Datenschutz und Demokratie
Überlegungen zu einem reziproken Bedingungszusammenhang
Sören Zimmermann
In der Arbeit wird der individualistischen Konstruktion des geltenden Datenschutzrechts ein Verständnis gegenüber gestellt, das die Funktion des Datenschutzes auch im Schutz des Kollektivgutes Demokratie verortet, und erwogen, inwiefern eine Erweiterung der Schutzkonzeption dazu beitragen könnte, die Dilemmata und Wirksamkeitsdefizite aufzulösen, denen das geltende Datenschutzrecht insbesondere im Internet ausgesetzt ist. Der Autor beobachtet ein scherenartiges Auseinandergehen zweier Prozesse: einer Individualisierung des Datenschutzrechts auf der einen Seite und einer Gefahrenlage, die sich zunehmend gesamtgesellschaftlich auswirkt, auf der anderen Seite. Hierin identifiziert der Autor das Kernproblem des geltenden Datenschutzrechts.
