Das System der Verlustrechnung im deutschen Steuerrecht
Verfassungsrechtliche Vorgaben und Ausgestaltung de lege ferenda
Erik Röder
Verluste sind eine unvermeidliche Begleiterscheinung wirtschaftlicher Betätigung.
Die Verlustverrechnung ist daher ein zentrales Element der Ertragsbesteuerung
und spielt zudem eine wichtige Rolle für die Verteilung steuerlicher Lasten.
Gegenwärtig trägt eine überhand nehmende Zahl an Verlustverrechnungsbeschränkungen
maßgeblich zur viel beklagten Verkomplizierung des Steuerrechts bei. Hierfür ist unter anderem die Tendenz des Gesetzgebers zu einer Absenkung der nominalen Steuersätze bei gleichzeitiger Verbreitung der Bemessungsgrundlage verantwortlich.
Einschränkungen der Verlustverrechnung haben bei der Gegenfinanzierung der Steuersatzsenkungen durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 und das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 eine wichtige Rolle gespielt. Die Entlastung der Steuerpflichtigen, die von niedrigeren Steuersätzen profitieren, wurde so teilweise von Steuerpflichtigen mit Verlusten finanziert. Die Relevanz der Verlustverrechnung für die steuerliche
Lastenverteilung wirft die Frage auf, inwieweit der Gesetzgeber bei ihrer Ausgestaltung verfassungsrechtlichen Bindungen – insbesondere im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG – unterliegt.
Das Buch zeigt die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Verlustverrechnung
und die sich daraus ergebenden Perspektiven für die Ausgestaltung des Systems der Verlustverrechnung im deutschen Steuerrecht auf.
