Der Dialog nach Art. 17 III AEUV

Patrick Roger Schnabel untersucht den Dialog, den die Europäische Union nach Art. 17 III AEUV mit den Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften führt. Er ordnet ihn in die Verhältnisbestimmung von Staat und Gesellschaft ein und untersucht seine spezifische Begründung in Abgrenzung zu dem in Art. 11 II EUV geregelten Dialog mit der Zivilgesellschaft. Dabei weist er nach, dass beide Dialoge im Zusammenhang von Bemühungen um mehr ‚partizipative Demokratie‘ zu verstehen sind, von der sich die Union eine Verbesserung ihrer Gesetzgebungsqualität und eine Erhöhung ihrer Akzeptanz verspricht. Der Autor würdigt, dass die Union mit der Normierung eines eigenständigen Dialogs das religiöse Selbstverständnis angemessen berücksichtigt und – bei gleichzeitiger Nicht-Beeinträchtigung des mitgliedstaatlichen Religionsrechts – einen aktiven Zugang zu diesen Gemeinschaften sucht. Die Norm steht damit beispielhaft für die Öffnung der Union von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einem politischen Gemeinwesen.