Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag
Franz-Josef Möffert
Der Band enthält insgesamt drei Vertragmuster, nämlich zunächst einen Forschungsvertrag (mit den Anlagen Arbeitsprogramm, Schutzrechtsbestand und Eckdaten eines Lizenzvertrages) mit Bestimmungen beispielsweise zu
– Gegenstand
– Durchführung
– Vergütung
– Schutzrechte
– Laufzeit
– Abschluss der Forschungsarbeiten
– Kündigung.
Daneben ist das Muster eines Entwicklungsvertrages abgedruckt und erläutert mit Klauseln unter anderem zu
– Gegenstand
– Durchführung
– Vergütung
– Abnahme
– Gewerbliche Schutzrechte
– Gewährleistung
Abgerundet wird das Buch durch das erläuterte Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung.
Zahlreiche gesetzliche Änderungen – etwa im Urheberrecht – und ihre Folgen für die Gestaltung von F&E-Verträgen sind nachgetragen.
Daneben waren auch eine Reihe von höchstrichterlichen Entscheidungen – beispielsweise zu Lizenzfragen – mit den entsprechenden Folgen zu berücksichtigen.
Für Richter, Rechtsanwälte und alle, die mit Forschung und Entwicklung beschäftigt sind.
