Die europäische Wasserrahmenrichtlinie
Nationale Umsetzungsverpflichtung von Bewirtschaftungsplänen und Massnahmenprogrammen
Jochen Hentschel
Die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie stellt für die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft eine der grössten umweltrechtlichen Herausforderungen der letzten Jahre dar. Obwohl in der Praxis noch gar nicht vollständig in Vollzug gesetzt, wirft die Richtlinie schon jetzt zahlreiche Probleme rechtlicher und tatsächlicher Art auf. Zukünftige Konflikte zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten bis hin zu Vertragsverletzungsverfahren sind absehbar. Als eine der ersten Monographien zur Wasserrahmenrichtlinie überhaupt, konzentriert sich das Werk auf die neu eingeführten wasserwirtschaftlichen Planungsinstrumente. Vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Umsetzung von Umweltschutzrichtlinien verneint der Autor die Frage, ob die durch das novellierte Wasserhaushaltsgesetz und die Landeswassergesetze geplanten deutschen Umsetzungsmassnahmen europäischen Anforderungen genügen. Gleichzeitig setzt er sich kritisch mit dem Detaillierungsgrad der einschlägigen Vorschriften der Richtlinie auseinander und untersucht sie unter primärrechtlichen und integrationspolitischen Gesichtspunkten.
