Der Zahlungsverzug
Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) - Geldschuld - Zahlungsfristen - Verzugsfolgen (inkl. Sonderregelungen für öffentliche Auftraggeber!)
Michael Fruhmann, Johanna Hayden, Paul Meinl
Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug
Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert.
Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht – und teilweise über diese hinausgehend – wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium – veranschaulicht durch Praxisbeispiele – im Überblick vorstellt.
