Covenants als Alternative zum institutionellen Gläubigerschutz.
Eine rechtsvergleichende und ökonomische Analyse.
Stefan Heinrich
Auf der Agenda der Reform des Kapitalgesellschaftsrechts steht europaweit die Deregulierung des Kapitalschutzsystems, dessen Funktion als Gläubigerschutzinstrument zunehmend hinterfragt wird. Wozu bedarf es eines kostenträchtigen Systems der Kapitalaufbringung und -erhaltung, das den Akteuren ein starres Schutzniveau aufzwingt, wenn sich Gläubiger durch individuelle Vereinbarungen im Prinzip auch selbst absichern können?
Stefan Heinrich zeigt die Möglichkeiten und Grenzen auf, den institutionellen Gläubigerschutz durch die private Vereinbarung von Covenants zu ersetzen. Dabei handelt es sich um Verhaltenspflichten, die dem Kreditnehmer zum Schutz der Rechtsposition des Kreditgebers in bestimmten Finanzierungsverträgen auferlegt werden. Das Kapitalschutzsystem wird aus seiner dogmatischen Verschanzung hinter dem Prinzip der Haftungsbeschränkung hervorgeholt und den Covenants gegenübergestellt. Dazu legt der Autor die Elemente und Schutzrichtungen der beiden Systeme offen und bewertet sie anhand übergreifender funktionaler und rechtsökonomischer Kriterien mit Bezügen zum amerikanischen Recht. Die rechtliche Analyse der Covenants offenbart Grenzen, die aus dem Zusammentreffen dieses erfolgreichen Produkts der internationalen Vertragspraxis mit einer durch institutionelles Rechtsdenken geprägten und zunehmend vertragsfreiheitswidrigen Rechtsordnung herrühren.