Der Nexus von innerer und äußerer Sicherheit

Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als „Sicherheitsnexus“ bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitssphären die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Außenpolitik bestimmt das Maß von demokratischer Rückkopplung und Rechtsschutzmöglichkeiten. Moritz Thörner systematisiert die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschließend unterbreitet er einen umfangreichen Lösungsansatz.