Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren

Die Rolle von Bürgerinitiativen (BI) hat im UVP-G (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) in den letzten Jahren – nicht zuletzt auch bedingt durch völker- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben – stetig an Bedeutung gewonnen. Von besonderer Relevanz sind Mitwirkungsechte dann, wenn ein Projekt im räumlichen Umfeld der Betroffenen verwirklicht werden soll. Sind von dem geplanten Vorhaben eine größere Anzahl von Personen berührt (was idR der Fall ist), bietet sich für diese das Institut der BI an. In einem solchen Fall eröffnet das Instrument der BI den Betroffenen sowohl eine Partizipations- als auch eine Informationsplattform. Das umfassende Handbuch „Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren“ behandelt ua folgende Punkte: • Bürgerinitiativen im internationalen und im Unionsrecht • Konstituierung von Bürgerinitiativen • Rechte von Bürgerinitiativen • Bürgerinitiativen im vereinfachten und ordentlichen UVP-Verfahren • Antragslegitimation und Vertretungsbefugnis von Bürgerinitiativen • Bürgerinitiative als Verein? • Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit von Bürgerinitiativen • Bürgerinitiative als betroffene Öffentlichkeit iSd UVP-RL und der Aarhus-Konvention? • Erwerb und Verlust der Parteistellung • Beschwerdelegitimation an VfGH und VwGH • Bürgerinitiative vs Umweltorganisation (UVP-G + UVP-RL) • Judikatur des Umweltsenats + BVwG + VwGH + VfGH zu Bürgerinitiativen