit der Einführung vorgenommene Konkretisierung der gesetzlichen Regelung dar und erläutert im Anschluss daran die über diese Grundsätze hinausreichende Problematik der Betriebsrentenanpassung bei Zugehörigkeit des Arbeitgeberunternehmens zu einem Unternehmensverbund. Hierbei geht das Werk insbesondere auf die Entwicklung des von der Rechtsprechung praktizierten sog. betriebsrentenrechtlichen Berechnungsdurchgriffs ein und beleuchtet dessen dogmatische Rechtfertigung vor dem Hintergrund der konzernhaftungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH. Die Auswirkungen der jüngeren BGH-Rechtsprechung zur Existenzvernichtungshaftung bieten der Autorin dabei Anlass zur Überprüfung des bisherigen Konzepts und Gelegenheit zur Diskussion alternativer Ansätze zum Schutze der Anpassungsinteressen von Versorgungsberechtigten konzernverbundener abhängiger Unternehmen.
Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über Stand und Entwicklung der Rechtsprechung zu Grundlagen und Inhalt der Betriebsrentenanpassung gem. § 16 Abs. 1 BetrAVG. Es ist daher sowohl für Leser geeignet, die einen Einstieg in das Thema suchen, als auch als Nachschlagewerk für den mit Anpassungsfragen befassten Praktiker. Darüber hinaus bietet das Werk Wissenschaft und Praxis einen Beitrag zur Diskussion über die Zukunft des Anpassungsschutzes.
