Der Erwerb des Miterfinderrechts
Theoretische und praktische Überlegungen zur Bestimmung der Miterfinder
Birgit Homma
Die steigende Anzahl von Forschungs- und Entwicklungskooperationen läßt auch eine Zunahme der Miterfindungsfälle erwarten. Die daraus resultierenden Probleme, wie divergierende Verwertungsinteressen der kooperierenden Unternehmen und konfliktträchtige Vergütungsinteressen der beteiligten Forscher und Entwickler, gewinnen damit auch an praktischer Bedeutung. Weder Rechtsprechung noch Lehre konnten die grundlegende Frage nach dem Erwerb des Miterfindungsrechts bisher nachvollziehbar beantworten.
Die Arbeit entwickelt auf der Basis empirischer Untersuchungen ein umfassendes Lösungsmodell zur Bestimmung der Miterfinder. Die Verfasserin arbeitet hierzu die entscheidenden Kriterien der Miterfinderschaft wissenschaftlich auf und kontrastiert sie mit Fallgruppen der Praxis. Insgesamt zeigt sich, daß die Miterfinder nur für die jeweilige Erfindung spezifisch zu ermitteln und die Beiträge der einzelnen ausschließlich in Relation zueinander zu bewerten sind. Das so entwickelte System der Miterfinderschaft kann auch auf europäischer Ebene Anwendung finden.
Die Verfasserin bringt ihre Erfahrungen aus der Forschungs- und Entwicklungspraxis der Fraunhofer Gesellschaft in die Untersuchung ein.
