Das Produktsicherheitsgesetz
Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), unter praxisnaher Berücksichtigung von CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen sowie der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie (ProdSRL)
Joachim Geiß, Dirk Moritz
Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Einfache Kinderspielzeuge, Haarföhn und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für die Vermarktung neuer und gebrauchter Produkte. Dabei wendet es sich in erster Linie an Hersteller, Importeure und Händler.
Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („geprüfte Sicherheit“) wird erklärt. Wesentliche Bausteine der Produktsicherheit sind ein funktionierendes Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungssystem. Beide Systeme werden in ihren Grundzügen vorgestellt.
Das Werk geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Die Autoren gehen auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen“ ein, die im Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes geregelt ist.
