Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht

Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer schützt, die ungefragt zum Gegenstand von Werbung werden. Weder das Persönlichkeitsrecht noch die offenen Tatbestände des Lauterkeitsrechts ermöglichen es im konkreten Fall „spontan“ zu beurteilen, ob eine Werbemaßnahme zulässig oder unzulässig ist. Für eine zielführende Fallbeurteilung reicht ein Blick in das Gesetz nicht aus. Umso wichtiger ist es für Werbende, die Grenzkriterien zu kennen, die die Rechtsprechung und die Literatur in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Die Kriterien ermöglichen es trotz unscharfer gesetzlicher Grenzen, abzuschätzen, ob eine Werbemaßnahme rechtssicher ist oder nicht. Aufbauend auf einer Systematisierung gewerblich motivierter Äußerungen führt das Werk den Leser in die werberechtlichen Abwägungs- und Ableitungskriterien ein. Die Analyseergebnisse werden anhand einschlägiger Rechtsurteile veranschaulicht.