Die Grenzen der Vertragsfreiheit im Ehevermögensrecht
Unter besonderer Berücksichtigung des Ehegüterrechts
Axel Buschendorf
Der immer vielfältiger gewordene soziale und ökonomische Hintergrund heutiger Ehen hat dazu geführt, dass das gesetzliche Ehevermögensrecht den Gatten in immer weniger Fällen problemadäquate Lösungen zu bieten vermag. Einen Ausweg aus dieser Situation eröffnet ihnen ein umfassender Ehevermögensvertrag, in dem sie Fragen des Güterrechts, der Allgemeinen Ehewirkungen vermögensrechtlicher Art insbesondere des Unterhalts, des Versorgungsausgleichs sowie des Erbrechts ihren individuellen Erfordernissen entsprechend gestalten können. Die Grenzen des vertraglichen Dispositionsfreiraumes sind dabei im einzelnen oft umstritten. Deren Ermittlung ohne den schnellen Rekurs auf Sittenwidrigkeitsverdikte oder das «Wesen der Ehe» zu ermöglichen, womit sich Rechtsprechung und Literatur bisher häufig begnügten, ist Ziel der vorliegenden Untersuchung.