Deliberative Bürgerbeteiligung

Die gestiegene Bürgerorientierung in vielen Politikbereichen legt es nahe, Bürger auch in komplexen und normativ anspruchsvollen Fragen frühzeitig in die politische Meinungs- und Willensbildung mit einzubeziehen. Als besonders vielversprechend hierfür gelten deliberative Formate – sogenannte Mini-Publics. Allerdings ist es immer noch umstritten, in welcher Weise und unter welchen Bedingungen Mini-Publics Prozesse der Meinungs- und Willensbildung anregen können. Diese politisch-praktisch motivierte Frage steht im Vordergrund dieses Buches. Anhand der einschlägigen Literatur zur deliberativen Demokratie werden zunächst Potenziale, Qualitätsanforderungen und Kontextbedingungen von Mini-Publics untersucht. Anschließend erfolgt die Analyse eines Modellprojekts – der Lübecker Bürgerkonferenz zur Priorisierung in der medizinischen Versorgung: Welche der in der Literatur genannten Wirkungen haben sich für dieses Verfahren entfaltet? Wie haben Verfahrensqualität und Kontexteffekte die Entfaltung dieser Wirkungen beeinflusst? Dabei komen primär qualitativ-inhaltsanalytische Methoden zum Einsatz, die durch quantitative Methoden ergänzt werden. Das untersuchte Beteiligungsverfahren ist ein Beispiel für die Bearbeitung einer komplexen, normativ anspruchsvollen und zukunftsorientierten Fragestellung durch eine Mini-Public. Die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich intensiv mit Regeln für eine Priorisierung in der medizinischen Versorgung beschäftigt. Auf Grundlage der Analyseergebnisse können Schlussfolgerungen für das analysierte Modellprojekt selbst gezogen und Empfehlungen für zukünftige Beteiligungsverfahren zu ähnlich anspruchsvollen Themen abgeleitet werden. Damit trägt das Buch zur Weiterentwicklung deliberativer Verfahren in komplexen Themenfeldern bei.