Das neue Recht des Mitteldeutschen Rundfunks
Unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen des Rundfunkrechts in der ehemaligen DDR
Michael Brinkmann
Nach der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands wurde von den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Mitteldeutsche Rundfunk gegründet. Diese Arbeit untersucht dessen rechtliche Grundlage – den Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk – unter verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Aspekten. Für die Untersuchung wird die bisherige Auslegung der grundgesetzlichen Rundfunkfreiheit zunächst kritisch hinterfragt. Der Autor stellt dafür Recht, System und Strukturen des Rundfunks in der ehemaligen DDR dar und überlegt anschließend, ob die Erfahrungen mit dem DDR-Staatsrundfunk neue Einsichten bei der Interpretation des Artikel 5 GG ermöglichen. Die Arbeit untersucht darüber hinaus die Stellung des Mitteldeutschen Rundfunks im dualen Rundfunksystem.
