Der Ausfuhrverantwortliche
Aufgaben und Haftung im exportierenden Unternehmen
Klaus Pottmeyer
Nach den Grundsätzen der Bundesregierung benötigen nahezu alle Unternehmen, die gelistete Güter exportieren, einen Ausfuhrverantwortlichen. Dies gilt insbesondere für die Ausführer von Dual-use-Gütern.
Als Geschäftsführer eines exportierenden Unternehmens – und somit als Ausfuhrverantwortlicher – tragen Sie ein hohes persönliches Risiko. Bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht drohen Ihnen einschneidende strafrechtliche Konsequenzen, deren außerstrafrechtliche Folgen im schlimmsten Fall bis zur persönlichen Existenzvernichtung reichen.
Das Buch dient als wertvolles Arbeitsmittel für den vom Ausfuhrverantwortlichen benannten Exportkontrollbeauftragten.
Die 5. Auflage berücksichtigt die wesentlichen Neuerungen, die sich aus dem Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts sowie der neuen Außenwirtschaftsverordnung ergeben. Insbesondere im Bereich des Außenwirtschaftsstrafrechts hat sich hier einiges getan. Ferner wird die Umsetzung der EU-Verteidigungsgüter-Richtlinie und deren Auswirkungen auch auf die Exporteure von Dual-use-Gütern behandelt. Schließlich sind über 100 neue Beiträge aus Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet.